Tag: 17. Juli 2008

Wer als Privatperson bei Ebay Software anbietet, die zur Umgehung des Kopierschutzes von CDs geeignet ist, geht das Risiko ein, von den Tonträgerherstellern abgemahnt zu werden und auf Unterlassung und Erstattung der Abmahnkosten in Anspruch genommen zu werden. Der Bundesgerichtshof hat nämlich nunmehr in letzter Instanz (Urteil vom 17.07.2008 – I ZR 219/05) entschieden, dass § 95a […]Weiterlesen …

Vorsicht beim Anbieten von Kopier-Software bei Ebay! was last modified: September 17th, 2017 by raschwartmann

Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte in zwei Fällen darüber zu entscheiden, inwieweit es Unternehmen verboten ist, Waren oder Dienstleistungen mittels Telefaxschreiben oder E-Mail nachzufragen. In dem ersten Fall hatte ein Fahrzeughändler per Telefax bei einer Toyota-Vertretung sein Interesse zum sofortigen Ankauf von drei bestimmten Toyota-Modellen – neu oder gebraucht […]Weiterlesen …

BGH: Gewerbliche Anfragen nach Waren oder Dienstleistungen sind Werbung i.S.d. § 7 Abs. 2 Nr. UWG was last modified: Juli 6th, 2018 by raschwartmann