Tag: 9. Dezember 2010

Das OLG Hamm hat kürzlich eine Entscheidung getroffen (Beschl. v. 30.09.2010 – III-3 RBs 336/09), die bei den aktuellen Witterungsverhältnissen besondere Aufmerksamkeit verdient. Gegenstand des Verfahrens war die mit einer Rechtsbeschwerde angegriffene Verurteilung eines Autofahrers wegen Nichtbeachtung eines Tempo 30 Schildes. Der Autofahrer gab an, dieses Schild nicht gesehen zu haben, weil es wegen Baumwuchs […]Continue reading

Verschneite Verkehrszeichen nicht rechtsverbindlich! was last modified: Dezember 9th, 2010 by raschwartmann
Call Now ButtonKontakt Rechtsanwalt Andreas Schwartmann Rechtsanwalt, Mietrecht, Verkehrsrecht, Scheidungen, Strafrecht hat 4,70 von 5 Sternen 1025 Bewertungen auf ProvenExpert.com