Tag: 7. Juli 2011

Grundsatz der Wirtschaftlichkeit Der Vermieter ist bei der Umlage mietvertraglich vereinbarter Betriebskosten auf den Mieter gehalten, den in § 556 Abs. 3 Satz 1 BGB enthaltenen Grundsatz der Wirtschaftlichkeit zu beachten. Einen Verstoß gegen dieses Gebot muss aber im Streitfall der Mieter darlegen und beweisen. Dann kann ihm gegen den Vermieter ein Schadensersatzanspruch zustehen. Hinweis […]Continue reading

BGH: Hinweis auf "Betriebskostenspiegel für Deutschland" genügt nicht prozessualen Darlegungsanforderungen was last modified: Februar 19th, 2018 by raschwartmann

Der Bundesgerichtshof musste sich gestern mit der Frage beschäftigten, welchen Inhalt ein Kündigungsschreiben bei einer Eigenbedarfskündigung haben muss. In dem zu entscheidenden Rechtsstreit hatten die Vermieter das Mietverhältnis mit der Beklagten über eine in München gelegene Wohnung wegen Eigenbedarfs gekündigt. Der Eigenbedarf wurde damit begründet, dass die Vermieterin nach Beendigung eines Auslandsstudienjahrs ihr Studium in […]Continue reading

BGH: Zu den Anforderungen an eine Eigenbedarfskündigung was last modified: Juli 7th, 2011 by raschwartmann

§ 548 Abs. 1 BGB Ansprüche des Vermieters gegen seinen Mieter wegen Beschädigung der Mietsache verjähren gem. § 548 Abs. 1 BGB in 6 Monaten nach Rückerhalt der Mietsache. Der Bundesgerichtshof (Urteil vom 29.06.2011, Az.: VIII ZR 349/10) musste sich mit der höchstrichterlich noch ungeklärten Frage befassen, ob die kurze Verjährungsfrist des § 548 Abs. […]Continue reading

BGH: Ersatzansprüche der Wohnungseigentümergemeinschaft gegen einen Mieter unterliegen der regelmäßigen Verjährung was last modified: Februar 19th, 2018 by raschwartmann
Call Now ButtonKontakt Rechtsanwalt Andreas Schwartmann Rechtsanwalt, Mietrecht, Verkehrsrecht, Scheidungen, Strafrecht hat 4,70 von 5 Sternen 1025 Bewertungen auf ProvenExpert.com