Tag: 15. Juli 2011

Nach einer Entscheidung des AG Frankfurt a.M. kommt eine Kappung der Kosten einer Abmahnung wegen einer Urheberrechtsverletzung gem. § 97a Abs. 2 UrhG nicht in Betracht, wenn die Rechtsverletzung erst durch umfangreiche Nachforschungen festgestellt werden konnte und auf einer Internetseite begangen wurde, die mit komerziellen Seiten verbunden ist.  Vorliegend war die unerlaubte Verwendung eines urheberrechtlich […]Continue reading

AG Frankfurt a.M: Zur Anwendbarkeit des § 97a Abs. 2 UrhG was last modified: Juli 15th, 2011 by raschwartmann

Der unter anderem für das Wohnraummietrecht zuständige VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs musste sich in einer Entscheidung vom 29.06.2011 mit der Frage beschäftigen, wann Bereicherungsansprüche des Mieters wegen überzahlter Miete aufgrund einer Wohnflächenabweichung verjähren (BGH v. 29.06.2011 – VIII ZR 30/10). In dem der Entscheidung zu Grunde liegenden Fall hatte der Kläger wegen einer Wohnflächenabweichung Rückzahlung […]Continue reading

BGH: Zur Verjährung von Bereicherungsansprüchen wegen überzahlter Miete was last modified: Juli 15th, 2011 by raschwartmann
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