Tag: 30. Juli 2011

Gewerbliches Ausmaß einer Urheberrechtsverletzung Auch das OLG München musste sich mit der Frage befassen, wann das unerlaubte Verbreiten urheberrechtlich geschützter Werke über eine Internettauschbörse (Filesharing) ein gewerbliches Ausmaß gem. § 101 Abs. 1 S. 2 UrhG annimmt. Der Senat vertrat dabei in seiner Entscheidung vom 26.07.2011 (Az.: 29 W 1268/11) die Auffassung, dass einer  Rechtsverletzung, die im […]Continue reading

OLG München: Gewerbliches Ausmaß einer Urheberrechtsverletzung durch Filesharing ist unabhängig von Verwertungsphase was last modified: Februar 20th, 2018 by raschwartmann

Ein für Mieter und Vermieter gleichermaßen interessantes Urteil hat das LG Gießen am 15.12.2010 verkündet (Az.: 1 S 210/10): Eine Vermieterin machte klageweise einen Mietrückstand in Höhe von 2.790,83 EUR geltend, die Mieter beriefen sich auf das Recht zur Minderung der Miete. Um was ging es? Mietvertrag Die Parteien des Rechtsstreits hatten im Oktober 1998 […]Continue reading

LG Gießen: Keine Mietminderung, wenn zukünftige Bauarbeiten bei Vertragsschluss erkennbar was last modified: Februar 19th, 2018 by raschwartmann
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