Jahr: 2012

Regelmäßig bekomme ich Anfragen von genervten und unsicheren eBay-Verkäufern, deren Kunden sich nach Abgabe des Höchstgebotes und Auktionsablauf nicht mehr verpflichtet fühlen, den Kaufpreis zu zahlen und den erworbenen Artikel abzunehmen. Besonders häufig scheint das bei PKW-Angeboten vorzukommen: Der Verkäufer wartet vergeblich auf die Abholung und Bezahlung des Fahrzeuges. Der Käufer meldet sich entweder überhaupt […]Weiterlesen

eBay-Kaufvertrag: Was tun, wenn der Käufer sich auf ein Rücktrittsrecht beruft und nicht zahlen will? was last modified: Februar 22nd, 2018 by Schwartmann

Telefonat mit einem Abmahn-Mandanten, der mich soeben beauftragt hat, ihn zu vertreten: Mandant: “Ja, dann schicken Sie mir bitte die geänderte Unterlassungserklärung und dann schreiben Sie den Anwälten bitte, dass es mir leid tut und dass ich das nie wieder machen werde.” Ich: “Nein, das schreibe ich denen ganz gewiss nicht. Ein Schuldanerkenntnis geben wir […]Weiterlesen

Kein Schuldanerkenntnis was last modified: Juli 9th, 2018 by Schwartmann

In letzter Zeit werden mir regelmäßig Abmahnungen vorgelegt, die von der Rechtsanwaltsgesellschaft mbH WeSaveYourCopyrights versandt wurden. Der Sitz dieser GmbH ist Frankfurt am Main, unterzeichnet sind die Schreiben von Rechtsanwalt Christian Weber, der als Geschäftsführer fungiert. Wieviele Anwälte die Rechtsanwaltsgesellschaft beschäftigt ist unklar. Sie erscheinen jedenfalls weder auf dem Briefkopf, noch auf der Webseite, so […]Weiterlesen

Aktuelle Abmahnungen von WeSaveYourCopyrights was last modified: September 17th, 2017 by Schwartmann

Die Münchner Kanzlei Waldorf Frommer mahnt derzeit umfangreich im Auftrag der Tele München Fernseh GmbH + Co Produktionsgesellschaft ab. Den Empfängern der Abmahnschreiben, die hier aktuell täglich eingehen, wird vorgeworfen, einen oder mehrere Filme unerlaubt über Internettauschbörsen weiterverbreitet bzw. öffentlich zugänglich gemacht zu haben. Damit seien die urheberrechtlich geschützten Nutzungs- und Verwertungsrechte der Tele München […]Weiterlesen

Aktuelle Abmahnungen der Kanzlei Waldorf Frommer was last modified: September 16th, 2017 by Schwartmann

Der BGH hat am 15.11.2012 in einer weitreichend beachteten Entscheidung (Az.: I ZR 74/12) festgestellt, dass Eltern grundsätzlich nicht für die Filesharing-Delikte ihrer minderjährigen Kinder haften, sofern sie sie vorher ausreichend darüber belehrt haben, dass die Weiterverbreitung von urheberrechtlich geschützten Werken im Internet, sei es Musik oder Filmen oder Büchern, verboten ist. Was bedeutet diese […]Weiterlesen

BGH zur Filesharing-Haftung der Eltern: Konsequenzen für die Praxis was last modified: November 16th, 2012 by Schwartmann

Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs musste sich heute am 15.11.2012 mit der Frage befassen, ob Eltern als Anschlussinhaber für Urheberrechtsverletzung haften, die ihr minderjähriges Kind begangen hat. In dem der Klage zugrundeliegenden Fall hatten vier Unternehmen der Musikindustrie die Eltern abmahnen lassen und auf Schadensersatz in Anspruch genommen, nachdem ihr 13-jähriger Sohn über das Filesharing-Programm […]Weiterlesen

Filesharing: Keine Haftung der Eltern für minderjähriges Kind bei ausreichender Belehrung! was last modified: September 16th, 2017 by Schwartmann

Das Jahresende steht bevor und mit ihm die Verjährung von Ansprüchen auf Schadensersatz wegen im Jahr 2009 begangener Urheberrechtsverletzungen. Die Verjährung wird gehemmt durch die gerichtliche Geltendmachung, so dass die Kanzlei Waldorf Frommer auch in diesem Jahr wieder zahlreiche Mahnbescheide beantragt. Einen eben solchen hat mein Mandant nun erhalten. 956 EUR macht Waldorf Frommer geltend, […]Weiterlesen

Mahnbescheid aus Bayern: 956 EUR zuviel was last modified: November 15th, 2012 by Schwartmann

Derzeit werden wieder sehr viele Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing abgemahnt. An vorderster Front für die Rechte der Medienindustrie kämpfen dabei die für ihre Massenabmahnungen bekannten Kanzleien Waldorf Frommer (München), FAREDS (Hamburg), Kornmeier & Partner (Frankfurt), WeSaveYourCopyRights (Frankfurt), Bindhard Fiedler Zerbe (Linden) und Rechtsanwalt Lutz Schroeder aus Kiel. Es hat den Anschein, dass die Abmahner vor einer […]Weiterlesen

Aktuelles von der Abmahnfront was last modified: Februar 22nd, 2018 by Schwartmann

Der Fall Kachelmann Der “Fall Kachelmann” kommt nicht zur Ruhe, was sicher auch an der Veröffentlichung des Buches “Recht und Gerechtigkeit” der Eheleute Kachelmann liegt, in dem sie aus Sicht der Betroffenen schildern, was die Beschuldigung Jörg Kachelmanns ausgelöst hat und welche unrühmliche Rolle nicht nur eine voreingenommene Justiz, sondern auch die vermeintlich seriöse Presse […]Weiterlesen

Unschuldsvermutung nicht nur für Jörg Kachelmann was last modified: März 5th, 2018 by Schwartmann

Fristlose Kündigung ohne vorherige Abmahnung Eine fristlose Kündigung setzt im Mietrecht in der Regel eine vorhergegangene Abmahnung voraus. Diese ist aber entbehrlich, wenn sie offensichtlich keinen Erfolg verspricht oder wenn die sofortige Kündigung aus besonderen Gründen unter Abwägung der beiderseitigen Interessen gerechtfertigt ist (§ 543 Abs. 3 S. 2 BGB). So verhielt es sich in […]Weiterlesen

Mieter droht Vermietern mit erhobenen Fäusten: Fristlose Kündigung! was last modified: Juli 6th, 2018 by Schwartmann
Rechtsanwalt Andreas Schwartmann hat 4,69 von 5 Sternen | 998 Bewertungen auf ProvenExpert.com