Tag: 31. Januar 2013

Nach einem Beschluss des OLG Köln vom 15.1.2013 (Az.: 6 W 12/13) reicht es für die Aktivlegitimation klagender Rechteinhaber, die auf Erstattung außergerichtlicher Abmahnkosten klagen, nicht mehr aus, wenn die Urheberrechtsverletzung an einer “Vielzahl” von Werken behauptet wird, aber lediglich für einige wenige Werke entsprechend glaubhaft gemacht wird. Die Glaubhaftmachung der Rechteinhaberschaft muss sich danach […]Continue reading

OLG Köln: Zur Aktivlegitimation bei Behauptung einer Vielzahl von Urheberrechtsverletzungen was last modified: Februar 22nd, 2018 by raschwartmann

Nachdem ich in einer Urheberrechtssache vor dem Landgericht Köln erfolgreich verhandelt hatte, stand als nachfolgender Termin eine Filesharing-Angelegenheit unter Beteiligung der Hamburger Kanzlei Rasch auf der Gerichtsrolle. Ich habe es mir nicht nehmen lassen, diese Verhandlung vor der 14. Zivilkammer zu verfolgen – man lernt ja schließlich nie aus.  Die verhandelte Angelegenheit zeigte auch wieder […]Continue reading

Man lernt nie aus: Die Tücken der sekundären Darlegungslast was last modified: Januar 31st, 2013 by raschwartmann

“Die Beklagte hat zu keinem Zeitpunkt irgendwelches Kartenmaterial der Klägerin heruntergeladen.” Solcher Unsinn findet sich in einer Klageerwiderung in einem urheberrechtlichen Rechtsstreit. Streitgegenständlich ist natürlich kein Herunterladen, sondern die unerlaubte öffentliche Zugänglichmachung geschützter Werke gem. § 19a UrhG. Wer also wie, wann, was heruntergeladen ist, ist dafür völlig irrelevant. So etwas passiert, wenn man die […]Continue reading

Des Schusters Leisten was last modified: Januar 31st, 2013 by raschwartmann
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