Bla, bla, bla – Ihr wisst schon …

Bla, bla, bla – Ihr wisst schon …

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Die Parteien streiten über Gewährleistungsansprüche aus einem eBay-Kaufvertrag. Die verkauften Felgen wurden ohne KBA-Nummer übergeben. Der Gegner bestreitet Gewährleistungsansprüche und sein Anwalt schreibt mir:

Zum einen haben die Parteien – wenn auch in der Laiensphäre – einen wirksamen Gewährleistungsausschluss vereinbart. Anders kann die im eBay-Angebot verwendete Formulierung “… privatauktion, bla bla bla ihr wisst schon …” nicht verstanden werden.

Nun bin ich aber mal sehr gespannt, ob das zuständige Amtsgericht sich dieser Auslegung anschließt. “Der Beklagte wird verurteilt, bla bla bla, Sie wissen schon” wäre jedenfalls ein passender Urteilstenor.

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0 comments on “Bla, bla, bla – Ihr wisst schon …

  1. 17. Juni 2013 at 19:15

    Die Privatauktion schliesst üblicherweise Rückgaberecht und Gewährleistung aus,
    nicht aber einen Sachmangel. Wir wohl einfach werden…

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  2. 17. Juni 2013 at 19:18

    Die Gegenseite ist ja der Auffassung, dass “Privatauktion, bla bla bla ihr wisst schon” einen wirksamen Ausschluss der Sachmängelgewährleistung zum Ausdruck bringen sollte. Sie wissen schon … 😉

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  3. 17. Juni 2013 at 21:55

    Den Text aus dem eBay-Angebot kann man vielleicht mit Rücksicht auf die Verkehrssitte (“in der Laiensphäre”) sogar als umfassenden Gewährleistungsausschluss interpretieren, aber dieser wäre (dann) AGB-rechtlich unwirksam, weil jedenfalls bei verwenderfeindlicher Auslegung zu weitgehend (Haftung für Vorsatz? Körperschaden? Etc. etc.). Für eine Vielzahl von Vertragsschlüssen vorformuliert ist die Klausel ja allemal, sonst könnte der Verkäufer kaum erwarten, dass der Rechtsverkehr dies decodiert…

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  4. 23. Juni 2013 at 19:32

    Auf den Ausgang bin ich gespannt. Und überrascht, dass so viele eBay-Auktionen bei Gericht landen…

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