Monat: März 2014

Die Dame selbst ist zwar derzeit für 100 Shows in Las Vegas beschäftigt, aber ihre Plattenfirma kümmert sich derweil um das Wesentliche: Im Auftrag der Sony Music Entertainment Germany GmbH mahnt die Münchner Kanzlei Waldorf Frommer derzeit die unerlaubte Verbreitung des Werkes “Britney Jean” der amerikanischen Sängerin Britney Spears ab. Das vorgenannte Werk erfreut sich […]Continue reading

Waldorf Frommer mahnt ab: “Britney Spears – Britney Jean (Deluxe Version)” was last modified: Februar 18th, 2018 by raschwartmann

Die Münchner Kanzlei Waldorf Frommer bleibt sich treu und mahnt weiterhin die unerlaubte Verbreitung schlechter Filme ab. Neu im Programm ist nun der Film “Gravity” mit Sandra Bullock und George Clooney als unfreiwillige Weltraumtouristen. Ich habe den Film gesehen – das Risiko wegen Filesharings belangt zu werden nicht, lohnt er nicht. Der Film erfreut sich […]Continue reading

Waldorf Frommer mahnt ab: “Gravity” was last modified: März 21st, 2014 by raschwartmann

Kaufvertrag über eBay Mein Mandant hat über eBay einen Bogen verkauft. Dieser gefiel dem Käufer allerdings nicht und er behauptete Mängel. Der Bogen sei fehlerhaft verarbeitet und befände sich entgegen der Artikelbeschreibung nicht in einem “Top Zustand”. Der Käufer erklärte den Rücktritt vom Kaufvertrag und verlangte sein Geld zurück, immerhin 630 EUR. Wir ließen es […]Continue reading

Gewährleistungsansprüche: “Top-Zustand” ist keine Zusicherung was last modified: März 5th, 2018 by raschwartmann

Ein einschlägig bekanntes Inkassounternehmen, das bei Filesharing-Abmahnern hoch geschätzt ist und auch schon einmal vermeintliche Forderungen aufkauft, um sie im eigenen Namen weiter mehr oder weniger ernsthaft geltend zu machen, sucht einen Terminvertreter für eine Urheberrechtsklage beim AG Köln – und fragt dazu ausgerechnet bei mir an. Ich habe der anrufenden Dame dann erst einmal […]Continue reading

Seitenwechsel? Nein, danke … was last modified: März 13th, 2014 by raschwartmann

Mein Mandant wurde unlängst von der Kanzlei Waldorf Frommer wegen des unerlaubten Verbreitens des Films “Rubinrot” abgemahnt. Die Münchner Anwälte vertraten dabei die Interessen der Tele München Fernseh GmbH, welche die Verwertungsrechte an diesem Film behauptet. Drei Monate später nun hat mein Mandant eine weitere Abmahnung erhalten, die diesen Film betrifft. Denn in dem Film […]Continue reading

Doppelabmahnungen: “Rubinrot” und “The Perfect Fall” was last modified: März 11th, 2014 by raschwartmann

Die Hamburger Rechtsanwälte Schulenberg & Schenk mahnen derzeit im Auftrag der Oktano GmbH die unerlaubte öffentiche Zugänglichmachung des Pornofilms “Frauenturnier – unanständig dreckig” ab. Den Abgemahnten wird vorgeworfen, diesen Film über eine Internettauschbörse oder Bit Torrent zum Upload angeboten zu haben. Die Firma cs electronics sei mit der Recherche von Urheberrechtsverletzungen auf den verschiedenen Internettauschbörsen […]Continue reading

Schulenberg & Schenk mahnen ab: “Frauenturnier – unanständig dreckig” was last modified: März 2nd, 2018 by raschwartmann

Der Berliner Rechtsanwalt Daniel Sebastian mahnt im Auftrag der Darmstädter DigiRights Administration GmbH wieder verstärkt die unerlaubte öffentliche Zugänglichmachung verschiedener Musikwerke ab, an denen seine Mandantin die Verwertungsrechte behauptet. Heute erreichte mich ein Abmahnschreiben in dem die unerlaubte Verbreitung von vier Werken behauptet wurde, die als Teil eines Chart-Containers öffentlich zugänglich gemacht worden sein sollen: […]Continue reading

RA Daniel Sebastian mahnt ab: Verschiedene Songs aus “German Top 100 Single Charts” was last modified: Juli 7th, 2018 by raschwartmann

Die Münchner Kanzlei Waldorf Frommer mahnt nicht nur Urheberrechtsverletzungen an schlechten Filmen ab, sondern weiterhin auch an Tonaufnahmen. Am heutigen Sonntag erreichte mich eine Abmahnung im Auftrag der Sony Music Entertainment Germany GmbH wegen unerlaubter öffentlicher Zugänglichmachung des Musikalbums “Pitbull – Global Warming: Meltdown (Deluxe Version)”. Auch wenn Künstler und Werk nicht mein Geschmack sind, […]Continue reading

Waldorf Frommer mahnt ab: “Pitbull – Global Warming: Meltdown (Deluxe Version)” was last modified: März 9th, 2014 by raschwartmann

Mieter verliert Hausschlüssel Der unter anderem für das Wohnraummietrecht zuständige 8. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) musste sich mit der Frage befassen, ob ein Mieter die Kosten für die Erneuerung der Schließanlage zu tragen hat, wenn er einen Hausschlüssel verliert. In dem der Entscheidung vom 5. März 2014 (Az.: VIII ZR 205/13) zu Grunde liegenden Sachverhalt […]Continue reading

Schlüssel verloren: Muss der Mieter die neue Schließanlage bezahlen? was last modified: Juli 7th, 2018 by raschwartmann

Wohnflächenabweichung als Mangel der Mietsache Ist die Wohnung um mehr als 10% kleiner, als im Mietvertrag vereinbart, begründet dies nach der Rechtsprechung des BGH eine Mietminderung, ohne das der Mieter darlegen muss, dass die Abweichung zu einer entsprechenden Minderung der Gebrauchstauglichkeit der Mietsache führt. Sind im Mietvertrag also 100 qm Wohnfläche vereinbart und ist die […]Continue reading

Wohnflächenabweichung: Zur Verjährung des Rückzahlungsanspruchs bei geminderter Miete was last modified: März 15th, 2018 by raschwartmann

Der Berliner Rechtsanwalt Daniel Sebastian mahnt im Auftrag der DigiRights Administration GmbH erneut die unerlaubte öffentliche Zugänglichmachung verschiedener Musikwerke ab, an denen seine Mandantin die Verwertungsrechte behauptet. Nun erreichte mich ein Abmahnschreiben in dem die unerlaubte Verbreitung des Songs “Got That Fire” behauptet wurde, der als Teil eines Computerspiels öffentlich zugänglich gemacht worden sein soll. […]Continue reading

RA Daniel Sebastian mahnt ab: “Featurecast – Got That Fire” was last modified: März 4th, 2018 by raschwartmann

Offenbar haben einige Richter das Beschleunigungsgebot der ZPO missverstanden: Vom AG Köln erreichte mich heute morgen postalisch gerade noch rechtzeitig eine Abladung für einen heute um 10:50 Uhr anberaumten Termin. Hätte ich die Post erst nach dem Termin geöffnet, wären der Mandant und ich umsonst dorthin gefahren. Abladung per Fax ist halt nicht jedermanns Sache. […]Continue reading

Beschleunigungsgebot was last modified: März 3rd, 2018 by raschwartmann

Die Warner Bros. Entertainment GmbH mit Sitz in Hamburg hat nicht nur die Verwertungsrechte an schlechten Til-Schweiger-Filmen, sondern auch an Peter Jacksons “Der Hobbit: Eine unerwartete Reise”. Ein solches Meisterwerk erfreut sich natürlich auch in Tauschbörsen großer Beliebtheit und deshalb wurden die Münchner Anwälte Waldorf Frommer mit der Abmahnung von Filesharern beauftragt, die diesen Film […]Continue reading

Waldorf Frommer mahnt ab: “Der Hobbit – eine unerwartete Reise” was last modified: März 6th, 2014 by raschwartmann

Der Berliner Rechtsanwalt Daniel Sebastian mahnt im Auftrag der Darmstädter DigiRights Administration GmbH wieder verstärkt die unerlaubte öffentliche Zugänglichmachung verschiedender Musikwerke ab, an denen seine Mandantin die Verwertungsrechte behauptet. Heute erreichte mich ein Abmahnschreiben in dem die unerlaubte Verbreitung gleich mehrerer Songs behauptet wurde. So schreibt Rechtsanwalt Sebastian: Diese Werke sollen sich auf dem Sampler […]Continue reading

Rechtsanwalt Daniel Sebastian mahnt ab: “DJ Top 100 Vol. 3” was last modified: Juli 7th, 2018 by raschwartmann

Die Parteien des Rechtsstreits waren Vermieter und Mieter eines “Zeitmietvertrags”, der für die Zeit vom 15.11.2009 bis 31.10.2012 gelten sollte. Ein Befristungsgrund war im Vertrag nicht angegeben und wurde den Mietern bei Vertragsschluss auch nicht schriftlich mitgeteilt. Die Kläger sind durch Eigentumserwerb in das mit dem Voreigentümer geschlossene Mietverhältnis auf Vermieterseite eingetreten. Sie kündigten das […]Continue reading

Zeitmietvertrag: Unwirksame Befristung kann als Kündigungsverzicht ausgelegt werden was last modified: März 5th, 2014 by raschwartmann

Die Hamburger Kanzlei .rka mahnt weiterhin für die Koch Media GmbH aus dem österreichischen Höfen die unerlaubte Verbreitung von Computerspielen über Internettauschbörsen ab. Nach “Saints Row IV” ist nun auch die Vorgängerversion “Saints Row 3” ins Visier der Filesharing-Ermittler geraten. Die Kanzlei .rka verlangt auch von diesen Abgemahnten die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung und die […]Continue reading

rka mahnt ab: Saints Row 3 was last modified: März 4th, 2014 by raschwartmann

Ein Wohnungsmietvertrag enthielt folgende Klausel zur Haustierhaltung: Der Mieter bedarf für die Haltung von Haustieren – sofern es sich nicht um Kleintiere, die nach außen nicht oder kaum in Erscheinung treten, (z.B. Ziervögel, Hamster) – der Zustimmung des Vermieters. Die Zustimmung kann versagt – bzw. widerrufen werden, wenn durch die Tiere andere Hausbewohner oder Nachbarn […]Continue reading

Hunde dürfen bellen! was last modified: Februar 20th, 2018 by raschwartmann

Auch wenn wir in diesem Winter zumindest im Rheinland keinen Schnee gesehen haben, sollten auch dort ansässige Wohnungseigentümer diese Entscheidung kennen: Das OLG Oldenburg (Urteil vom 13.02.2014 – 1 U 77/13) hat eine Wohnungseigentümergemeinschaft zur Zahlung von Schadensersatz in Höhe von 16.000 EUR an eine Unfallversicherung verurteilt, nachdem vor dem Grundstück ein dort versicherter Dritter […]Continue reading

Haftung für unterlassenen Winterdienst was last modified: März 3rd, 2014 by raschwartmann
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