Jahr: 2015

Auf Facebook gibt es eine Gruppe, die nennt sich schlicht “Rechtsanwälte”. Dort tummeln sich allerdings, wie sich vor knapp zehn Tagen herausgestellt hat, auch einige Mitglieder, die keine zugelassenen Rechtsanwälte sind: Ehemalige Anwälte, ReNos und Bürovorsteher – und auch die Gründerin der Gruppe ist keine Anwältin, sondern Mitarbeiterin eines Ermittlungsdienstleisters im Bereich der Adressermittlung. Es […]Continue reading

Hinweis für Kollegen: Neue Facebook-Gruppe nur für zugelassene Anwälte was last modified: Mai 6th, 2019 by raschwartmann

Die Beklagte bot bei eBay einen Ford Focus C Max an. In der Angebotsbeschreibung wies sie u.a. auf folgendes hin: “Natürlich nehme ich auch Sofortkauf Angebote entgegen. Auf unverschämte Angebote gebe ich gar keine Antwort.” Das Angebot wurde von der Beklagten dann wenige Tage vorzeitig beendet, weil sie das Fahrzeug außerhalb von eBay an einen […]Continue reading

AG Euskirchen: eBay-Angebot unter auflösender Bedingung! was last modified: Dezember 8th, 2015 by raschwartmann

Unlängst berichtete ich hier über ein Urteil des Amtsgerichts Düsseldorf, mit dem eine Klage der Kanzlei BaumgartenBrandt auf Schadensersatz wegen angeblichen Filesharings zurückgewiesen wurde. Die Klägerin, die KSM GmbH, hat dagegen durch BaumgartenBrandt Berufung eingelegt. Nun erhielt ich den nachstehenden Beschluss des LG Düsseldorf, mit dem die Kammer darauf hinweist, dass sie beabsichtigt, die Berufung […]Continue reading

LG Düsseldorf will Berufung von BaumgartenBrandt zurückweisen was last modified: September 16th, 2017 by raschwartmann

iPhone auf eBay angeboten Mein Mandant wollte auf eBay ein iPhone verkaufen. Nachdem er das Angebot eingestellt hatte, kam das Smartphone jedoch zu Schaden, als es sein autistischer Sohn versehentlich zu Boden warf. Dabei zersplitterte das Display. Der Beklagte beendete daraufhin das Angebot vorzeitig. Die zu diesem Zeitpunkt Höchstbietende meldete sich kurze Zeit später schriftlich […]Continue reading

AG Euskirchen: Kein Schadensersatz bei vorzeitigem Abbruch einer eBay-Auktion was last modified: Oktober 28th, 2019 by raschwartmann

Mein Mandant wurde vor dem AG Koblenz von der Kanzlei BaumgartenBrandt für die KSM GmbH auf Zahlung der dort üblicherweise geforderten 955,60 EUR verklagt. Die Klageforderung setzte sich zusammen aus Schadensersatz in Höhe von 400 EUR und außergerichtlichen Anwaltskosten von 555,60 EUR. Zahlen sollte mein Mandant all das, weil er angeblich den Film “Bloody Revenge” […]Continue reading

Blutige Rache: BaumgartenBrandt klagt verjährte Forderung ein was last modified: September 17th, 2017 by raschwartmann

Vor ein paar Monaten legte mir ein Mandant eine Klage der Kanzlei BaumgartenBrandt für die Firma KSM GmbH vor. Man verklagte ihn auf Zahlung von 955,60 EUR, weil er angeblich den Film “College” unerlaubt im Internet zum Download über Bit Torrent angeboten habe. Ich bestellte mich für ihn und erwiderte auf die Klage. Dabei arbeitete […]Continue reading

Die seltsamen Wege der Kanzlei BaumgartenBrandt was last modified: September 9th, 2015 by raschwartmann

Meine Mandantin wurde von Rechtsanwalt Daniel Sebastian wegen vermeintlichen Filesharings abgemahnt. Zum angeblichen Tatzeitpunkt war sie jedoch im Ausland und hatte ihre Wohnung samt Internetzugang untervermietet. Es liegt also nahe, dass die Untermieter die behauptete Rechtsverletzung begangen haben. Dies habe ich RA Sebastian selbstverständlich geschrieben, die Untermieter namentlich benannt und mitgeteilt: Folglich wird meine Mandantin […]Continue reading

Keine Aktenumschreibung was last modified: August 28th, 2015 by raschwartmann

Nachdem schon Rechtsanwalt Daniel Sebastian und natürlich auch die Debcon seit Wochen immer wieder auf die Entscheidungen des BGH vom 11.06.2015 hinweisen, um ihre bestrittenen Forderungen  zu begründen, will auch die Münchner Kanzlei Waldorf Frommer nicht hintan stehen. Heute erreichte mich aus München ein Schreiben, in dem ebenfalls auf diese Urteile verwiesen wird: Immerhin wird […]Continue reading

Waldorf Frommer ist ungeduldig was last modified: September 16th, 2017 by raschwartmann

Mein Mandant wurde von der Kanzlei BaumgartenBrandt für die KSM GmbH vor dem Amtsgericht Düsseldorf auf Zahlung von 955,60 EUR verklagt. Ihm wurde vorgeworfen, den Film “Smash Cut”, an dem die Klägerin die DVD-Vertriebsrechte habe, unerlaubt via Filesharing angeboten zu haben. Wie nach der mündlichen Verhandlung abzusehen war, hat das AG Düsseldorf die Klage mit […]Continue reading

AG Düsseldorf weist Filesharing-Klage von BaumgartenBrandt ab was last modified: September 16th, 2017 by raschwartmann

In einem Filesharing-Klageverfahren habe ich für den Beklagten vorgetragen, dass der Beklagte zum streitigen Tatzeitpunkt 2009 die Wohnung mit seiner Ehefrau und minderjährigen Kindern bewohnte und diese den Internetanschluss eigenständig und ohne Kontrolle genutzt haben und somit als Täter in Betracht kommen. Das reicht dem Amtsgericht nicht: Die Namen der anderen Personen müssen benannt werden. […]Continue reading

Abweichender Geschehensablauf was last modified: Juli 9th, 2015 by raschwartmann

Ich hatte mich so sehr auf den heutigen Termin beim Amtsgericht Düsseldorf gefreut. Und dann ist alles ganz anders gekommen, als gedacht. Meinem Mandanten wurde in der Klage der Kanzlei BaumgartenBrandt für die Firma KSM GmbH vorgeworfen, dass er am 10.11.2009 den Film “Smash Cut” unerlaubt über Bit Torrent weiterverbreitet und zum Upload angeboten habe. […]Continue reading

AG Düsseldorf: “BaumgartenBrandt trägt falsch vor!” was last modified: Juli 8th, 2015 by raschwartmann

Liebe Debcon, nein: Ich bin nicht die Kanzlei Wilde, Beuger & Solmecke. Und die gibt es hier auch nicht. Aber die von Ihnen angesprochenen “klaren Urteil des höchstrichterlichen Gerichtshofs” werden auch meinen Mandanten nicht dazu bewegen, die von Ihnen vorgeschlagene Vergleichszahlung von € 568,65 zu akzeptieren. Denn mit diesen Entscheidungen hat mein Mandant nichts zu […]Continue reading

Nicht Herr Solmecke was last modified: Juni 25th, 2015 by raschwartmann

Die heutigen Entscheidungen des BGH zum Schadensersatz bei urheberrechtswidrigem Filesharing werfen einige Fragen auf. Die als zu erwartende Grundsatzentscheidungen von einem beteiligten Kollegen angekündigten Entscheidungen dürften bei Vertretern der Abmahnindustrie zu begeisterten Jubelstürmen geführt haben. So hat der BGH nicht nur einen Schadensersatz von 200 EUR pro angebotenem Musiktitel für angemessen erachtet, sondern auch die geltend […]Continue reading

BGH-Entscheidungen zum Filesharing werfen Fragen auf was last modified: Juni 11th, 2015 by raschwartmann

Die Entscheidung des Amtsgerichts Berlin-Charlottenburg ging durch die Medien und ist auf zahlreiche Reaktionen gestoßen: In einem Urteil vom 11. Mai 2015 haben die Richter den Berliner Mietspiegel von 2013 kritisiert. Sie sehen darin kein taugliches Mittel zur Ermittlung der ortsüblichen Vergleichsmiete. Nach Ansicht der Richter des Amtsgerichts Berlin-Charlottenburg kann der Berliner Mietspiegel von 2013 […]Continue reading

Berliner Mietspiegel vor dem Aus? was last modified: Dezember 6th, 2017 by raschwartmann

Neues aus der Reihe “Wie Versicherungen mit dem Geld ihrer Kunden umgehen”:  Die HUK-Coburg rechnet einen Unfallschaden ab und kürzt dabei die Erstattung der Sachverständigenkosten um 90 EUR, denn die wären überhöht. Mandant will die natürlich nicht selbst tragen und nun soll ich die HUK Coburg also auf Zahlung von 90 EUR verklagen. Damit ihn […]Continue reading

Versicherungs-Mathematik: HUK non calculat was last modified: Mai 12th, 2015 by raschwartmann

Die Parteien stritten über einen eBay-Kauf. Im Zuge der Auseinandersetzung gab der Käufer eine negative Bewertung ab, die der Verkäufer wie folgt beantwortete: “Vorsicht der A… wollte nach der Auktion 20,00 € mehr rausleiern”. Der Käufer fühlte sich dadurch in seinen Persönlichkeitsrechten verletzt und verklagte den Verkäufer u.a. auf Unterlassung der Bezeichnung als “A…”. Dem […]Continue reading

Schmähkritik durch einen Buchstaben und drei Punkte was last modified: April 17th, 2015 by raschwartmann

Für eine hochschwangere Mandantin habe ich eine einstweilige Anordnung in einer Gewaltschutzsache erwirkt, nachdem ihr Exfreund ihr gegenüber handgreiflich geworden ist. Er darf sich ihr nun nicht mehr nähern oder Kontakt aufnehmen, sonst wird es sehr teuer für ihn. Die einstweilige Anordnung des Amtsgerichts Bonn wird ihm gestern per Gerichtsvollzieher zugestellt worden sein. Heute morgen […]Continue reading

Mit Anwälten rede ich nicht was last modified: März 27th, 2015 by raschwartmann

BGH zu Schönheitsreparaturen In mehreren Entscheidungen hat der u.a. für das Wohnraummietrecht zuständige VIII. Zivilsenat am 18.03.2015  die Wirksamkeit formularmäßiger Klauseln zur Übertragung von Schönheitsreparaturen auf den Mieter eingeschränkt und somit Mieterrechte erneut gestärkt. Dies hat erhebliche Folgen für Millionen von Mietverträgen. Der BGH hat konkret entschieden: Unrenovierte Wohnung übergeben Wurde die Wohnung dem Mieter bei […]Continue reading

Neue BGH-Rechtsprechung zu Schönheitsreparaturen bringt mehr Mieterschutz was last modified: Oktober 28th, 2019 by raschwartmann

Mein Mandant hatte über eBay ein iPhone erworben. Nach Zahlung und Erhalt des Telefons musste er erhebliche Mängel feststellen und geriet darüber mit dem Verkäufer in Streit. Dieser bezeichnete ihn im Zuge der Korrespondenz als “Witzfigur”, was sich mein Mandant nicht gefallen ließ und den Verkäufer durch mich auf Unterlassung in Anspruch nahm. Nachdem die […]Continue reading

Witzfigur! was last modified: Februar 26th, 2018 by raschwartmann

Meiner Mandantin wird eine Urheberrechtsverletzung vorgeworfen. Sie soll am 19.02.2014 den Film “Frances Ha” über Bit Torrent öffentlich zugänglich gemacht haben, ohne dazu berechtigt gewesen zu sein. Die Firma MFA+ Filmdistribution e.K. hat sie nun auf Zahlung von Schadensersatz und Erstattung von Anwaltskosten in Höhe von 950 EUR verklagt. Vertreten wird die MFA+ dabei von […]Continue reading

Die lustigen Ideen der ©-Law GbR was last modified: September 16th, 2017 by raschwartmann
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Rechtsanwalt Andreas Schwartmann Rechtsanwalt, Mietrecht, Verkehrsrecht, Scheidungen, Strafrecht hat 4,71 von 5 Sternen 1058 Bewertungen auf ProvenExpert.com