Monat: Januar 2017

Ich hoffe, ich konnte meinen Standpunkt klarstellen. Falls nicht, biete ich Ihnen an, das Ganze unter vier Augen noch einmal zu klären. Da ich weiß, wo Sie zu finden sind und wie Sie aussehen, kann ich Sie ja mal irgendwann ansprechen lassen. Falls Sie tagsüber als erfolgreicher Anwalt zu beschäftigt sind, kann ich oder einer […]Continue reading

Sekundäre Darlegungslast was last modified: Januar 31st, 2017 by raschwartmann

Unlängst suchte ein Kollege aus dem Norden über eine einschlägige Internetplattform nach einem Terminvertreter für eine Hauptverhandlung in einer Bußgeldsache vor dem Amtsgericht Düren. Da ich in Düren wohne und den Termin bequem vor meinem Weg ins Büro nach Köln wahrnehmen konnte, habe ich mich dazu bereit erklärt und wurde beauftragt. Der Kollege sandte mir […]Continue reading

Alleinige Vertretung was last modified: Januar 23rd, 2017 by raschwartmann

Die Parteien stritten um vor dem Amtsgericht Amberg um folgende Bewertung einer Transaktion auf ebay.de: “Berechnet Porto 5,89 € (= Hermes M) – verschickt tatsächl. per Hermes S = Porto  4,69 €”. Das Gesamturteil der Bewertung lautete “neutral”. Die Klägerin sah sich durch diese Bewertung in ihren Rechten verletzt. Da sie auf Ebay nur als […]Continue reading

AG Amberg: Neutrale Ebay-Bewertung kein Werturteil was last modified: Januar 17th, 2017 by raschwartmann

In den letzten Tagen haben zahlreiche Inhaber von Internetanschlüssen einen Mahnbescheid des Amtsgerichts Wedding erhalten. In der Regel wird die Zahlung von ca. 2.300 EUR gerichtlich von der Softwarefirma Koch Media GmbH über die Hamburger Rechtsanwälte rka geltend gemacht. Die Empfänger eines Mahnbescheides haben grundsätzlich zwei Möglichkeiten: 1. Zahlung des geforderten Betrages Mit der Zahlung […]Continue reading

Widerspruch gegen Mahnbescheid–und dann? was last modified: Januar 13th, 2017 by raschwartmann

Ein Anrufer berichtete mir, er sei gestern Abend von der Polizei auf dem Fahrrad angehalten worden: Ein Bluttest habe einen Blutalkoholkonzentration von 2,0 Promille ergeben. Was nun? Nun droht zunächst eine Anklage wegen Trunkenheit im Verkehr gem. § 316 StGB, da bei einer BAK von 1,6 Promille von absoluter Fahruntüchtigkeit auszugehen ist. Schon deshalb ist […]Continue reading

Trunkenheitsfahrt mit dem Fahrrad was last modified: Januar 12th, 2017 by raschwartmann

Verkehrsunfall am 16.12.2016: Bus rammt geparkten PKW und beschädigt ihn stark. Ich bekomme das Sachverständigengutachten am 29.12.2016 und schreibe umgehend nach meiner Rückkehr aus dem Weihnachtsurlaub am 03.01.2017 die gegnerische Busverkehr-Gesellschaft als Selbstversicherer an und mache die Ansprüche meiner Mandantin geltend. Heute erhalte ich per E-Mail ein Schreiben der Gegenseite: “… können wir jetzt die […]Continue reading

Vorbildlicher Unfallverursacher was last modified: Januar 11th, 2017 by raschwartmann

Gestern beauftragte mich ein Mandant, der von der Kanzlei rka abgemahnt worden war und von dem nun unter Ankündigung eines Mahnbescheides 1.884 EUR gefordert werden, den abmahnenden Anwälten ein zuvor besprochenes Vergleichsangebot zu unterbreiten. Dem bin ich natürlich umgehend nachgekommen. Heute teilte er mir nun per E-Mail mit, er habe sich mit seiner Ehefrau besprochen […]Continue reading

Ziehen Sie bitte das Vergleichsangebot zurück! was last modified: Januar 10th, 2017 by raschwartmann

Seit einiger Zeit ist das besondere elektronische Anwaltspostfach (beA) freigeschaltet und ich habe meine Empfangsbereitschaft auf dem Briefkopf und im Verzeichnis des DAV kundgetan. Mehr ist seitdem aber auch nicht passiert – ich habe bisher noch von keinem Gericht und auch keinem Kollegen eine beA-Nachricht erhalten. Nun rief mich vor ein paar Wochen ein Kollege […]Continue reading

beA im (Nicht-)Einsatz was last modified: Juli 7th, 2018 by raschwartmann

Ich gehöre nicht zu den Menschen, die sich übermäßig viele Notizen machen. In der Regel verlasse ich mich auf mein Gedächtnis. Aber im Leben eines Anwaltes gibt es Situationen, in denen es sich empfiehlt, mitzuschreiben und das Gesagte zu protokollieren. Sei es vor Gericht, sei es bei einer Besprechung mit dem Mandanten. Häufig kommt es […]Continue reading

Notizen für die Ewigkeit was last modified: Januar 6th, 2017 by raschwartmann

Meine Mandantin möchte ihrer Mieterin wegen Eigenbedarfs den Wohnraummietvertrag kündigen. Sie schickte mir den Entwurf des Kündigungsschreibens mit der Anmerkung: “Laut Gesetz gibt es bei Eigentumswechsel eine Sperrfrist von 3 Jahren.” Das ist so aber nicht richtig. Eine Sperrfrist für die Kündigung von Wohnraummietverträgen sieht das Gesetz in § 577a BGB für den Fall vor, […]Continue reading

Kündigungssperrfrist was last modified: September 4th, 2017 by raschwartmann

Gestern legte mir ein aufgeregter Mandant einen Bußgeldbescheid vor, nach dem er ca. 190 EUR zahlen sollte, außerdem ein Fahrverbot von 1 Monat bekam und 2 Punkte in Flensburg. Der Bußgeldbescheid datierte vom 02.12.2016. “Was kann ich denn dagegen machen?”” – Kommt drauf an. Wann haben Sie den denn bekommen? “Ist schon was her, so […]Continue reading

Wer kokst, der läuft was last modified: Januar 4th, 2017 by raschwartmann

Die Firma M.I.C.M. hatte meine Mandantin wegen angeblicher Urheberrechtsverletzung auf Zahlung von 1.151,80 EUR vor dem Amtsgericht Hannover verklagt. Meiner Mandantin wurde vorgeworfen, den Film “Dark Knight XXX” unerlaubt über eine Tauschbörse weiterverbreitet zu haben. Meine Mandantin war sich allerdings keiner Schuld bewusst und bestritt den Vorwurf. Sie legte dar, dass außer ihr auch noch […]Continue reading

Filesharing: AG Hannover weist Klage der M.I.C.M. ab was last modified: Januar 2nd, 2017 by raschwartmann
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