Augenmaß in Zeiten der Corona-Hysterie

Augenmaß in Zeiten der Corona-Hysterie

2 Kommentare

Am Freitag muss ich in einer mietrechtlichen Angelegenheit einen Verhandlungstermin beim Amtsgericht Saarburg wahrnehmen. Der Termin wurde bereits zweimal verlegt. Nun plagt mich aber seit ein paar Tagen ein leichter Schnupfen und gelegentlicher Husten. Klarer Fall: Meine Jahresenderkältung, die sich jedes Jahr um diese Zeit einstellt, ist da.

Nun rät die Bundeskanzlerin ja bekanntlich dazu, wegen der Covid-19-Pandemie schon bei Husten und Schnupfen zuhause zu bleiben und jegliche Kontakte zu vermeiden, weil sonst ein großes Unheil über die Bevölkerung kommen wird.

Was tun? Ein guter Freund, der dort arbeitet, gab mir kund: “Ins OLG Köln dürftest Du mit den Symptomen gar nicht erst rein.” Nun will ich aber gar nicht ins OLG Köln, sondern nur zum Amtsgericht Saarburg. Und bevor ich also nun 200 Kilometer von Köln nach Saarburg reise um dann dort vielleicht hustend nicht eingelassen zu werden, habe ich dort einfach einmal nachgefragt:

“… teile ich angesichts der Zugangsbeschränkungen zu den Gerichten in Pandemiezeiten vorsorglich mit, dass ich gegenwärtig an einer leichten Erkältung mit Husten und Schnupfen leide.
Ich beabsichtige, den Termin am 27.11.2020 wahrzunehmen.
Sollte das Gericht Bedenken haben oder mir mit diesen Symptomen der Zutritt zum Gericht verwehrt werden müssen, stelle ich eine erneute Verlegung anheim. In diesem Fall bitte ich um rechtzeitige Mitteilung.”

Und zu meiner Freude stellte sich heraus: Das AG Saarburg ist nicht das OLG Köln. Denn ich erhielt umgehend per beA vom Gericht die folgende Antwort:

Na also, das freut mich. Es gibt also noch Gerichte, die Augenmaß walten lassen. Es ist noch nicht alles verloren. Dieser Rechtsstreit ohnehin nicht.

 

Augenmaß in Zeiten der Corona-Hysterie was last modified: Februar 16th, 2021 by raschwartmann

Überraschwartmann

Rechtsanwalt Andreas Schwartmann, Köln

2 comments on “Augenmaß in Zeiten der Corona-Hysterie

  1. 17. Januar 2021 at 1:16

    Hallo Herr Schwartmann,
    der eigentliche Haken hier ist doch, was das Gericht darunter versteht: erforderliche Hygienemaßnahmen. Diese hätte ich mir an Ihrer Stelle erläutern lassen. Selbstverständlich hätte ich mich auch schon gleich auf der Website des Amtsgerichts umgesehen, was dort zum Thema Corona steht. Gibt es am Gericht eine “Betretens”anordnung (als eine besondere Hausordnung)? Solche haben sich einige Gerichte inzwischen zugelegt. Sie nennen sie nicht “Corona(an)ordnung”. Hier steht aber dann, was sich der Gerichtspräsident so vorstellt, je nachdem, wie ängstlich und wissenschaftlich informiert er über SARS-CoV-2 und die “Pandemie” ist. Die “Pandemie” ist von Politikern und Mainstreammedien erzeugt. Ich habe mich auch beim Gericht informiert, bevor ich dort einen Termin wahrnahm. Und ich informierte, dass ich eine Maskenpflicht nicht anerkenne. Das war im September-Oktober. Die Wachen ließen mich dann nicht durch zum Verhandlungssaal. Ich hatte im Unterschied zu ihnen keinerlei Symptome. Sie waren nicht daran interessiert, bei mir Temperatur zu messen (, was in der Betretensordnung vorgesehen ist). Ohne Symptome ist keine Übertragung möglich, sagen die Experten. Auf die hören Richter leider nicht. Ich kämpfe für meine Rechte. Strafanzeige gestellt; Feststellungsklage beim Verwaltungsgericht folgt noch. Inzwischen sind die Argumente überbordend. Doch in den Massenmedien werden sie nicht gezeigt. Politiker ignorieren die Experten.

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  2. 25. Januar 2021 at 11:26

    Super geschriebener und informativer Artikel :-). In diesen Blog werde ich mich noch richtig einlesen

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