Autor: Schwartmann

Ausgangssituation nach Kündigung Für Vermieter gibt es häufig Gründe, ein Mietverhältnis zu beenden. Eine fristlose Kündigung kommt beispielsweise in Betracht, wenn der Mieter die Miete nicht oder dauernd unpünktlich zahlt. Eigenbedarf des Vermieters für sich oder seine Familie stellt einen Grund für ordentliche Kündigung unter Einhaltung der geltenden Kündigungsfrist dar. Wenn der Mieter sich aber […]Continue reading

Was kostet eine Räumungsklage? was last modified: April 18th, 2019 by Schwartmann

Mittlerweile sollten alle Rechtsanwälte über das besondere elektronische Anwaltspostfach (beA) erreichbar sein. Damit man keine eingehende Nachricht verpaßt, kann man sich eine E-Mail-Benachrichtigung einrichten und erhält dann beim Eingang einer neuen Nachricht eine Info mit folgendem Inhalt: Man erfährt also nur, daß eine Nachricht eingegangen ist, aber nicht von wem. Um das zu erfahren, muß […]Continue reading

beA: Eingang einer Nachricht was last modified: März 20th, 2019 by Schwartmann

Trennungsjahr in der Ehewohnung Wer sich scheiden lassen möchte, muß zuvor ein Jahr von seinem Ehepartner getrennt leben. Der Gesetzgeber möchte damit übereilten Scheidungen einen Riegel vorschieben und den Ehepartnern Gelegenheit geben, sich eine Scheidung, die ja erhebliche Auswirkungen hat, genau zu überlegen. Wenig bekannt ist, daß dieses Trennungsjahr grundsätzlich auch in der Ehewohnung absolviert […]Continue reading

Scheidung: Trennungsjahr in der Ehewohnung? was last modified: März 15th, 2019 by Schwartmann

Fristlose Kündigung nach Mietrückstand Nachdem meine Mandanten als Mieter mit der Zahlung von mehr als zwei Monatsmieten in Verzug geraten waren, kündigte der Vermieter das bestehende Wohnraummietverhältnis fristlos und erhob Räumungsklage. Da der Vermieter aber den Ausgleich der offenen Miete durch die Stadt Köln, der die fristlose Kündigung gem. § 569 Abs. 2 S. 2 […]Continue reading

Vorsicht bei Mieterhöhung nach fristloser Kündigung was last modified: März 15th, 2019 by Schwartmann

Der Hersteller meiner Kanzleisoftware Advoware hat mich vor ein paar Tagen informiert: Ähnlich wie bei einem physikalischen Briefkasten an der Haustür ist das beA nicht für das dauerhafte Archivieren von Nachrichten entworfen worden. Nach § 31 a BRAO iVm § 27 der RAVPV darf die BRAK im beA gespeicherte Nachrichten 90 Tage nach Eingang in […]Continue reading

Bye bye, beA … was last modified: Februar 21st, 2019 by Schwartmann

Kaltakquise Sehr geehrter Herr Schwartmann, niemand mag Kaltaquise per Email, oder? So beginnt eine E-Mail, die ich heute an meine Kanzlei-Adresse erhalten habe. Nach einem längeren Werbetext mit grafischen Elementen endet sie wie folgt: Wären Sie an einem 5-minütigen Gespräch interessiert, um herauszufinden, wie wir Ihnen zu Online-Bewertungen verhelfen können? Dreister geht es eigentlich nicht. […]Continue reading

Niemand mag E-Mail-Werbung was last modified: Februar 15th, 2019 by Schwartmann

Daten und Handelsregisterzentrale: Die nächste Abzocke Nach der Datenschutzauskunft-Zentrale, die vor einigen Monaten versucht hat, unerfahrene Gewerbetreibende abzuzocken, ist nun eine sogenannte “Daten und Handelsregisterzentrale” auf den Plan getreten, die ebenfalls versucht, über ein missverständliches Formular Geld zu verdienen. So erreichte mich heute das nachstehende, an eine Aachener UG gerichtete Schreiben, das auf den ersten […]Continue reading

Warnung vor der “Daten und Handelsregisterzentrale” was last modified: Februar 20th, 2019 by Schwartmann

Viele Vermieter kennen diese Situation: Der neue Mieter zahlt anfangs die Miete in vereinbarter Höhe und pünktlich. Doch schon nach einigen Monaten kommt die Miete zuerst immer später und dann irgendwann gar nicht mehr. Der Mieter entschuldigt sich und verspricht die baldige Nachzahlung. Dann zahlt er einen Teil der offenen Miete, aber der Rest bleibt […]Continue reading

Mieter zahlt die Miete nicht – welche Möglichkeiten hat der Vermieter? was last modified: Januar 29th, 2019 by Schwartmann

Mahnverfahren in Filesharing-Sachen In den ersten Tagen des neuen Jahres haben mich bereits zahlreiche Anfragen erreicht, denen eines gemeinsam ist: Die Ratsuchenden haben einen Mahnbescheid wegen einer Urheberrechtsverletzung, die sie mittels Filesharing begangen haben sollen, erhalten. Spitzenreiter sind auch in diesem Jahr erneut die von der Hamburger Kanzlei rka für die Koch Media GmbH angestrengten […]Continue reading

Filesharing: Immer wieder Mahnbescheide was last modified: Januar 13th, 2019 by Schwartmann

Facebook für Rechtsanwälte Viele Kolleginnen und Kollegen tummeln sich, wie ich, auf Facebook. Sehr viele davon sind bereits in zahlreichen Gruppen vertreten, die ich ins  Leben gerufen habe und gemeinsam mit engagierten Kollegen moderiere. Jede Gruppe lebt von ihren Mitgliedern, weshalb ich an dieser Stelle die einzelnen Gruppen einmal vorstellen möchte, auf dass sie weiter […]Continue reading

Facebook-Gruppen für Juristen was last modified: Januar 9th, 2019 by Schwartmann

Widerspruchsformular Ein Neu-Mandant ruft an. Er brauche ganz dringend einen Termin, denn er habe vom Gericht ein Schreiben erhalten mit einem “Formular für den Widerspruch”. Die Frist laufe ab. Auf Nachfrage stellte sich heraus, dass es sich dabei um einen Mahnbescheid handelte, welcher das Datum 22.12.2018 trug. Allerdings hat er Mandant ihn erst am 29.12.2018 […]Continue reading

Widerspruch nach Mahnbescheid was last modified: Januar 3rd, 2019 by Schwartmann

Verkauf über eBay-Kleinanzeigen Der erste Anrufer im neuen Jahr war sehr aufgebracht. Er habe etwas über eBay-Kleinanzeigen angeboten. Ein Interessent habe sich daraufhin per E-Mail gemeldet und man habe sich über den Preis geeinigt. Am nächsten Tag habe es sich der Interessent aber anders überlegt. Der Anrufer wollte nun wissen, was er tun könne. Es […]Continue reading

Aus Prinzip was last modified: Januar 3rd, 2019 by Schwartmann

Ansprüche aus dem Jahr 2015, die der regelmäßigen Verjährungsfrist unterliegen (z.B. Mietforderungen, Kaufpreisforderungen, Schadensersatzansprüche) verjähren am 31.12.2018 um Mitternacht. Die Verjährung kann gehemmt werden, in dem der Anspruch noch vor dem Jahreswechsel gerichtlich geltend gemacht wird. Dazu reicht bereits die Beantragung eines gerichtlichen Mahnbescheids. Haben Sie Ansprüche, deren Verjährung Sie verhindern möchten? Kontaktieren Sie mich […]Continue reading

Verjährung abwehren! was last modified: Dezember 30th, 2018 by Schwartmann

Unlängst erhielt ich von einem Kollegen eine E-Mail mit folgendem Inhalt: Sehr geehrter Herr Kollege,Sie haben seinerzeit so einen wirklich guten Leitfaden für die ersten beA-Schritte verfasst. Gibt es eigentlich einen ähnlichen Leitfaden für den täglichen Gebrauch des beA? Ich stehe vor Fragen wie:  Sende ich an Gericht und gegnerische Kollegen in einem Schritt?  Oder […]Continue reading

beA im Praxisbetrieb was last modified: Dezember 30th, 2018 by Schwartmann

Abofalle der Datenschutzauskunft-Zentrale Vor einiger Zeit habe ich an dieser Stelle über die unseriösen Praktiken der Datenschutzauskunft-Zentrale (DAZ) berichtet. Diese hat bekanntlich amtlich aussehende Faxe an Unternehmer verschickt, um den Empfängern unter dem Vorwand, vermeintliche datenschutzrechtliche Angaben einzuholen, einen Abo-Vertrag anzudrehen. Das ergab sich aber erst aus dem Kleingedruckten, was viele Empfänger erst zu spät […]Continue reading

Datenschutzauskunft-Zentrale (DAZ): Die Rechnungen sind da was last modified: November 14th, 2018 by Schwartmann

Divorce Settlement Dear Sir/Madam My name is Anita Pirez.I am contacting your firm in regards to a divorce settlement with my ex husband Steve Pirez.who resides in your Country.We were based in United States,but i am still currently in United States.We had an out of court Agreement (Collaborative Law Agreement) for him to pay $180,450.00 […]Continue reading

Kollegen aufgepasst: Die Scheckbetrüger sind wieder unterwegs was last modified: Dezember 13th, 2018 by Schwartmann

Unerwarteter Besuch Klingelt es morgens um 6 an Ihrer Wohnungstür und die Polizei, unser Freund und Helfer, begehrt Einlass, um Ihre Wohnung zu durchsuchen, reagieren Sie in der Regel überrascht und wissen nicht, auf was Sie achten müssen. Die Polizei kommt meistens früh morgens, um den Überraschungseffekt auszunutzen und den betroffenen Wohnungsinhaber noch anzutreffen, bevor […]Continue reading

10 Tipps für richtiges Verhalten bei Hausdurchsuchungen was last modified: November 3rd, 2018 by Schwartmann

Regelmäßige Verjährungsfrist, Verjährungsbeginn und Verjährungsende: Stichtag Silvester “Schatz, was machen wir eigentlich an Silvester?” – “Mahnbescheide beantragen!” Das Jahresende naht und damit droht die Verjährung alter Ansprüche, die nicht rechtzeitig gerichtlich geltend gemacht werden. Die regelmäßige Verjährungsfrist beträgt nach § 195 BGB drei Jahre. Der Verjährungsbeginn richtet sich, soweit nichts anderes bestimmt ist, nach § […]Continue reading

Verjährung an Silvester was last modified: November 2nd, 2018 by Schwartmann

Verletzung des Namensrechts durch Domain Vor ein paar Wochen wurde mir die Domain “andreas-schwartmann.de” zum Kauf angeboten. Das ärgerte mich selbstverständlich, denn wenn jemand ein Recht auf diese Domain haben sollte, dann doch wohl ich. Das ergibt sich übrigens schon aus § 12 BGB. Ich habe dann festgestellt, dass auch die Domain “schwartmann.de” zum Verkauf […]Continue reading

DISPUTE-Eintrag auf Domainnamen was last modified: Oktober 20th, 2018 by Schwartmann
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