LG Düsseldorf bestätigt Haftung des WLAN-Inhabers für Urheberrechtsverletzungen

LG Düsseldorf bestätigt Haftung des WLAN-Inhabers für Urheberrechtsverletzungen

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Die 12. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf soll einem Bericht zufolge die Haftung von WLAN-Inhaber für Urheberrechtsverletzungen von Dritten bestätigt haben (12 O 195/08, 12 O 229/08, 12 O 232/08).

Das Gericht bestätigte demzufolge heute drei einstweilige Verfügungen, die ein Berliner Rap-Musiker gegen Computerbesitzer erwirkt hatte, die seine Werke bei einer illegalen Online-Tauschbörse heruntergeladen haben sollen. Die drei Verfügungsbeklagten bestritten die Vorwürfe und argumentierten, auf ihren Rechnern habe sich nicht einmal eine geeignete Download-Software befunden. Das Gericht vertrat jedoch die Auffassung, PC-Besitzer müssten ihre WLAN-Verbindung auch vor Eingriffen durch Unbefugte schützen.

Die Entscheidungen sind nicht rechtskräftig, Rechtsmittel dagegen sind zulässig. Im Übrigen sind die Entscheidungen auch nur im einstweiligen Verfügungsverfahren ergangen, in der naturgemäß nur eine kursorische Prüfung der komplizierten Rechtsfragen erfolgen konnte. Eine Entscheidung im sich ggf. anschließenden Hauptsacheverfahren kann dagegen auch anders ausfallen.

Nach Mitteilung der Geschäftsstelle der 12. Zivilkammer werden die Urteile heute bereits in Intranet des Gerichtes eingestellt und sollten ab Freitag über die Rechtsprechungsdatenbank der Justiz NRW abrufbar sein.

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LG Düsseldorf bestätigt Haftung des WLAN-Inhabers für Urheberrechtsverletzungen was last modified: September 17th, 2017 by Schwartmann

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3 comments on “LG Düsseldorf bestätigt Haftung des WLAN-Inhabers für Urheberrechtsverletzungen

  1. 16. Juli 2008 at 18:27

    Sehe ich genauso! Ge-nau-so! Endlich sind wir mal einer Meinung…

  2. 16. Juli 2008 at 18:28

    Ah… jetzt ist der Artikel da… eben war er unsichtbar. Deswegen auch meine spontane Zustimmung 😉

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