Schwartmann/Jaspers/Thüsing/Kugelmann – DS-GVO/BDSG (Heidelberger Kommentar)

Schwartmann/Jaspers/Thüsing/Kugelmann – DS-GVO/BDSG (Heidelberger Kommentar)

Günter Krings, der parlamentarische Staatssekretär im Bundesinnenministerium, war anlässlich der Vorstellung des Heidelberger Kommentars zur DS-GVO im Rahmen des 9. Kölner Mediensymposiums voll des Lobes: Er lese darin viel lieber als in Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts und das Buch werde einen festen Platz auf seinem Nachttisch erhalten. Nun ist Krings zwar selbst ein ausgezeichneter Jurist, wie der Autor dieses Betrages aus gemeinsamen Tagen in der Referandars-AG beim LG Köln auf dem Weg zum 2. Staatsexamen bestätigen kann. Gleichwohl dürften ob dieser Aussage leichte Zweifel angebracht sein. Denn die DS-GVO ist gemeinhein kein Stoff, der leicht verdaulich ist und schöne Träume bescheren kann.

Um so mehr muss man die Arbeit der vier Herausgeber und 34 weiteren Bearbeiter würdigen. Diese kommentieren auf 1.666 Seiten die 99 Artikel der am 25.05.2018 in Kraft getretenen DS-GVO nicht nur aus dem akademischen Elfenbeinturm, sondern auch aus der Sicht der Praxis. So sorgt Prof. Dieter Kugelmann, derzeit Landesdatenschutzbeauftragter in Rheinland-Pfalz, für eine Kommentierung der Art. 51-52 und 55-56 DS-GVO, also der Vorschriften, die sich mit den Zuständigkeiten und rechtlichen Möglichkeiten der Aufsichtsbehörden befassen. Da weiß jemand, worüber er schreibt; das hat Hand und Fuß.

Unter den Autoren finden sich bekannte und kompetente Namen aus dem Medien- und Datenschutzrecht. Die ehemalige Bundesjustizministerin Sabine Leutheuser-Schnarrenberger, die mittlerweile als Rechtsanwältin am Starnberger See arbeitet, kommentiert beispielsweise Art 17 DS-GVO: Recht auf Löschung (“Recht auf Vergessenwerden”).

Schwartmann, DS-GVO
(Die Herausgeber bei der Vorstellung des Kommentars)

Vermisst habe ich im Rahmen der Kommentierung des Art. 32 DS-GVO eine Auseinandersetzung mit der Problematik, welche Art von Verschlüsselung im Rahmen der E-Mail-Kommunikation nun geschuldet ist. Reicht eine Transportverschlüsselung oder ist gar eine End-to-End-Verschlüsselung (z.B. PGP oder S/MIME) erforderlich? Zu solchen Detailfragen nimmt die Kommentierung von Steve Ritter, der beim Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik in Bonn arbeitet und mit der Thematik vertraut sein dürfte, keine Stellung. Jeder Kommentar zur DS-GVO wird hier aber ohnehin nur die persönliche Meinung des jeweiligen Bearbeiters wiedergeben können, solange die Rechtsprechung sich mit solchen Fragestellungen noch nicht befassen durfte. In späteren Neuauflagen werden dann sicherlich die bis dahin ergangenen Entscheidungen ausgewertet können.

Dem Vernehmen nach soll eine zweite Auflage bereits in Planung sein, die dann auch die Vorschriften des neuen Bundesdatenschutzgesetzes in kommentierter Form enthalten wird.

Bis dahin ist der Kommentar von Schwartmann und Co. jedem, der beruflich mit datenschutzrechtlichen Fragestellungen zu tun hat, ans Herz zu legen. Ich jedenfalls werde ihn regelmäßig konsultieren.

Schwartmann/Jaspers/Thüsing/Kugelmann: DS-GVO/BDSG: Datenschutz-Grundverordnung Bundesdatenschutzgesetz (Heidelberger Kommentar), C.F. Müller, 1. Auflage 2018,

 


Disclaimer: Wie man erahnen kann, ist der Autor dieses Beitrages mit einem Herausgeber des Kommentares verwandt. Das Werk ist trotzdem empfehlenswert. Für diesen Beitrag bekommt der Autor des Blogs kein Geld, kein Bier und keinen Kuchen.

Schwartmann/Jaspers/Thüsing/Kugelmann – DS-GVO/BDSG (Heidelberger Kommentar) was last modified: Juli 31st, 2018 by Schwartmann

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