Schlagwort: fristlose Kündigung

In München beschimpfte ein Mieter eines Arbeiterwohnheims seinen Vermieter unlängst mit den Worten “Sie sind ein Schwein”, nachdem dieser ihn wegen rassistischer Ausfälle gegenüber einem Mitbewohner zur Rede gestellt hatte. Der Vermieter ließ sich das nicht bieten und kündigte das Mietverhältnis umgehend fristlos. Nachdem der Mieter nicht auszog, erhob der Vermieter Räumungsklage vor dem Amtsgericht […]Continue reading

Eine fristlose Kündigung eines Mietverhältnisses wegen einer schwerwiegenden Vertragsverletzung ist in der Regel erst nach vorangegangener Abmahnung zulässig. Mit der Abmahnung soll dem Mieter deutlich gemacht werden, dass sein Verhalten nicht geduldet wird und eine Kündigung nach sich ziehen kann, wenn es nicht abgestellt oder wiederholt wird. Eine Abmahnung ist aber im Ausnahmefall entbehrlich, wenn […]Continue reading

Eine fristlose Kündigung setzt im Mietrecht in der Regel eine vorhergegangene Abmahnung voraus. Diese ist aber entbehrlich, wenn sie offensichtlich keinen Erfolg verspricht oder wenn die sofortige Kündigung aus besonderen Gründen unter Abwägung der beiderseitigen Interessen gerechtfertigt ist (§ 543 Abs. 3 S. 2 BGB). So verhielt es sich in dem nun vom Landgericht Frankfurt/Main […]Continue reading

Wer langfristig ein Gewerbemietverhältnis eingeht, bleibt daran auch gebunden, wenn er lebensbedrohlich erkrankt. Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat einem Gewerbemieter nun Prozesskostenhilfe für eine Klage verwehrt, mit der er die Beendigung des Mietverhältnisses feststellen lassen wollte (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 25.07.2008, Az. I-24 W 53/08).  Der Mieter hatte das bis Februar 2009 befristete Gewerbemietverhältnis fristlos im […]Continue reading