Schlagwort: Haftung

Eine interessante Entscheidung verkündete vor wenigen Wochen das Landgericht München I, zuständig für Berufungssachen aus Stadt und Landkreis München. Streitig war die Frage, ob die mietvertraglich vereinbarte Wohnfläche um mehr als 10 % von der tatsächlich vorhandenen Wohnfläche abwich. Denn dann liegt nach Auffassung der höchstrichterlichen Rechtsprechung ein Mangel der Mietsache vor, nachdem die Miete […]Continue reading

Eine interessante Entscheidung verkündete vor wenigen Wochen das Landgericht München I, zuständig für Berufungssachen aus Stadt und Landkreis München. Streitig war die Frage, ob die mietvertraglich vereinbarte Wohnfläche um mehr als 10 % von der tatsächlich vorhandenen Wohnfläche abwich. Denn dann liegt nach Auffassung der höchstrichterlichen Rechtsprechung ein Mangel der Mietsache vor, nachdem die Miete […]Continue reading

Aus der Einlassung eines Unfallgegners: Auf Grund der spontanen beschlossenen Routenänderung habe ich wohl mal eben verdrängt, dass mir ein paar Sekunden Beobachtungsprotokoll des rückwärtigen Verkehrs fehlten, so dass ich die optische Prüfung über die Spiegel des Fahrzeugs falsch interpretierte. Der in dieser Zeit hinter mir aufgerückte Mini der Frau G. war in meinen Seitenspiegeln […]Continue reading

Der Inhaber eines eBay-Kontos haftet nicht, wenn sein Mitgliedskonto mithilfe einer Schadsoftware gehackt wurde und ein unbefugter Dritter darüber ohne Kenntnis des Kontoinhabers Käufe getätigt hat. Dies entschied nun das Landgericht Gießen Landgericht Gießen in einem Urteil vom 14.03.2013 (Az.: 1 S 337/12). In dem vorliegenden Fall hatte ein Hacker sich Zugang zum Konto des […]Continue reading

Gerade rief mich ein ratloser Mandant an. Er habe an einem Mietfahrzeug einen Schaden verursacht. Seine Haftung sei unstreitig. Die Mietautofirma habe ihm bisher aber noch nicht mitgeteilt, in welcher Höhe er denn für den Schaden aufkommen müsse. Sie lasse sich damit sehr viel Zeit. Er wüsste aber nun gerne, was da auf ihn zukommt […]Continue reading