Schlagwort: Unterlassungserklärung

Wer Kundenbewertungen auf der Firmenhomepage veröffentlicht, tut gut daran, den Inhalt der Bewertungen mit abgegebenen Unterlassungserklärungen abzugleichen, bevor er sie veröffentlicht. Das OLG Köln (Urteil des Oberlandesgerichts Köln vom 24.05.2017 – 6 U 161/16) musste sich damit befassen, dass die Beklagte sich dazu verpflichtet hatte, den Werbespruch “Spart Waschmittel” für von ihr vertriebene ”Zauberwaschkugeln” zu […]Continue reading

Das Amtsgericht Köln musste sich unlängst mit einer Klage der G&G Media Foto-Film GmbH wegen vermeintlicher Urheberrechtsverletzung durch Filesharing auseinandersetzen. Dem Beklagten wurde vorgeworfen, die Pornofilme “Junge Mädchen – das erste Mal anal”, “Hemmungslose deutsche Hausfrauen” und “Versaute Jungmösen brauchen das Geld” unerlaubt in einem Peer-to-Peer-Netzwerk zum kostenlosen Download angeboten zu haben. Hemmungslos Klage hatte Rechtsanwalt […]Continue reading

Das Amtsgericht Köln musste sich unlängst mit einer Klage der G&G Media Foto-Film GmbH wegen vermeintlicher Urheberrechtsverletzung durch Filesharing auseinandersetzen. Dem Beklagten wurde vorgeworfen, die Pornofilme “Junge Mädchen – das erste Mal anal”, “Hemmungslose deutsche Hausfrauen” und “Versaute Jungmösen brauchen das Geld” unerlaubt in einem Peer-to-Peer-Netzwerk zum kostenlosen Download angeboten zu haben. Hemmungslos Klage hatte Rechtsanwalt […]Continue reading

Die Münchner Anwälte Waldorf Frommer mahnen aktuell für die Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH die unerlaubte Verbreitung von Folgen der 4. Staffel der US-Serie “Homeland” ab. Die mir vorliegenden Abmahnschreiben beziehen sich dabei auf die englisch-sprachigen Originalfolgen der Serie. Es wird behauptet, dass die deutsche Twentieth Century Fox auch daran hierzulande die Rechte […]Continue reading

Die Münchner Anwälte Waldorf Frommer mahnen aktuell für die Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH die unerlaubte Verbreitung von Folgen der 4. Staffel der US-Serie “Homeland” ab. Die mir vorliegenden Abmahnschreiben beziehen sich dabei auf die englisch-sprachigen Originalfolgen der Serie. Es wird behauptet, dass die deutsche Twentieth Century Fox auch daran hierzulande die Rechte […]Continue reading