Um 20:45 Uhr klingelt mein Handy. “Ja, guten Abend, ich habe Sie im Internet gefunden, ich habe hier echt einen Notfall!” Während unser Kleiner versucht, meinem linken Ohr zu erzählen, wie es heute im Kindergarten war, lasse ich meinem rechten Ohr von der Anruferin erklären, dass sie heute Post von den Anwälten Waldorf Frommer aus […]Continue reading
Nachdem das Landgericht Köln bereits die einmalige Verwendung fremder Fotos im Rahmen einer privaten eBay-Auktion als Bagatellverletzung im Sinne des § 97a Abs. 2 UrhG betrachtet hat, hat nun das Oberlandesgericht Köln in einer Entscheidung vom 22.11.2011 (Az.: 6 W 256/11) den Streitwert für die unerlaubte Verwendung eines Lichtbildes auf 3.000 EUR festgesetzt. Das ist […]Continue reading
Wer ein fremdes Gedicht ohne Genehmigung des Autors auf seiner mit Werbung finanzierten Webseite veröffentlicht, begeht eine Urheberrechtsverletzung und kann abgemahnt und zur Zahlung von Schadensersatz herangezogen werden. Das Amtsgericht Düsseldorf (Urt. v. 30.3.2011 – 57 C 14084/10) sprach einem betroffenen Dichter nun die Zahlung von 606,75 EUR zu, weil dessen Adventsgedicht über einen Zeitraum […]Continue reading
Wie an dieser Stelle bereits berichtet, hat das Landgericht Köln in einem Hinweisbeschluss vom 29.07.2011 die einmalige Verwendung fremder Fotos im Rahmen einer eBay-Auktion als Bagetellverletzung unter § 97a Abs. 2 UrhG subsumiert und der Klägerin Gelegenheit gegeben, die Berufung zurückzunehmen. Dem ist die Klägerin nachgekommen. Das Urteil des Amtsgerichts Köln vom 21.04.2011 ist somit […]Continue reading
Urherberrechtsverletzung Das Landgericht Köln hat die einmalige unerlaubte Verwendung urheberrechtlich geschützter Lichtbilder im Rahmen einer eBay-Auktion als unerhebliche Rechtsverletzung in einem einfach gelagerten Fall außerhalb des geschäftlichen Verkehrs eingeordnet. Gegenstand des Rechtsstreits war eine Klage einer Autoteile-Firma auf Erstattung von Abmahnkosten und Zahlung von Schadensersatz. Der von mir in der Berufungsinstanz vertretene Beklagte hatte bei […]Continue reading
Der unter anderem für das Wohnraummietrecht zuständige VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte zu entscheiden, ob die Ausübung eines Gewerbes in einer zu Wohnzwecken vermieteten Wohnung eine Pflichtverletzung darstellt, die eine Kündigung des Mietverhältnisses rechtfertigt. Die Beklagten sind Mieter einer Wohnung der Klägerin in Frankfurt am Main, die sie zusammen mit ihrem Kind bewohnen. In § […]Continue reading
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