Schlagwort: eBay

Verkäufern auf eBay ist nach einer Entscheidung des Amtsgerichts Köln zu empfehlen, künftig die Kaufpreiszahlung per Vorkasse ausdrücklich zu vereinbaren. Denn dann müssen sie im Falle der Nichtzahlung des Kaufpreises keine Zug-um-Zug-Verurteilung beantragen. Das Gericht entschied wie folgt: Kann der Verkäufer also nach dieser Rechtsprechung bei entsprechender Vereinbarung Vorkasse verlangen, vereinfacht dies die Zwangsvollstreckung natürlich […]Weiterlesen …

eBay-Kauf mit Vorkasse: Keine Zug-um-Zug-Verurteilung möglich was last modified: Oktober 30th, 2014 by raschwartmann

Mein Mandant erhielt eine Abmahnung. Nein, nicht weil er Musik oder Filme über Bit Torrent weiterverbreitet haben soll. Sondern weil er eine stinknormale “Bravo Hits 56” CD über eBay zum Kauf angeboten hat. Man sollte meinen, mit dem Vertrieb von ordnungsgemäß in den Handel gebrachten Musik-CDs könne ein Urheberrechtsverstoß ausgeschlossen werden. Weit gefehlt: Auf diesem […]Weiterlesen …

Bravo Hits 56 – Störerhaftung oder Wahndelikt? was last modified: September 12th, 2014 by raschwartmann

Kaufvertrag über eBay Mein Mandant hat über eBay einen Bogen verkauft. Dieser gefiel dem Käufer allerdings nicht und er behauptete Mängel. Der Bogen sei fehlerhaft verarbeitet und befände sich entgegen der Artikelbeschreibung nicht in einem “Top Zustand”. Der Käufer erklärte den Rücktritt vom Kaufvertrag und verlangte sein Geld zurück, immerhin 630 EUR. Wir ließen es […]Weiterlesen …

Gewährleistungsansprüche: “Top-Zustand” ist keine Zusicherung was last modified: September 6th, 2020 by raschwartmann

Eine ratsuchende Neumandantin schrieb mir, dass sie bei eBay als private Verkäuferin tätig sei und nun von einem gewerblichen Verkäufer u.a. folgende Zeilen erhalten habe: Guten Tag, wir melden uns wegen einem sehr ernsten Thema. Bereits zwei Anwälte haben uns auf Ihre Angebote hingewiesen. Wir melden uns aus Freundlichkeit bei Ihnen, da Sie möglicherweise nicht […]Weiterlesen …

Wenn Anwälte spammen was last modified: September 30th, 2013 by raschwartmann

Negative Bewertungen von eBay-Transaktionen können für Verkäufer existenzbedrohend sein. Treten sie vereinzelt auf, können sie neue Kunden verunsichern oder gar vom Kauf abhalten, gehäuft führen sie gar oft dazu, dass der Verkäufer seinen Top-Seller-Status verliert oder sein Konto sogar ganz von eBay vom weiteren Handel auf der Plattform ausgeschlossen wird. Gegen schlechte Bewertungen können sich […]Weiterlesen …

Rechtsschutz gegen unberechtigte Negativbewertungen was last modified: September 16th, 2017 by raschwartmann

Mein Mandant hatte am 18.06.2012 bei ebay.de ein Smartphone zum Verkauf angeboten. Am 20.06.2012 beendete er das Angebot vorzeitig, obwohl bereits ein Gebot über 1 EUR vorlag. Der Mandant berief sich darauf, dass der Artikel nach Angebotserstellung beschädigt wurde. Tatsächlich war ihm das Smartphone beim Staubwischen vom Schrank gefallen, wobei das Display zerbrach. In der […]Weiterlesen …

AG Krefeld: Vorzeitige Beendigung eines eBay-Angebots bei Beschädigung des Artikels was last modified: Juni 13th, 2013 by raschwartmann

Der Inhaber eines eBay-Kontos haftet nicht, wenn sein Mitgliedskonto mithilfe einer Schadsoftware gehackt wurde und ein unbefugter Dritter darüber ohne Kenntnis des Kontoinhabers Käufe getätigt hat. Dies entschied nun das Landgericht Gießen Landgericht Gießen in einem Urteil vom 14.03.2013 (Az.: 1 S 337/12). In dem vorliegenden Fall hatte ein Hacker sich Zugang zum Konto des […]Weiterlesen …

LG Gießen: Keine Haftung für gehackten eBay-Account was last modified: Mai 7th, 2013 by raschwartmann

Gestern Morgen vor dem Amtsgericht Linz am Rhein: Mein Mandant wurde von der Carbo Kohlensäurewerke auf Unterlassung in Anspruch genommen, weil er eine Kohlensäureflasche bei eBay angeboten hat, die angeblich in der alleinigen Verfügungsgewalt der Carbo steht. Zudem sollte er die Flasche an die Klägerin herausgeben. Nachdem der Richter in den Streitstand eingeführt hatte, fragte […]Weiterlesen …

Kölner lassen keinen allein – auch nicht vor Gericht was last modified: April 12th, 2013 by raschwartmann

Gestern rief mich eine aufgeregte Dame an: Sie habe bei eBay ihr altes iPhone 4 angeboten, und als sie es nach Angebotsstart aus dem Schrank geholt habe, sei es ihr aus der Hand gerutscht und die Treppe heruntergefallen und beschädigt worden. Sie habe darauf hin die Auktion abgebrochen, und nun wolle doch tatsächlich der bis […]Weiterlesen …

Vorzeitige Beendigung einer eBay-Auktion wegen Beschädigung was last modified: Januar 22nd, 2013 by raschwartmann

Regelmäßig bekomme ich Anfragen von genervten und unsicheren eBay-Verkäufern, deren Kunden sich nach Abgabe des Höchstgebotes und Auktionsablauf nicht mehr verpflichtet fühlen, den Kaufpreis zu zahlen und den erworbenen Artikel abzunehmen. Besonders häufig scheint das bei PKW-Angeboten vorzukommen: Der Verkäufer wartet vergeblich auf die Abholung und Bezahlung des Fahrzeuges. Der Käufer meldet sich entweder überhaupt […]Weiterlesen …

eBay-Kaufvertrag: Was tun, wenn der Käufer sich auf ein Rücktrittsrecht beruft und nicht zahlen will? was last modified: Februar 22nd, 2018 by raschwartmann

Mein Mandant verkauft über ebay.de seine gebrauchte Stereoanlage für 800 EUR. Der Käufer sitzt in Spanien. Gezahlt wird über PayPal und im Anschluss daran die Stereoanlage ordnungsgemäß verpackt und verschickt. Nach Erhalt meldet sich der Käufer: Die Stereoanlage sei defekt, dieses und jenes funktioniere nicht. Er werde die Anlage zurückschicken. Mein Mandant sagt, nun gut, […]Weiterlesen …

PayPal und Weihwasser was last modified: September 13th, 2017 by raschwartmann

Das Amtsgericht Köln hatte meinen Mandanten dazu verurteilt, die folgende negative Bewertung einer eBay-Transaktion entfernen zu lassen: “VORSICHT Nepperei! Lieferte nur 30% der Beilagen! Keine Einsicht! Strafanzeige!”. Mein Mandant hatte zuvor einen Jahrgang Micky-Maus-Hefte erworben, der vom Verkäufer wie folgt beworben worden war: “Micky Maus 1995 – fast kompl. Sammlung BEILAGEN”. Der betreffende Jahrgang hatte […]Weiterlesen …

LG Köln: “Vorsicht, Nepperei! keine Einsicht! Strafanzeige!” stellt eine zulässige eBay-Bewertung dar was last modified: Februar 26th, 2018 by raschwartmann

Derzeit vertrete ich mehrere Mandanten, die auf eBay.de als gewerblicher Händler tätig sind und deren Konto dort eingeschränkt bzw. vom Verkauf ausgeschlossen wurde. Was dies für Händler bedeutet, die ihren Hauptumsatz über ebay.de generieren, dürfte klar sein. Der schnelle Ruin droht. Um so mehr habe ich mich gestern über eine Nachricht von eBay gefreut, in […]Weiterlesen …

Zweimal eBay.de was last modified: März 1st, 2018 by raschwartmann

Das Amtsgericht Ahlen musste sich mit folgendem Rechtsstreit befassen: Die Klägerin kaufte über eBay bei der Beklagten eine Armbanduhr zum Kaufpreis von 1.800 EUR. Nach Erhalt der Uhr musste sie feststellen, dass das Armband der Uhr zu klein und defekt war. Mit der Beklagten einigte sie sich darauf, dass die Beklagte prüfen sollte, ob eine […]Weiterlesen …

Fernabsatz: Widerrufsrecht wird nicht durch Reparaturauftrag ausgeschlossen was last modified: Mai 16th, 2012 by raschwartmann

Eine interessante Rechtsfrage wurde heute vor dem Amtsgericht Ahlen verhandelt: Meine Mandantin hatte über eBay eine nicht ganz preiswerte Uhr erworben, die allerdings Mängel aufwies: Das Armband war zu klein geraten, zudem wies die Uhr, worauf in der Artikelbeschreibung allerdings hingewiesen worden war, noch weitere Fehler auf. Mit der Verkäuferin vereinbarte meine Mandantin, dass dieses […]Weiterlesen …

Fernabsatz: Widerrufsrecht nach Reparaturauftrag was last modified: September 16th, 2017 by raschwartmann

Eigentlich wollte ich hier heute nichts schreiben, weil ich zuviel um die Ohren habe. Aber der Schriftsatz, der mir gerade vom AG Ahlen weitergeleitet wurde, verdient ein paar Zeilen: Der gegnerische Kollege behauptet darin nämlich,  seine Mandantin sei für die von mir eingereichte Klage (auf Rückzahlung des Kaufpreises nach Widerruf) nicht passiv legitimiert. Denn sie sei […]Weiterlesen …

eBay: Kontoführer ungleich Kontoinhaber was last modified: März 9th, 2012 by raschwartmann

Reicht es aus, den Käufer mehr als 1 Tag nach Vertragsschluss über sein Widerrufsrecht zu belehren, um die 14-Tages-Frist des § 355 Abs. 2 S. 1 BGB in Gang zu setzen? Darüber musste sich nun das OLG Hamm Gedanken machen. Eine konsequente Entscheidung liegt nun vor. Käufern, die bei eBay einen Artikel bei einem gewerblichen […]Weiterlesen …

OLG Hamm: 14-Tages-Frist auch bei Belehrung über Widerrufsrecht 49 Stunden nach Vertragsschluss was last modified: Februar 22nd, 2018 by raschwartmann

Nachdem das Landgericht Köln bereits die einmalige Verwendung fremder Fotos im Rahmen einer privaten eBay-Auktion als Bagatellverletzung im Sinne des § 97a Abs. 2 UrhG betrachtet hat, hat nun das Oberlandesgericht Köln in einer Entscheidung vom 22.11.2011 (Az.: 6 W 256/11) den Streitwert für die unerlaubte Verwendung eines Lichtbildes auf 3.000 EUR festgesetzt. Das ist […]Weiterlesen …

Wird Fotoklau preiswerter? was last modified: September 16th, 2017 by raschwartmann

Wie an dieser Stelle bereits berichtet, hat das Landgericht Köln in einem Hinweisbeschluss vom 29.07.2011 die einmalige Verwendung fremder Fotos im Rahmen einer eBay-Auktion als Bagetellverletzung unter § 97a Abs. 2 UrhG subsumiert und der Klägerin Gelegenheit gegeben, die Berufung zurückzunehmen. Dem ist die Klägerin nachgekommen. Das Urteil des Amtsgerichts Köln vom 21.04.2011 ist somit […]Weiterlesen …

LG Köln: Einmalige Verwendung fremder Lichtbilder im Rahmen einer eBay-Auktion – UPDATE was last modified: Februar 19th, 2018 by raschwartmann

Urherberrechtsverletzung Das Landgericht Köln hat die einmalige unerlaubte Verwendung urheberrechtlich geschützter Lichtbilder im Rahmen einer eBay-Auktion als unerhebliche Rechtsverletzung in einem einfach gelagerten Fall außerhalb des geschäftlichen Verkehrs eingeordnet. Gegenstand des Rechtsstreits war eine Klage einer Autoteile-Firma auf Erstattung von Abmahnkosten und Zahlung von Schadensersatz. Der von mir in der Berufungsinstanz vertretene Beklagte hatte bei […]Weiterlesen …

LG Köln: Einmalige Verwendung fremder Lichtbilder bei eBay was last modified: Mai 8th, 2018 by raschwartmann