Schlagwort: Familie

Ausgangssituation nach Kündigung Für Vermieter gibt es häufig Gründe, ein Mietverhältnis zu beenden. Eine fristlose Kündigung kommt beispielsweise in Betracht, wenn der Mieter die Miete nicht oder dauernd unpünktlich zahlt. Eigenbedarf des Vermieters für sich oder seine Familie stellt einen Grund für ordentliche Kündigung unter Einhaltung der geltenden Kündigungsfrist dar. Wenn der Mieter sich aber […]Continue reading

Was kostet eine Räumungsklage? was last modified: April 18th, 2019 by raschwartmann

Verkauf über eBay-Kleinanzeigen Der erste Anrufer im neuen Jahr war sehr aufgebracht. Er habe etwas über eBay-Kleinanzeigen angeboten. Ein Interessent habe sich daraufhin per E-Mail gemeldet und man habe sich über den Preis geeinigt. Am nächsten Tag habe es sich der Interessent aber anders überlegt. Der Anrufer wollte nun wissen, was er tun könne. Es […]Continue reading

Aus Prinzip was last modified: Januar 3rd, 2019 by raschwartmann

Divorce Settlement Dear Sir/Madam My name is Anita Pirez.I am contacting your firm in regards to a divorce settlement with my ex husband Steve Pirez.who resides in your Country.We were based in United States,but i am still currently in United States.We had an out of court Agreement (Collaborative Law Agreement) for him to pay $180,450.00 […]Continue reading

Kollegen aufgepasst: Die Scheckbetrüger sind wieder unterwegs was last modified: Dezember 13th, 2018 by raschwartmann

Ich habe für meine Mandanten eine umfangreich begründete Eigenbedarfskündigung ausgesprochen. Die Mieter widersprachen der Kündigung, also wurde vor dem Amtsgericht auf Räumung geklagt. Nun erreichte mich die Klageerwiderung. Darin wird zunächst der Eigenbedarf bestritten. Das kann man machen – die Beweislast für den behaupteten Eigenbedarf liegt ja beim Vermieter. Dann geht es aber weiter: “Weiterhin […]Continue reading

Eigenbedarfskündigung: Unzumutbare Härte was last modified: August 10th, 2018 by raschwartmann

Die Kosten einer Scheidung und ihre Berechnung “Was kostet mich die Scheidung?” Diese Frage höre ich immer wieder, wenn ich beauftragt werde, das Scheidungsverfahren einzuleiten. Die Kosten einer Scheidung richten sich grundsätzlich nach dem Einkommen und Vermögen der Ehegatten zum Zeitpunkt der Einreichung des Scheidungsantrages. Aus diesen Daten errechnet sich der sogenannte Verfahrenswert, der den […]Continue reading

Wie teuer ist eine Scheidung? was last modified: August 2nd, 2018 by raschwartmann

Hilfe, ich wurde verklagt! Mit diesen Worten werde ich oft angerufen. Und häufig werde ich mit der Frage konfrontiert: Wie läuft ein Klageverfahren vor Gericht ab, wie lange dauert so etwas und was kostet es eigentlich? Ich möchte dies daher einmal grundsätzlich erläutern. Erhalten Sie, üblicherweise in einem gelben Umschlag, Post vom Gericht mit einer […]Continue reading

Klageverfahren: Ablauf, Fristen, Verhandlung und Urteil was last modified: Juli 7th, 2018 by raschwartmann

Kündigung wegen Zahlungsverzug Vermieter sehen sich oft der Situation ausgesetzt, dass ihre Mieter ihren Mietzahlungsverpflichtungen nicht pünktlich nachkommen oder diese gar ganz einstellen. Dauernde unpünktliche Mietzahlungen können, das hat der Bundesgerichtshof entschieden, einen Kündigungsgrund darstellen. Unvollständige oder gar völlig ausbleibende Mietzahlungen berechtigen den Vermieter spätestens ab einem Rückstand von zwei Monatsmieten ebenfalls zur fristlosen Kündigung […]Continue reading

Räumungsklage: Wer muss verklagt werden? was last modified: März 19th, 2018 by raschwartmann

Ich bin etwas entsetzt. Vorhin saß eine Mandantin vor mir, auf deren Namen ein unbekannter Dritter Bestellungen im Internet vorgenommen hat. Also bekam sie Mahnungen – und damit kam sie jetzt zu mir. Sie legte mir einen Beratungshilfeschein vor und ihre sie begleitende Mutter meinte, sie seien sehr froh, dass ich auf ihre E-Mail-Anfrage geantwortet […]Continue reading

Mandatsanfrage mit Beratungshilfe: Pflicht zur Beantwortung was last modified: Februar 26th, 2018 by raschwartmann

Das Amtsgericht Soest hat für einen Mittwoch im Juli, morgens um 9:30 Uhr, eine Güteverhandlung mit nachfolgender mündlicher Verhandlung in einer Zivilsache anberaumt. Von meinem Wohnort aus muß ich da eine Fahrtzeit von mindestens 2 1/2 Stunden einplanen, da es gerade morgens im Berufsverkehr auf der A1 immer wieder zu Staus kommt. Allerdings öffnet der […]Continue reading

Rechtsmißbräuchliche Tagesplanung was last modified: Juli 11th, 2017 by raschwartmann

Meinem Mandanten wird eine Urheberrechtsverletzung vorgeworfen. Er soll das Spiel “Risen 2” der Firma Koch Media GmbH unerlaubt über Filesharing-Software öffentlich zugänglich gemacht haben. Das behauptet jedenfalls die Anwaltskanzlei rka. Dumm für rka und die Koch Media GmbH ist allerdings, dass mein Mandant zum Tatzeitpunkt nachweislich in der Türkei geweilt hat. Und das habe ich […]Continue reading

rka und die Feuerzangenbowle oder: Wir stellen uns mal wieder ganz dumm! was last modified: März 21st, 2016 by raschwartmann

Nicht rechtskräftigen Urteilen sollte man nicht zuviel Bedeutung beimessen. Erst recht nicht, wenn sie aus München kommen. Dort ticken die Uhren bekanntlich anders und an geltendes bundesrepublikanisches Recht fühlen sich Münchner Richter besonders in Filesharing-Klageverfahren bekanntlich nicht immer gebunden. In dieser Tradition haben sich nun die Richter des 29. Zivilsenats mit der Frage befasst, ob […]Continue reading

OLG München ignoriert den Schutz der Familie was last modified: Januar 14th, 2016 by raschwartmann

Mein Mandant wollte auf eBay ein iPhone verkaufen. Nachdem er das Angebot eingestellt hatte, kam das Smartphone jedoch zu Schaden, als es sein autistischer Sohn versehentlich zu Boden warf. Dabei zersplitterte das Display. Der Beklagte beendete daraufhin das Angebot vorzeitig. Die zu diesem Zeitpunkt Höchstbietende meldete sich kurze Zeit später schriftlich und verlangte das Handy […]Continue reading

AG Euskirchen: Kein Schadensersatz bei vorzeitigem Abbruch einer eBay-Auktion was last modified: November 26th, 2015 by raschwartmann

Die heutigen Entscheidungen des BGH zum Schadensersatz bei urheberrechtswidrigem Filesharing werfen einige Fragen auf. Die als zu erwartende Grundsatzentscheidungen von einem beteiligten Kollegen angekündigten Entscheidungen dürften bei Vertretern der Abmahnindustrie zu begeisterten Jubelstürmen geführt haben. So hat der BGH nicht nur einen Schadensersatz von 200 EUR pro angebotenem Musiktitel für angemessen erachtet, sondern auch die geltend […]Continue reading

BGH-Entscheidungen zum Filesharing werfen Fragen auf was last modified: Juni 11th, 2015 by raschwartmann

Für eine hochschwangere Mandantin habe ich eine einstweilige Anordnung in einer Gewaltschutzsache erwirkt, nachdem ihr Exfreund ihr gegenüber handgreiflich geworden ist. Er darf sich ihr nun nicht mehr nähern oder Kontakt aufnehmen, sonst wird es sehr teuer für ihn. Die einstweilige Anordnung des Amtsgerichts Bonn wird ihm gestern per Gerichtsvollzieher zugestellt worden sein. Heute morgen […]Continue reading

Mit Anwälten rede ich nicht was last modified: März 27th, 2015 by raschwartmann

Filesharing-Klage vor dem AG Düsseldorf. Der Beklagte trägt zu seiner Entlastung vor, dass sein Telefon- und Internetanschluss in einem Mehrfamilienhaus liegt, in dem seine Familie lebt und außerdem noch eine Mietpartei. Er hat zentral einen WLAN-Router im Treppenhaus aufgestellt, über den alle Hausbewohner ins Internet gehen können. Es liegt auf der Hand, dass die vermeintliche […]Continue reading

AG Düsseldorf zur Nachforschungspflicht im Rahmen der sekundären Darlegungslast was last modified: Februar 25th, 2015 by raschwartmann

Filesharing Abmahnung erhalten? Sie haben eine Abmahnung wegen der Verbreitung eines Musikstücks, eines Films oder eines Computerspiels im Internet erhalten und sind nun verunsichert? Anwälte möchten Geld von Ihnen und Sie sollen auch eine “Unterlassungserklärung” unterschreiben, obwohl Sie sich keiner Schuld bewusst sind? Unterlassungserklärung und Schadensersatz Dann bewahren Sie bitte Ruhe und holen umgehend anwaltlichen […]Continue reading

Abmahnung erhalten? So reagieren Sie richtig! was last modified: September 16th, 2017 by raschwartmann

Unlängst saß ein junger Mann mit seiner Mutter vor mir. In den letzten Jahren hatte er zahlreiche Abmahnungen erhalten, mit denen ihm vorgeworfen worden war, Computerspiele, Musikalben und Pornofilme ohne Erlaubnis im Internet über Tauschbörsen oder Bit Torrent weiterverbreitet zu haben. Die Abmahnungen stammten vom Who is Who der deutschen Abmahnszene: Sasse & Partner, Waldorf […]Continue reading

Abmahnungen: Kopf in den Sand hilft nicht was last modified: Februar 25th, 2014 by raschwartmann

“Ja, guten Tag, ich hab da vor ein paar Monaten mal Post bekommen von den Anwälten rka. Ich soll da was heruntergeladen haben. Da habe ich aber nicht drauf reagiert. Und heute stand dann plötzlich der Gerichtsvollzieher vor der Tür und wollte fast 1.200 EUR kassieren. Ich habe dann mal meine Kinder befragt, und die […]Continue reading

Zwei Briefe was last modified: Februar 10th, 2014 by raschwartmann

In einer Abmahnangelegenheit rief mich heute morgen ein Partner einer bekannten Abmahnkanzlei aus der Stadt des HSV an. Mein Mandant sei ja kein Unbekannter, allein in seinem Hause seien 7 Urheberrechtsverletzungen dokumentiert und man stehe ja auch mit anderen “Abmahnkanzleien” (sic!) in Kontakt. Wenn die Angelegenheit nicht bald erledigt werden könne, müsse man die Sache […]Continue reading

Neues aus der Welt der Abmahnungen was last modified: Juli 5th, 2013 by raschwartmann

Einer Kündigung eines Mietvertrages wegen Eigenbedarfs steht nicht entgegen, dass das Mietverhältnis erst seit 3 Jahren besteht, wenn der Eigenbedarfsgrund erst nach Abschluss des Mietvertrages entstanden ist und vorher für den Vermieter nicht absehbar war. Das hat der Bundesgerichtshof heute in einer mit Spannung erwarteten Entscheidung festgestellt (Urteil vom 20. März 2013 – VIII ZR […]Continue reading

Eigenbedarfskündigung nach nur drei Jahren: Kein Rechtsmissbrauch! was last modified: September 17th, 2017 by raschwartmann
Kontakt Rechtsanwalt Andreas Schwartmann hat 4,70 von 5 Sternen | 1011 Bewertungen auf ProvenExpert.com