Schlagwort: Familie

Covid-19 wirkt sich auch besonders auf das Familienrecht aus. Das OLG Frankfurt am Main musste darüber entscheiden, ob wegen der Corona-Pandemie von einer gerichtlich beschlossenen Umgangsregelung abgewichen werden durfte. Das Gericht lehnte dies ab. Aus der Pressemitteilung des OLG: Der Umgang des gemeinsam mit der Mutter sorgeberechtigten Vaters mit dem 10-jährigen Kind der Eltern war […]Weiterlesen …

Keine Abweichung von Umgangsregelung wegen Covid-19 was last modified: September 16th, 2020 by raschwartmann

Corona-Epidemie schränkt Sozialleben ein Die Corona-Epidemie wirkt sich derzeit auf unser aller Leben aus. Abgesagte Messen und Konzerte, Bundesliga ohne Zuschauer: Muss das denn wirklich sein? Leider ja! Zur Zeit wird regelmäßig die Frage aufgeworfen, was denn an COVID-2 so gefährlich sei, dass nun sogar Veranstaltungen mit mehr als 1000 Teilnehmern abgesagt werden. Bei einer […]Weiterlesen …

Aktueller Hinweis zu COVID-19 was last modified: März 13th, 2020 by raschwartmann

“Ich habe von meinem Vermieter eine Kündigung wegen Eigenbedarf erhalten. Muss ich nun ausziehen? Ich finde doch so schnell keine Wohnung!” Diese Frage wird mir von Mietern oft gestellt. Sie ist nicht mit einem Satz zu beantworten. Denn wie immer kommt es auf den Einzelfall an. Eigenbedarfskündigung Eigenbedarf darf der Vermieter geltend machen, wenn er […]Weiterlesen …

Eigenbedarfskündigung erhalten: Muss ich ausziehen? was last modified: November 7th, 2019 by raschwartmann

Unwirksame Kündigung des Mietvertrags Folgenden Beitrag habe ich gerade in einer Facebook-Gruppe entdeckt: Meine Mutter  hat von ihrem Vermieter eine unwirksame Kündigung erhalten. Ihr Anwalt hat die Kündigung als unwirksam zurückgewiesen. Der Vermieter hat aber nicht auf das Schreiben reagiert. Heute steht er plötzlich vor der Tür und will die Wohnung mit seiner Tochter besichtigen. […]Weiterlesen …

Muss ich auf eine unwirksame Kündigung reagieren? was last modified: September 4th, 2020 by raschwartmann

Im Kollegenkreis kam heute die Frage auf, wie man als Anwalt eigentlich mit Freundschaftsanfragen auf Facebook von Mandanten umgehen sollte. “Nicht reagieren”, “wie Helmut Kohl: Aussitzen”, “keine Antwort schicken” waren dabei die häufigsten Empfehlungen. Das überrascht mich offen gesagt. Als Anwälte sind wir schließlich nicht auf den Mund gefallen. Mandanten sind keine unbekannten Dritten, die […]Weiterlesen …

Freundschaftsanfragen auf Facebook von Mandanten was last modified: Oktober 2nd, 2019 by raschwartmann

Waldorf Frommer beantragt Mahnbescheid Ich wurde gerade von einem potentiellen Mandanten angerufen, der in 2010 von Waldorf Frommer wegen Filesharings abgemahnt wurde und nun einen Mahnbescheid erhalten hat, gegen den er direkt Widerspruch eingelegt hat. Seine Verteidigung gegen den Filesharing-Vorwurf: “Mein WLAN war ungesichert, weil ich 2010 noch nicht wusste, das man das verschlüsseln muss. […]Weiterlesen …

Mahnbescheid von Waldorf Frommer was last modified: Oktober 28th, 2019 by raschwartmann

Der Ausgangsfall: Käufer bestreitet Kauf auf eBay Mein Mandant verkaufte im November 2018 über die Internetplattform eBay ein Wohnmobil an einen am Bodensee ansässigen eBay-Nutzer. Dieser hatte zuvor das Höchstgebot von 23.500,- EUR abgegeben. In der Folge bestritt der Käufer aber jegliche Beteiligung und behauptete zunächst, seine Kinder hätten ohne sein Wissen bei eBay geboten. […]Weiterlesen …

eBay: Sekundäre Darlegungslast bei Bestreiten des Kaufvertrages was last modified: August 5th, 2019 by raschwartmann

Ausgangssituation nach Kündigung Für Vermieter gibt es häufig Gründe, ein Mietverhältnis zu beenden. Eine fristlose Kündigung kommt beispielsweise in Betracht, wenn der Mieter die Miete nicht oder dauernd unpünktlich zahlt. Eigenbedarf des Vermieters für sich oder seine Familie stellt einen Grund für ordentliche Kündigung unter Einhaltung der geltenden Kündigungsfrist dar. Wenn der Mieter sich aber […]Weiterlesen …

Was kostet eine Räumungsklage? was last modified: Oktober 29th, 2019 by raschwartmann

Verkauf über eBay-Kleinanzeigen Der erste Anrufer im neuen Jahr war sehr aufgebracht. Er habe etwas über eBay-Kleinanzeigen angeboten. Ein Interessent habe sich daraufhin per E-Mail gemeldet und man habe sich über den Preis geeinigt. Am nächsten Tag habe es sich der Interessent aber anders überlegt. Der Anrufer wollte nun wissen, was er tun könne. Es […]Weiterlesen …

Aus Prinzip was last modified: Januar 3rd, 2019 by raschwartmann

Divorce Settlement Dear Sir/Madam My name is Anita Pirez.I am contacting your firm in regards to a divorce settlement with my ex husband Steve Pirez.who resides in your Country.We were based in United States,but i am still currently in United States.We had an out of court Agreement (Collaborative Law Agreement) for him to pay $180,450.00 […]Weiterlesen …

Kollegen aufgepasst: Die Scheckbetrüger sind wieder unterwegs was last modified: Juli 26th, 2019 by raschwartmann

Ich habe für meine Mandanten eine umfangreich begründete Eigenbedarfskündigung ausgesprochen. Die Mieter widersprachen der Kündigung, also wurde vor dem Amtsgericht auf Räumung geklagt. Nun erreichte mich die Klageerwiderung. Darin wird zunächst der Eigenbedarf bestritten. Das kann man machen – die Beweislast für den behaupteten Eigenbedarf liegt ja beim Vermieter. Dann geht es aber weiter: “Weiterhin […]Weiterlesen …

Eigenbedarfskündigung: Unzumutbare Härte was last modified: August 10th, 2018 by raschwartmann

Die Kosten einer Scheidung und ihre Berechnung “Was kostet mich die Scheidung?” Diese Frage höre ich natürlich immer wieder, wenn ich beauftragt werde, das Scheidungsverfahren einzuleiten. Die Kosten einer Scheidung richten sich grundsätzlich nach dem Einkommen und Vermögen der Ehegatten zum Zeitpunkt der Einreichung des Scheidungsantrages. Aus diesen Daten errechnet sich der sogenannte Verfahrenswert, der […]Weiterlesen …

Was kostet eine Scheidung? was last modified: August 25th, 2020 by raschwartmann

Hilfe, ich wurde verklagt! Mit diesen Worten werde ich oft angerufen. Und häufig werde ich mit der Frage konfrontiert: Wie läuft ein Klageverfahren vor Gericht ab, wie lange dauert so etwas und was kostet es eigentlich? Ich möchte dies daher einmal grundsätzlich erläutern. Erhalten Sie, üblicherweise in einem gelben Umschlag, Post vom Gericht mit einer […]Weiterlesen …

Klageverfahren: Ablauf, Fristen, Verhandlung und Urteil was last modified: Oktober 29th, 2019 by raschwartmann

Kündigung wegen Zahlungsverzug Vermieter sehen sich oft der Situation ausgesetzt, dass ihre Mieter ihren Mietzahlungsverpflichtungen nicht pünktlich nachkommen oder diese gar ganz einstellen. Dauernde unpünktliche Mietzahlungen können, das hat der Bundesgerichtshof entschieden, einen Kündigungsgrund darstellen. Unvollständige oder gar völlig ausbleibende Mietzahlungen berechtigen den Vermieter spätestens ab einem Rückstand von zwei Monatsmieten ebenfalls zur fristlosen Kündigung […]Weiterlesen …

Räumungsklage: Wer muss verklagt werden? was last modified: Oktober 28th, 2019 by raschwartmann

Ich bin etwas entsetzt. Vorhin saß eine Mandantin vor mir, auf deren Namen ein unbekannter Dritter Bestellungen im Internet vorgenommen hat. Also bekam sie Mahnungen – und damit kam sie jetzt zu mir. Sie legte mir einen Beratungshilfeschein vor und ihre sie begleitende Mutter meinte, sie seien sehr froh, dass ich auf ihre E-Mail-Anfrage geantwortet […]Weiterlesen …

Mandatsanfrage mit Beratungshilfe: Pflicht zur Beantwortung was last modified: Februar 26th, 2018 by raschwartmann

Das Amtsgericht Soest hat für einen Mittwoch im Juli, morgens um 9:30 Uhr, eine Güteverhandlung mit nachfolgender mündlicher Verhandlung in einer Zivilsache anberaumt. Von meinem Wohnort aus muß ich da eine Fahrtzeit von mindestens 2 1/2 Stunden einplanen, da es gerade morgens im Berufsverkehr auf der A1 immer wieder zu Staus kommt. Allerdings öffnet der […]Weiterlesen …

Rechtsmißbräuchliche Tagesplanung was last modified: Juli 11th, 2017 by raschwartmann

Meinem Mandanten wird eine Urheberrechtsverletzung vorgeworfen. Er soll das Spiel “Risen 2” der Firma Koch Media GmbH unerlaubt über Filesharing-Software öffentlich zugänglich gemacht haben. Das behauptet jedenfalls die Anwaltskanzlei rka. Dumm für rka und die Koch Media GmbH ist allerdings, dass mein Mandant zum Tatzeitpunkt nachweislich in der Türkei geweilt hat. Und das habe ich […]Weiterlesen …

rka und die Feuerzangenbowle oder: Wir stellen uns mal wieder ganz dumm! was last modified: März 21st, 2016 by raschwartmann

Nicht rechtskräftigen Urteilen sollte man nicht zuviel Bedeutung beimessen. Erst recht nicht, wenn sie aus München kommen. Dort ticken die Uhren bekanntlich anders und an geltendes bundesrepublikanisches Recht fühlen sich Münchner Richter besonders in Filesharing-Klageverfahren bekanntlich nicht immer gebunden. In dieser Tradition haben sich nun die Richter des 29. Zivilsenats mit der Frage befasst, ob […]Weiterlesen …

OLG München ignoriert den Schutz der Familie was last modified: Januar 14th, 2016 by raschwartmann

iPhone auf eBay angeboten Mein Mandant wollte auf eBay ein iPhone verkaufen. Nachdem er das Angebot eingestellt hatte, kam das Smartphone jedoch zu Schaden, als es sein autistischer Sohn versehentlich zu Boden warf. Dabei zersplitterte das Display. Der Beklagte beendete daraufhin das Angebot vorzeitig. Die zu diesem Zeitpunkt Höchstbietende meldete sich kurze Zeit später schriftlich […]Weiterlesen …

AG Euskirchen: Kein Schadensersatz bei vorzeitigem Abbruch einer eBay-Auktion was last modified: Oktober 28th, 2019 by raschwartmann

Die heutigen Entscheidungen des BGH zum Schadensersatz bei urheberrechtswidrigem Filesharing werfen einige Fragen auf. Die als zu erwartende Grundsatzentscheidungen von einem beteiligten Kollegen angekündigten Entscheidungen dürften bei Vertretern der Abmahnindustrie zu begeisterten Jubelstürmen geführt haben. So hat der BGH nicht nur einen Schadensersatz von 200 EUR pro angebotenem Musiktitel für angemessen erachtet, sondern auch die geltend […]Weiterlesen …

BGH-Entscheidungen zum Filesharing werfen Fragen auf was last modified: Juni 11th, 2015 by raschwartmann