Schlagwort: Führerschein

Meiner Mandantin wurde von der Stadt Köln vorgeworfen, im Oktober 2016 auf der A3 am Kreuz Köln-Ost an der Anschlusstelle Königsforst 49 km/h zu schnell gefahren zu sein. Sie fuhr dort mit einer Geschwindigkeit von 109 km/h und die dort eingerichtete Blitzer-Anlage löste ab 60 km/h aus. Unter dem Stichwort “Kölner Blitzerskandal” findet Google zu […]Weiterlesen

Blitzerskandal auf der A3: Verfahren nach Antrag eingestellt was last modified: September 19th, 2017 by Schwartmann

Ein Anrufer berichtete mir, er sei gestern Abend von der Polizei auf dem Fahrrad angehalten worden: Ein Bluttest habe einen Blutalkoholkonzentration von 2,0 Promille ergeben. Was nun? Nun droht zunächst eine Anklage wegen Trunkenheit im Verkehr gem. § 316 StGB, da bei einer BAK von 1,6 Promille von absoluter Fahruntüchtigkeit auszugehen ist. Schon deshalb ist […]Weiterlesen

Trunkenheitsfahrt mit dem Fahrrad was last modified: Januar 12th, 2017 by Schwartmann

Gestern legte mir ein aufgeregter Mandant einen Bußgeldbescheid vor, nach dem er ca. 190 EUR zahlen sollte, außerdem ein Fahrverbot von 1 Monat bekam und 2 Punkte in Flensburg. Der Bußgeldbescheid datierte vom 02.12.2016. “Was kann ich denn dagegen machen?”” – Kommt drauf an. Wann haben Sie den denn bekommen? “Ist schon was her, so […]Weiterlesen

Wer kokst, der läuft was last modified: Januar 4th, 2017 by Schwartmann

Was ich nun in einer Führerscheinakte lesen musste, ist wirklich selten. 30 Punkte in Flensburg – das muss man auch erst mal schaffen: Nach der Punktereform zum 01.05.2014 ist das kaum noch möglich. Wer sich trotzdem um seine Fahrerlaubnis sorgt, darf sich aber natürlich gerne an mich wenden. 30 Punkte was last modified: Oktober 29th, […]Weiterlesen

30 Punkte was last modified: Oktober 29th, 2014 by Schwartmann

Bei der Entziehung einer Fahrerlaubnis darf die Fahrerlaubnisbehörde auch auf das Ergebnis einer möglicherweise rechtswidrig erfolgten Blutentnahme zurückgreifen. Mit dieser Begründung hat das Verwaltungsgericht Berlin zwei vorläufige Rechtsschutzanträge gegen die Entziehung von Fahrerlaubnissen zurückgewiesen. Im von der 11. Kammer des Gerichts entschiedenen Fall hatte die Polizei am Morgen des 3. Februar 2008 eine 29-jährige Fahrradfahrerin […]Weiterlesen

Entziehung der Fahrerlaubnis nach Blutentnahme ohne richterliche Anordnung was last modified: September 17th, 2017 by Schwartmann

Das Arbeitsgericht Frankfurt a. Main hat die fristlose Kündigung einer Arzthelferin für rechtmäßig erachtet, die nach einem Autounfall ihre Fahrerlaubnis entzogen bekommen hatte (Urteil v. 3.3.2008 – 1 Ca 7502/07). Dem Arbeitgeber hatte die Arzthelferin mitgeteilt, daß sie die ca. 30 Kilometer lange Strecke zwischen Arbeitsplatz und Wohnort ohne Auto nicht mehr bewältigen könnte. Der […]Weiterlesen

Kündigung bei Führerscheinverlust was last modified: September 17th, 2017 by Schwartmann

“Wer säuft, der läuft.” Dieser vom Berliner Kollegen Hoenig gerne geschilderten Rechtsfolge einer zu hohen Blutalkoholkonzentration versuchen besoffene betroffene Verkehrssünder immer wieder dadurch zu entgehen, daß sie einen ausländischen Führerschein erwerben. Der Haken dabei: Für eine von einem Mitgliedsstaat der EU erteilte Fahrerlaubnis gilt zwar der Grundsatz der gegenseitigen Anerkennung der Fahrerlaubnisse. Allerdings kann man […]Weiterlesen

Wider den Führerscheintourismus was last modified: Oktober 31st, 2017 by Schwartmann

Aus dem Bericht einer Kollegin: Gestern war der letzte Tag unserer Uni-Praktikantin. Es handelte sich um das 6-wöchige Pflichtpraktikum beim RA während des Studiums. Sie, nennen wir sie mal E., ist im 5. Semester und hat sogar schon eine (!!!) Hausarbeit geschrieben. (Ich will ja nicht angeben, aber ich war da schon “scheinfrei”). Es fing […]Weiterlesen

Praktikum was last modified: März 22nd, 2007 by Schwartmann
 
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