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Schlagwort: Kaufvertrag

Home › Kaufvertrag

By raschwartmann 0

Chanel-Kleid mit Gebrauchsspuren gekauft: Rücktritt Der Kläger verkaufte über eBay ein gebrauchtes dreiteiliges Kleid von Chanel zum Preis von 550,- EUR. Nach dem Ablauf des Angebotes, auf das die Beklagte das Höchstgebot abgegeben hatte, verweigert diese die Bezahlung des Kaufpreises. Zunächst solle der Kläger Auskunft erteilen über etwaige Mängel des Kleides. Der Kläger räumte leichte […]Continue reading

eBay: Gebrauchsspuren müssen konkret beschrieben werden was last modified: Februar 13th, 2020 by raschwartmann
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Wer bekommt bei einer Trennung den Hund? Einen interessanten Streit musste nun das Familiengericht München entscheiden, der in dieser Form sicherlich immer wieder im Rahmen einer Trennung oder Scheidung vorkommen dürfte: Wer bekommt bei  einer Trennung eigentlich die geliebten Haustiere? Das ist gar nicht so einfach zu entscheiden, denn es kommt, wie immer, auf den […]Continue reading

Trennung: Wer bekommt den Hund? was last modified: November 5th, 2019 by raschwartmann
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Der Ausgangsfall: Käufer bestreitet Kauf auf eBay Mein Mandant verkaufte im November 2018 über die Internetplattform eBay ein Wohnmobil an einen am Bodensee ansässigen eBay-Nutzer. Dieser hatte zuvor das Höchstgebot von 23.500,- EUR abgegeben. In der Folge bestritt der Käufer aber jegliche Beteiligung und behauptete zunächst, seine Kinder hätten ohne sein Wissen bei eBay geboten. […]Continue reading

eBay: Sekundäre Darlegungslast bei Bestreiten des Kaufvertrages was last modified: August 5th, 2019 by raschwartmann
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Der Cousin in Kanada Letzte Woche erreichte mich folgende Anfrage: Sehr geehrter Herr Schwartmann, ich habe die Ware verkauft und verschickt, leider der Käufer will nich bezahlen. Wie kann ich jetzt weiter vorgehen. Der Käufer schuldet mir 890 Euro. Auf meine Nachfragen hin stellte sich dann dieser Sachverhalt heraus: Die Mandantin hatte auf eBay ein […]Continue reading

Ebay-Betrug: Das iPhone für den Cousin in Kanada was last modified: Oktober 28th, 2019 by raschwartmann
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Vorzeitige Beendigung bei Beschädigung des angebotenen Artikels Wer auf der Internetplattform eBay etwas verkauft, wird sich auch die Frage stellen, unter welchen Voraussetzungen ein Angebot auf ebay vorzeitig beendet, also abgebrochen werden darf. Die Rechtsprechung geht nämlich davon aus, dass bei einem nicht gerechtfertigten Abbruch ein Kaufvertrag mit dem zu diesem Zeitpunkt Höchstbietenden zustande kommt. […]Continue reading

Wann darf ich ein Angebot auf eBay vorzeitig abbrechen? was last modified: Mai 25th, 2019 by raschwartmann
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By raschwartmann 1

Software mit kostenloser Hotline Meine Mandantin verkaufte der Klägerin im Juli 2014 eine branchenspezifische Software. In dem Schreiben, mit dem der Klägerin eine Demoversion übersandt wurde, wurde für den Erwerb der Vollversion unter anderem folgendes angekündigt: “Sie benötigen keinen Wartungsvertrag. Ihnen entstehen keine monatlichen Zusatzkosten. Sie erhalten halbjährlich ein Angebot für ein freiwilliges Update. Sie […]Continue reading

Software-Vertrag: Kostenlose Hotline nicht unbegrenzt was last modified: Mai 17th, 2019 by raschwartmann
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Verkauf über eBay-Kleinanzeigen Der erste Anrufer im neuen Jahr war sehr aufgebracht. Er habe etwas über eBay-Kleinanzeigen angeboten. Ein Interessent habe sich daraufhin per E-Mail gemeldet und man habe sich über den Preis geeinigt. Am nächsten Tag habe es sich der Interessent aber anders überlegt. Der Anrufer wollte nun wissen, was er tun könne. Es […]Continue reading

Aus Prinzip was last modified: Januar 3rd, 2019 by raschwartmann
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Erwerber haftet für Rückzahlung der Kaution Wird eine Wohnung während eines Mietverhältnisses verkauft, stellt sich für den Mieter bei Beendigung des Mietverhältnisses oft die Frage, an wen er sich nun wenden muss, um seine Kaution zurückzuerhalten. Darauf gibt § 566a BGB eine Antwort: “Hat der Mieter des veräußerten Wohnraums dem Vermieter für die Erfüllung seiner […]Continue reading

Kaution nach Verkauf der Mietsache was last modified: Juli 9th, 2018 by raschwartmann
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Hilfe, ich wurde verklagt! Mit diesen Worten werde ich oft angerufen. Und häufig werde ich mit der Frage konfrontiert: Wie läuft ein Klageverfahren vor Gericht ab, wie lange dauert so etwas und was kostet es eigentlich? Ich möchte dies daher einmal grundsätzlich erläutern. Erhalten Sie, üblicherweise in einem gelben Umschlag, Post vom Gericht mit einer […]Continue reading

Klageverfahren: Ablauf, Fristen, Verhandlung und Urteil was last modified: Oktober 29th, 2019 by raschwartmann
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Wirksamer Kaufvertrag Mit der Abgabe des Höchstgebotes wird auf der Internetplattform ebay.de ein Kaufvertrag zwischen dem Höchstbieter und dem Anbieter des Artikels geschlossen. Es handelt sich – da kein Auktionator beteiligt ist und kein Zuschlag erteilt wird – nicht um eine Versteigerung nach § 156 BGB, sondern um den Abschluss eines Kaufvertrages nach § 433 […]Continue reading

eBay: Käufer will nicht zahlen – 3 Schritte zu Ihrem Recht was last modified: Oktober 29th, 2019 by raschwartmann
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Das besondere elektronische Anwaltspostfach (beA) sollte zum 1.1.2018 für alle Anwälte verpflichtend werden – doch das wird nun vorerst nichts. Die Bundesrechtsanwaltskammer (BRAK) hat beA wegen erheblicher Sicherheitsmängel bis zur Nachbesserung durch den beauftragten IT-Dienstleister ATOS die beA-Domain offline gestellt. Ob und wann sich das ändert, dürfte wohl davon abhängen, ob ATOS nachbessern will, nachbessern […]Continue reading

beA-Gate und die Pflicht zur Eröffnung eines sicheren Übermittelungswegs was last modified: Dezember 28th, 2017 by raschwartmann
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Ab dem 01.01.2018 muss jeder Anwalt über das besondere elektronische Anwaltspostfach (beA) erreichbar sein. Dazu benötigt er eine beA-Basiskarte und ein geeignetes Lesegerät. Wo man das alles bekommt und wie man das einrichtet, habe ich an anderer Stelle bereits erläutert. Wer das bis zum Jahreswechsel nicht hinbekommt, sollte seine Konditionen bei der Berufshaftpflichtversicherung überprüfen. Denn […]Continue reading

Haftungsfalle beA was last modified: November 18th, 2017 by raschwartmann
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By raschwartmann

PayPal-Käuferschutz Wer sich auf den PayPal-Käuferschutz berufen will, sollte aufpassen. PayPal hält sich in seiner Käuferschutzrichtlinie nämlich einige Möglichkeiten offen, nicht haften zu müssen. Das musste nun ein Mandant zu seinem Leidwesen erfahren, der über eBay von einem privaten Verkäufer im Ausland sogenannte Sammelkarten im Wert von 3.000 EUR erworben hatte. In der Post hatte […]Continue reading

PayPal Käuferschutz: Auf die Details kommt es an! was last modified: Oktober 28th, 2019 by raschwartmann
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By raschwartmann 4

Meinem Mandanten wurde von der Staatsanwaltschaft Köln vorgeworfen, bei eBay Artikel verkauft zu haben, die er nie vorhatte zu liefern und die Käufer um ihr Geld betrogen zu haben. Er sollte dazu ein Konto bei der Norisbank in Hamburg eröffnet und ein eBay-Konto eingerichtet haben. Und in der Tat: Das Bankkonto lief auf den Namen […]Continue reading

Wenn der Staatsanwalt seine Hausaufgaben nicht macht was last modified: Juli 7th, 2018 by raschwartmann
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By raschwartmann 2

Der Beklagte bot am 16.10.2014 über die Internetplattform ebay.de ein E-Bike zum Kauf an. Konkret angeboten wurde ein PEDELEC STEVENS E-CAPRILE 25 GENT BOSCH NEU E-Bike zum Sofortkaufpreis von 100 EUR + Versandkosten. Mein Mandant nahm dieses Angebot zu dem von dem Beklagten angegebenen Sofortkaufpreis von 100 EUR durch Klicken auf „sofort-kaufen“ an. In der […]Continue reading

BGH: Sofort-Kauf-Preis bei eBay ist auszulegen! was last modified: März 9th, 2017 by raschwartmann
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By raschwartmann

Angebot in ebay-Kleinanzeigen Mein Mandant, nennen wir ihn A, sieht bei eBay-Kleinanzeigen ein Angebot des B über ein neues iPhone 7 für 780 EUR. Er kontaktiert B unter der angegebenen Mobilnummer via WhatsApp und die beiden einigen sich auf einen Kaufpreis von 750 EUR. B bittet A den Kaufpreis auf das Paypal-Konto seines Bruders C […]Continue reading

Perfide Betrugsmasche bei eBay-Kleinanzeigen (iPhone-Verkauf) was last modified: Februar 19th, 2018 by raschwartmann
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By raschwartmann

Die Beklagte bot bei eBay einen Ford Focus C Max an. In der Angebotsbeschreibung wies sie u.a. auf folgendes hin: “Natürlich nehme ich auch Sofortkauf Angebote entgegen. Auf unverschämte Angebote gebe ich gar keine Antwort.” Das Angebot wurde von der Beklagten dann wenige Tage vorzeitig beendet, weil sie das Fahrzeug außerhalb von eBay an einen […]Continue reading

AG Euskirchen: eBay-Angebot unter auflösender Bedingung! was last modified: Dezember 8th, 2015 by raschwartmann
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iPhone auf eBay angeboten Mein Mandant wollte auf eBay ein iPhone verkaufen. Nachdem er das Angebot eingestellt hatte, kam das Smartphone jedoch zu Schaden, als es sein autistischer Sohn versehentlich zu Boden warf. Dabei zersplitterte das Display. Der Beklagte beendete daraufhin das Angebot vorzeitig. Die zu diesem Zeitpunkt Höchstbietende meldete sich kurze Zeit später schriftlich […]Continue reading

AG Euskirchen: Kein Schadensersatz bei vorzeitigem Abbruch einer eBay-Auktion was last modified: Oktober 28th, 2019 by raschwartmann
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By raschwartmann

Die Parteien stritten über einen eBay-Kauf. Im Zuge der Auseinandersetzung gab der Käufer eine negative Bewertung ab, die der Verkäufer wie folgt beantwortete: “Vorsicht der A… wollte nach der Auktion 20,00 € mehr rausleiern”. Der Käufer fühlte sich dadurch in seinen Persönlichkeitsrechten verletzt und verklagte den Verkäufer u.a. auf Unterlassung der Bezeichnung als “A…”. Dem […]Continue reading

Schmähkritik durch einen Buchstaben und drei Punkte was last modified: April 17th, 2015 by raschwartmann
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Mein Mandant hatte über eBay ein iPhone erworben. Nach Zahlung und Erhalt des Telefons musste er erhebliche Mängel feststellen und geriet darüber mit dem Verkäufer in Streit. Dieser bezeichnete ihn im Zuge der Korrespondenz als “Witzfigur”, was sich mein Mandant nicht gefallen ließ und den Verkäufer durch mich auf Unterlassung in Anspruch nahm. Nachdem die […]Continue reading

Witzfigur! was last modified: Februar 26th, 2018 by raschwartmann
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