Schlagwort: Mahnbescheid

Mahnverfahren in Filesharing-Sachen In den ersten Tagen des neuen Jahres haben mich bereits zahlreiche Anfragen erreicht, denen eines gemeinsam ist: Die Ratsuchenden haben einen Mahnbescheid wegen einer Urheberrechtsverletzung, die sie mittels Filesharing begangen haben sollen, erhalten. Spitzenreiter sind auch in diesem Jahr erneut die von der Hamburger Kanzlei rka für die Koch Media GmbH angestrengten […]Continue reading

Filesharing: Immer wieder Mahnbescheide was last modified: Januar 13th, 2019 by Schwartmann

Widerspruchsformular Ein Neu-Mandant ruft an. Er brauche ganz dringend einen Termin, denn er habe vom Gericht ein Schreiben erhalten mit einem “Formular für den Widerspruch”. Die Frist laufe ab. Auf Nachfrage stellte sich heraus, dass es sich dabei um einen Mahnbescheid handelte, welcher das Datum 22.12.2018 trug. Allerdings hat er Mandant ihn erst am 29.12.2018 […]Continue reading

Widerspruch nach Mahnbescheid was last modified: Januar 3rd, 2019 by Schwartmann

Ansprüche aus dem Jahr 2015, die der regelmäßigen Verjährungsfrist unterliegen (z.B. Mietforderungen, Kaufpreisforderungen, Schadensersatzansprüche) verjähren am 31.12.2018 um Mitternacht. Die Verjährung kann gehemmt werden, in dem der Anspruch noch vor dem Jahreswechsel gerichtlich geltend gemacht wird. Dazu reicht bereits die Beantragung eines gerichtlichen Mahnbescheids. Haben Sie Ansprüche, deren Verjährung Sie verhindern möchten? Kontaktieren Sie mich […]Continue reading

Verjährung abwehren! was last modified: Dezember 30th, 2018 by Schwartmann

Unerwarteter Besuch Klingelt es morgens um 6 an Ihrer Wohnungstür und die Polizei, unser Freund und Helfer, begehrt Einlass, um Ihre Wohnung zu durchsuchen, reagieren Sie in der Regel überrascht und wissen nicht, auf was Sie achten müssen. Die Polizei kommt meistens früh morgens, um den Überraschungseffekt auszunutzen und den betroffenen Wohnungsinhaber noch anzutreffen, bevor […]Continue reading

10 Tipps für richtiges Verhalten bei Hausdurchsuchungen was last modified: November 3rd, 2018 by Schwartmann

Regelmäßige Verjährungsfrist, Verjährungsbeginn und Verjährungsende: Stichtag Silvester “Schatz, was machen wir eigentlich an Silvester?” – “Mahnbescheide beantragen!” Das Jahresende naht und damit droht die Verjährung alter Ansprüche, die nicht rechtzeitig gerichtlich geltend gemacht werden. Die regelmäßige Verjährungsfrist beträgt nach § 195 BGB drei Jahre. Der Verjährungsbeginn richtet sich, soweit nichts anderes bestimmt ist, nach § […]Continue reading

Verjährung an Silvester was last modified: November 2nd, 2018 by Schwartmann

Seit Veröffentlichung meines Beitrages zu den Fax-Schreiben der Datenschutzauskunft-Zentrale (DAZ) ist dieser über 60.000 Mal aufgerufen worden. Die Zahl der Empfänger des Fax-Schreibens der DAZ dürfte also mindestens im sechsstelligen Bereich liegen. Viele Kommentare und Anfragen per E-Mail zeigen, dass zahlreichen Empfängern nicht klar, wie sie auf dieses Fax nun reagieren sollen. In Kürze dürften […]Continue reading

Datenschutzauskunft-Zentrale: Was kann ich tun? was last modified: Oktober 8th, 2018 by Schwartmann

28.05.2018, 9:36 Uhr, drei Tage nachdem die DS-GVO über die Anwaltschaft gekommen ist. Das Telefon klingelt.  Ich hebe ab. Anrufer: “Ja, guten Tag, mein Name ist ” Ich: “STOPP – keinen Namen! Zuerst bin ich verpflichtet, Sie auf folgendes hinzuweisen: Wenn Sie mich mandatieren, erhebe ich folgende Informationen: – Anrede, Vorname, Nachname, – eine gültige […]Continue reading

Telefonische Terminvergabe am 28.05.2018 was last modified: Mai 22nd, 2018 by Schwartmann

rka beantragt für die Koch Media GmbH wiederum Mahnbescheide Wie schon in den letzten Jahren beantragen die großen, für Filesharing-Abmahnungen bekannten Kanzleien, rechtzeitig vor den Feiertagen im großen Stil gerichtliche Mahnbescheide gegen Abgemahnte. Zu nennen wären hier insbesondere die Anwälte der Hamburger Kanzlei rka. In der Regel geht der Einleitung des gerichtlichen Mahnverfahrens ein letztes, […]Continue reading

Mahnbescheide für rka: Alle Jahre wieder was last modified: Februar 21st, 2018 by Schwartmann

Terminvertretung für einen auswärtigen Kollegen. Gegner hat Einspruch gegen Vollstreckungsbescheid eingelegt. Glasklare Angelegenheit: der geltend gemachte Anspruch beruht auf einer nicht bezahlten Rechnung. Dummerweise begrüßt mich der Richter mit dem einleitenden Hinweis, dass überhaupt keine Anspruchsbegründung zur Gerichtsakte gelangt ist. Also muss sich der Richter erst einmal erklären lassen, um was es überhaupt geht. Gestritten […]Continue reading

Verhandlung im Vakuum  was last modified: März 4th, 2018 by Schwartmann

In den letzten Tagen haben zahlreiche Inhaber von Internetanschlüssen einen Mahnbescheid des Amtsgerichts Wedding erhalten. In der Regel wird die Zahlung von ca. 2.300 EUR gerichtlich von der Softwarefirma Koch Media GmbH über die Hamburger Rechtsanwälte rka geltend gemacht. Die Empfänger eines Mahnbescheides haben grundsätzlich zwei Möglichkeiten: 1. Zahlung des geforderten Betrages Mit der Zahlung […]Continue reading

Widerspruch gegen Mahnbescheid–und dann? was last modified: Januar 13th, 2017 by Schwartmann

Abmahnungen für Koch Media In den letzten Tagen erreichen mich wieder gehäuft Anrufe und E-Mails von verunsicherten Mandanten, die Post von den Hamburger Rechtsanwälten rka erhalten haben. Dort greift man derzeit wieder, wie im Vorjahr, viele alte Fälle aus 2013 erneut auf. Damals wurde von rka in erheblichem Umfang im Auftrag der Koch Media GmbH […]Continue reading

rka beantragt erneut Mahnbescheide was last modified: September 16th, 2017 by Schwartmann

Wer im Jahr 2012 oder Anfang 2013 eine Abmahnung wegen der Verbreitung des Computerspiels Dead Island von der Hamburger Kanzlei rka im Auftrag der Koch Media GmbH erhalten hat und damals den geforderten Schadensersatz nicht gezahlt hat, muss damit rechnen, nun einen Mahnbescheid zu erhalten. Dieser kommt vom örtlich zuständigen Mahngericht in einem gelben Umschlag […]Continue reading

Dead Island: rka beantragt massenhaft Mahnbescheide für Koch Media GmbH was last modified: Januar 12th, 2016 by Schwartmann

Heute vormittag habe ich darüber berichtet, dass die Kanzlei BaumgartenBrandt nach Mitteilung des Insolvenzverwalters trotz Kenntnis von dem Insolvenzverfahren über das Vermögen der Lichtblick Films GmbH mehr als 500 Verfahren fortgeführt haben soll, obwohl nach § 240 ZPO die Eröffnung des Insolvenzverfahrens die Unterbrechung laufender Klageverfahren zur Folge hatte. [Hinweis: In einer früheren Version des Beitrags […]Continue reading

Lichtblick Films GmbH: Klagen trotz Insolvenzverfahren – was bedeutet das nun? was last modified: September 16th, 2017 by Schwartmann

Ich erhielt heute von einer freundlichen Kollegin ein von ihr erstrittenes Urteil des Amtsgerichts Köln, mit dem die von den Hamburger Anwälten Schulenberg und Schenk geltend gemachten Zahlungsansprüche wegen angeblichen Filesharings wegen Verjährung abgewiesen wurden. Verjährt waren demnach nicht nur der Anspruch auf Ersatz der Abmahnkosten, sondern auch der geltend gemachte Lizenzschadensersatzanspruch. Die Begründung des […]Continue reading

AG Köln: Zur Verjährung von Ansprüchen aus Urheberrechtsverletzungen (hier: Filesharing) was last modified: Februar 6th, 2015 by Schwartmann

Filesharing Abmahnung erhalten? Sie haben eine Abmahnung wegen der Verbreitung eines Musikstücks, eines Films oder eines Computerspiels im Internet erhalten und sind nun verunsichert? Anwälte möchten Geld von Ihnen und Sie sollen auch eine “Unterlassungserklärung” unterschreiben, obwohl Sie sich keiner Schuld bewusst sind? Unterlassungserklärung und Schadensersatz Dann bewahren Sie bitte Ruhe und holen umgehend anwaltlichen […]Continue reading

Abmahnung erhalten? So reagieren Sie richtig! was last modified: September 16th, 2017 by Schwartmann

Unlängst saß ein junger Mann mit seiner Mutter vor mir. In den letzten Jahren hatte er zahlreiche Abmahnungen erhalten, mit denen ihm vorgeworfen worden war, Computerspiele, Musikalben und Pornofilme ohne Erlaubnis im Internet über Tauschbörsen oder Bit Torrent weiterverbreitet zu haben. Die Abmahnungen stammten vom Who is Who der deutschen Abmahnszene: Sasse & Partner, Waldorf […]Continue reading

Abmahnungen: Kopf in den Sand hilft nicht was last modified: Februar 25th, 2014 by Schwartmann

“Ja, guten Tag, ich hab da vor ein paar Monaten mal Post bekommen von den Anwälten rka. Ich soll da was heruntergeladen haben. Da habe ich aber nicht drauf reagiert. Und heute stand dann plötzlich der Gerichtsvollzieher vor der Tür und wollte fast 1.200 EUR kassieren. Ich habe dann mal meine Kinder befragt, und die […]Continue reading

Zwei Briefe was last modified: Februar 10th, 2014 by Schwartmann

Meinem Mandanten wird vorgeworfen, den Film “Dragonstorm – Die Drachenjäger” unerlaubt im Internet weiterverbreitet zu haben und damit eine Urheberrechtsverletzung gem. § 19a UrhG begangen zu haben. Im Auftrag der MIG Film GmbH wurde mein Mandant daher von der Hamburger Kanzlei Schulenberg & Schenk abgemahnt und aufgefordert, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben und eine “Pauschale” für […]Continue reading

Schulenberg & Schenk gehen vor Gericht was last modified: September 17th, 2017 by Schwartmann

Innovative Wege bei der Geltendmachung einer vermeintlichen Schadensersatzforderung wegen Filesharings schlägt bekanntlich die Depp Debcon ein. Nachdem meine Mandanten einem gerichtlichen Mahnbescheid widersprochen hatten, versuchte man erst gar nicht, den behaupteten Anspruch gerichtlich weiterzuverfolgen – eine Klagebegründung erfolgte nicht. Stattdessen versuchte man es mit weiteren großzügigen außergerichtlichen Erledigungsvorschlägen, einem Gewinnspiel (Vier gewinnt!) und heute nun dem […]Continue reading

Ein Spendenaufruf der Debcon – ganz vertraulich! was last modified: Juni 12th, 2013 by Schwartmann

Die Debcon GmbH verschickt weiterhin Bettelbriefe: Obwohl meine Mandanten gegen den von der Debcon veranlassten Mahnbescheid Widerspruch eingelegt haben, geht man bei der Debcon nun nicht konsequent dazu über, die vermeintliche Forderung im Klageverfahren geltend zu machen, sondern versucht lieber, außergerichtlich zumindest eine geringe Zahlung zu erhalten – wohlwissend, dass man vor Gericht auf verlorenem […]Continue reading

Bettelbriefe aus Witten was last modified: Februar 25th, 2013 by Schwartmann
Kontakt Rechtsanwalt Andreas Schwartmann hat 4,70 von 5 Sternen | 1006 Bewertungen auf ProvenExpert.com