Schlagwort: Mieterhöhung

Abweichende Wohnfläche als Mangel Der für Wohnungsmietsachen zuständige 8. Zivilsenat Bundesgerichtshof (BGH) hat sich bereits 2004 (VIII ZR 295/03) höchstrichterlich mit der Frage auseinander gesetzt, unter welchen Voraussetzungen ein Mieter zur Minderung der Miete berechtigt ist, wenn die Wohnfläche von der im Mietvertrag vereinbarten Wohnfläche nachteilig abweicht. In dem zu entscheidenden Fall hatten die Beklagten im Jahre 2001 […]Weiterlesen

Mietminderung bei abweichender Wohnfläche was last modified: März 22nd, 2018 by Schwartmann

Die Entscheidung des Amtsgerichts Berlin-Charlottenburg ging durch die Medien und ist auf zahlreiche Reaktionen gestoßen: In einem Urteil vom 11. Mai 2015 haben die Richter den Berliner Mietspiegel von 2013 kritisiert. Sie sehen darin kein taugliches Mittel zur Ermittlung der ortsüblichen Vergleichsmiete. Nach Ansicht der Richter des Amtsgerichts Berlin-Charlottenburg kann der Berliner Mietspiegel von 2013 […]Weiterlesen

Berliner Mietspiegel vor dem Aus? was last modified: Dezember 6th, 2017 by Schwartmann

Der für das Wohnraummietrecht zuständige VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat nun (Urteil vom 28. September 2011 – VIII ZR 242/10) höchstrichterlich die Anforderungen an die nach § 554 Abs. 3 BGB erforderliche Modernisierungsankündigung konkretisiert. In dem dem Senat vorliegenden Fall hatte ein Vermieter seinen Mieter auf Duldung von Modernisierungsmaßnahmen verklagt, nachdem er er dem Mieter […]Weiterlesen

BGH: Zu den Anforderungen an eine Modernisierungsmitteilung nach § 554 Abs. 3 BGB was last modified: September 28th, 2011 by Schwartmann

Mieterhöhung unter Berufung auf Mietspiegel Der Bundesgerichtshof hat heute über eine Mieterhöhungsklage entschieden, bei der der Vermieter sein Verlangen auf einen für die Nachbarstadt erstellten Mietspiegel gestützt hat, der von dem örtlichen Mieterverein, dem örtlichen Haus- und Gründeigentümerverein sowie dem Bürgermeisteramt gemeinsam erstellt worden ist. Der Beklagte ist Mieter einer Wohnung des Klägers in Backnang. […]Weiterlesen

BGH: Zur Verwendung von Mietspiegeln bei Mieterhöhungen was last modified: Juli 7th, 2018 by Schwartmann

Auf einen Grundsatz, dass sich eine Mieterhöhung an alle Mieter eines Hauses gleichermaßen richten muss, kann sich der Mieter einer Genossenschaftswohnung, der als einziger Mieter die Miete wegen Baulärm gemindert hat, nicht berufen. Dies hat der Bundesgerichtshof (BGH) in einem Urteil vom 14. Oktober 2009 (Az. : VIII ZR 159/08) entschieden. Hintergrund der Entscheidung: Die […]Weiterlesen

BGH: Genossenschaftlicher Gleichbehandlungsgrundsatz bei Mieterhöhungen was last modified: Juli 6th, 2018 by Schwartmann

Der BGH hat heute (Urteil vom 9. Juli 2008 – VIII ZR 181/07) darüber entschieden, daß Vermieter nicht berechtigt sind,  von ihrem Mieter einen Zuschlag zur ortsüblichen Miete zu verlangen, wenn die im Mietvertrag enthaltene Regelung zu Schönheitsreparaturen unwirksam ist: Aus der Pressemitteilung des BGH vom 09.07.2008: […] Nach § 558 Abs. 1 Satz 1 […]Weiterlesen

BGH: Kein Zuschlag zur Miete bei unwirksamer Schönheitsreparaturklausel was last modified: Juli 9th, 2018 by Schwartmann
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