Schlagwort: Persönlichkeitsrechtsverletzung

Wer Kundenbewertungen auf der Firmenhomepage veröffentlicht, tut gut daran, den Inhalt der Bewertungen mit abgegebenen Unterlassungserklärungen abzugleichen, bevor er sie veröffentlicht. Das OLG Köln (Urteil des Oberlandesgerichts Köln vom 24.05.2017 – 6 U 161/16) musste sich damit befassen, dass die Beklagte sich dazu verpflichtet hatte, den Werbespruch “Spart Waschmittel” für von ihr vertriebene ”Zauberwaschkugeln” zu […]Weiterlesen

OLG Köln: Werbung durch Kundenbewertungen auf der Website was last modified: November 10th, 2017 by Schwartmann

Die Parteien stritten um vor dem Amtsgericht Amberg um folgende Bewertung einer Transaktion auf ebay.de: “Berechnet Porto 5,89 € (= Hermes M) – verschickt tatsächl. per Hermes S = Porto  4,69 €”. Das Gesamturteil der Bewertung lautete “neutral”. Die Klägerin sah sich durch diese Bewertung in ihren Rechten verletzt. Da sie auf Ebay nur als […]Weiterlesen

AG Amberg: Neutrale Ebay-Bewertung kein Werturteil was last modified: Januar 17th, 2017 by Schwartmann

Die Parteien stritten über einen eBay-Kauf. Im Zuge der Auseinandersetzung gab der Käufer eine negative Bewertung ab, die der Verkäufer wie folgt beantwortete: “Vorsicht der A… wollte nach der Auktion 20,00 € mehr rausleiern”. Der Käufer fühlte sich dadurch in seinen Persönlichkeitsrechten verletzt und verklagte den Verkäufer u.a. auf Unterlassung der Bezeichnung als “A…”. Dem […]Weiterlesen

Schmähkritik durch einen Buchstaben und drei Punkte was last modified: April 17th, 2015 by Schwartmann

In München beschimpfte ein Mieter eines Arbeiterwohnheims seinen Vermieter unlängst mit den Worten “Sie sind ein Schwein”, nachdem dieser ihn wegen rassistischer Ausfälle gegenüber einem Mitbewohner zur Rede gestellt hatte. Der Vermieter ließ sich das nicht bieten und kündigte das Mietverhältnis umgehend fristlos. Nachdem der Mieter nicht auszog, erhob der Vermieter Räumungsklage vor dem Amtsgericht […]Weiterlesen

Sie sind ein Schwein: Fristlose Kündigung! was last modified: Februar 27th, 2014 by Schwartmann

Negative Bewertungen von eBay-Transaktionen können für Verkäufer existenzbedrohend sein. Treten sie vereinzelt auf, können sie neue Kunden verunsichern oder gar vom Kauf abhalten, gehäuft führen sie gar oft dazu, dass der Verkäufer seinen Top-Seller-Status verliert oder sein Konto sogar ganz von eBay vom weiteren Handel auf der Plattform ausgeschlossen wird. Gegen schlechte Bewertungen können sich […]Weiterlesen

Rechtsschutz gegen unberechtigte Negativbewertungen was last modified: September 16th, 2017 by Schwartmann

Das Amtsgericht Köln hatte meinen Mandanten dazu verurteilt, die folgende negative Bewertung einer eBay-Transaktion entfernen zu lassen: “VORSICHT Nepperei! Lieferte nur 30% der Beilagen! Keine Einsicht! Strafanzeige!”. Mein Mandant hatte zuvor einen Jahrgang Micky-Maus-Hefte erworben, der vom Verkäufer wie folgt beworben worden war: “Micky Maus 1995 – fast kompl. Sammlung BEILAGEN”. Der betreffende Jahrgang hatte […]Weiterlesen

LG Köln: “Vorsicht, Nepperei! keine Einsicht! Strafanzeige!” stellt eine zulässige eBay-Bewertung dar was last modified: Februar 26th, 2018 by Schwartmann

Eine Mieterin aus Mecklenburg-Vorpommern ruft mich an. Der Vermieter habe ihr vor 4 Jahren gekündigt, seitdem laufe ein Räumungsrechtsstreit und sie habe bereits parallel zwei Anwälte mit ihrer Vertretung beauftragt. Nun habe sie aber diesen Artikel von mir gelesen, der natürlich auf ihren Fall genau zutreffe. Ob sie denn daraus keinen Honig saugen könne? Ich teile […]Weiterlesen

Glaskugel was last modified: Juni 27th, 2012 by Schwartmann

Wer auf eBay oder einer anderen Online-Auktionsplattform innerhalb von 6 Wochen mehr als 500 Artikel zum Verkauf anbietet, ist als gewerblicher Händler anzusehen. Ihn treffen die für Unternehmer gegenüber Verbrauchern geltenden fernabsatzrechtlichen Informationspflichten, auch wenn er sich selbst als privater Anbieter eingestuft hat. Dies entschied das OLG Hamm in einem Urteil vom 15.03.2011 (Az.: I-4 […]Weiterlesen

eBay & Co: Mehr als 500 Angebote in 6 Wochen? Gewerblicher Verkäufer! was last modified: Juli 29th, 2011 by Schwartmann

“eBay hat mein Konto ohne Grund gesperrt – ich möchte mich dagegen wehren!” “PayPal zahlt mir willkürlich mein Geld nicht aus – was kann ich tun?” Immer wieder erreichen mich solche Anfragen verzweifelter Händler, denen eBay oder PayPal von heute auf morgen das Konto zugemacht haben und die das nicht einfach hinnehmen möchten. Doch was […]Weiterlesen

Kontosperrungen: Rechtsschutz gegen eBay und PayPal was last modified: Juli 18th, 2011 by Schwartmann

  Das AG Aachen (Urteil v. 29.09.2010 – 110 C 128/10) hatte darüber zu entscheiden, ob der Geschädigte eines Unfall Nutzungsausfallentschädigung auch dann verlangen kann, wenn ihm bis zur Ersatzbeschaffung des Fahrzeuges das Fahrzeug eines Verwandten zur Verfügung steht. In dem konkreten Fall wurde das Fahrzeug der Klägerin bei einem Verkehrsunfall am 12.10.2009 beschädigt. Am […]Weiterlesen

AG Aachen: Nutzungsausfallentschädigung auch bei Nutzung des Elternfahrzeugs was last modified: März 7th, 2018 by Schwartmann
 
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