Schlagwort: Räumungsklage

Kündigung wegen Zahlungsverzug Vermieter sehen sich oft der Situation ausgesetzt, dass ihre Mieter ihren Mietzahlungsverpflichtungen nicht pünktlich nachkommen oder diese gar ganz einstellen. Dauernde unpünktliche Mietzahlungen können, das hat der Bundesgerichtshof entschieden, einen Kündigungsgrund darstellen. Unvollständige oder gar völlig ausbleibende Mietzahlungen berechtigen den Vermieter spätestens ab einem Rückstand von zwei Monatsmieten ebenfalls zur fristlosen Kündigung […]Weiterlesen

Räumungsklage: Wer muss verklagt werden? was last modified: März 19th, 2018 by Schwartmann

Kein Auszug nach Kündigung Mich erreichte heute folgende Anfrage: Ich habe meine Wohnung als Mieter zum 31.03 gekündigt, ich habe die Bestätigung vom Vermieter erhalten. Mein Vermieter hat auch einen neuen Nachmieter gefunden und dieser hat den Mietvertrag schon unterschrieben. Ich will aber nun mindestens bis Ende des Jahres in der Wohnung bleiben, die Miete […]Weiterlesen

Konsequenzen was last modified: Februar 20th, 2018 by Schwartmann

Heute morgen erreichte mich eine Mandatsanfrage: “Sehr geehrter Herr Schwartmann, ich habe ein dringendes Problem in einer Mietsache. Ich war am 31.01.17 in einer mündlichen Verhandlung und habe mich selbst verteidigt weil einige Ihrer Kollegen zuvor abgesagt haben ( Fachanwälte Mietrecht ).” Der Absender war also allein bei Gericht, hat einen Schriftsatznachlass bekommen und einen […]Weiterlesen

Immer wieder sonntags was last modified: Februar 5th, 2017 by Schwartmann

Das Amtsgericht hatte die Räumungsklage u.a. abgewiesen, weil die klagende Vermieterin bereits nicht ausreichend ein zur Kündigung berechtigendes Fehlverhalten des Mieters vorgetragen hatte. Ein Verschulden des Beklagten (an einem Wasserschaden) konnte ebenfalls nicht festgestellt werden – das Amtsgericht benötigte dazu noch nicht einmal eine Beweisaufnahme. Die uneinsichtige Vermieterin wollte das nicht auf sich sitzen lassen […]Weiterlesen

Gerichtsschelte was last modified: Januar 16th, 2017 by Schwartmann

In München beschimpfte ein Mieter eines Arbeiterwohnheims seinen Vermieter unlängst mit den Worten “Sie sind ein Schwein”, nachdem dieser ihn wegen rassistischer Ausfälle gegenüber einem Mitbewohner zur Rede gestellt hatte. Der Vermieter ließ sich das nicht bieten und kündigte das Mietverhältnis umgehend fristlos. Nachdem der Mieter nicht auszog, erhob der Vermieter Räumungsklage vor dem Amtsgericht […]Weiterlesen

Sie sind ein Schwein: Fristlose Kündigung! was last modified: Februar 27th, 2014 by Schwartmann

Einer Kündigung eines Mietvertrages wegen Eigenbedarfs steht nicht entgegen, dass das Mietverhältnis erst seit 3 Jahren besteht, wenn der Eigenbedarfsgrund erst nach Abschluss des Mietvertrages entstanden ist und vorher für den Vermieter nicht absehbar war. Das hat der Bundesgerichtshof heute in einer mit Spannung erwarteten Entscheidung festgestellt (Urteil vom 20. März 2013 – VIII ZR […]Weiterlesen

Eigenbedarfskündigung nach nur drei Jahren: Kein Rechtsmissbrauch! was last modified: September 17th, 2017 by Schwartmann

Eine fristlose Kündigung eines Mietverhältnisses wegen einer schwerwiegenden Vertragsverletzung ist in der Regel erst nach vorangegangener Abmahnung zulässig. Mit der Abmahnung soll dem Mieter deutlich gemacht werden, dass sein Verhalten nicht geduldet wird und eine Kündigung nach sich ziehen kann, wenn es nicht abgestellt oder wiederholt wird. Eine Abmahnung ist aber im Ausnahmefall entbehrlich, wenn […]Weiterlesen

Klageschrift mit Ketchup was last modified: September 17th, 2017 by Schwartmann

Fristlose Kündigung ohne vorherige Abmahnung Eine fristlose Kündigung setzt im Mietrecht in der Regel eine vorhergegangene Abmahnung voraus. Diese ist aber entbehrlich, wenn sie offensichtlich keinen Erfolg verspricht oder wenn die sofortige Kündigung aus besonderen Gründen unter Abwägung der beiderseitigen Interessen gerechtfertigt ist (§ 543 Abs. 3 S. 2 BGB). So verhielt es sich in […]Weiterlesen

Mieter droht Vermietern mit erhobenen Fäusten: Fristlose Kündigung! was last modified: März 5th, 2018 by Schwartmann

Lässt ein Vermieter von Wohnraum eine Zwangsräumung nach “Berliner Modell” durchführen, wird lediglich der Mieter “vor die Tür gesetzt” und durch den Gerichtsvollzieher ein neues Schloss eingebaut. Das Mobiliar des Mieters und sämtlicher Hausrat verbleiben in der Wohnung. Der Vermieter übt daran ein Vermieterpfandrecht aus und kann das Pfandgut der Verwertung zuführen. In Ludwigsburg wollte […]Weiterlesen

Berliner Räumung: Keine Vernichtung des Pfandes zulässig! was last modified: September 17th, 2017 by Schwartmann

Manchmal kann man nur mit dem Kopf schütteln, auf welche Ideen Mieter kommen, wenn sie sich gegen eine Räumungsklage wehren. In einem nun vor dem Amtsgericht München verhandelten Räumungsrechtsstreit verteidigte sich die Mieterin gegen den von der Vermieterin zur Kündigung herangezogenen Mietrückstand mit kurioser Begründung: die Vermieterin habe nämlich mehrere Schreiben durch ihre Tochter persönlich […]Weiterlesen

Sturmklingeln begründet keinen Schadensersatzanspruch was last modified: August 15th, 2012 by Schwartmann
 
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