Schlagwort: Sekundäre Darlegungslast

Anzeigeobliegenheit nach Verkehrsunfall Meine Mandantin verursachte einen Verkehrsunfall. In der Folge wurde sie von ihrer Kfz-Haftpflichtversicherung aufgefordert, eine Schadensanzeige zu übermitteln. Dem wollte meine Mandantin nachkommen, in dem sie die geforderte Anzeige per Fax an die Versicherung schickten wollte.  Sie stellte dabei allerdings fest, dass ihr Faxgerät defekt war und besorgte sich kurzerhand bei der […]Weiterlesen

Verletzung der Anzeigeobliegenheit nach Verkehrsunfall: LG Köln zu den Anforderungen an die sekundäre Darlegungslast was last modified: Februar 23rd, 2018 by Schwartmann

Auch die jüngsten Entscheidungen des Bundesgerichtshofs zur Frage der Haftung von Anschlussinhabern für Filesharingverletzungen, die über ihren Internetanschluss begangen wurden, haben an Grundsätzlichem nichts geändert: Wer darlegen kann, warum er selbst als Täter ausscheidet und wer stattdessen als Täter in Betracht kommt, kann sich auch weiterhin erfolgreich vor Gericht behaupten. So hat das Amtsgericht Düsseldorf […]Weiterlesen

AG Düsseldorf weist Klage von rka für Koch Media ab was last modified: Juni 11th, 2017 by Schwartmann

Ich hoffe, ich konnte meinen Standpunkt klarstellen. Falls nicht, biete ich Ihnen an, das Ganze unter vier Augen noch einmal zu klären. Da ich weiß, wo Sie zu finden sind und wie Sie aussehen, kann ich Sie ja mal irgendwann ansprechen lassen. Falls Sie tagsüber als erfolgreicher Anwalt zu beschäftigt sind, kann ich oder einer […]Weiterlesen

Sekundäre Darlegungslast was last modified: Januar 31st, 2017 by Schwartmann

HUK kürzt Sachverständigenkosten Die HUK Coburg Allgemeine Versicherung AG ist dafür bekannt, im Rahmen der Regulierung von Verkehrunfallschäden die Sachverständigenkosten des Geschädigten oft nach eigenem Gutdünken zu kürzen. Oft kommt sie damit auch durch, denn wegen zumeist 200 bis 300 EUR ziehen die wenigsten Geschädigten vor Gericht, wenn sie nicht über eine Rechtsschutzversicherung verfügen. Nicht […]Weiterlesen

HUK darf Sachverständigenkosten nicht kürzen was last modified: März 11th, 2018 by Schwartmann

Wer geglaubt hat, die Tauschbörsen-Entscheidungen des BGH vom 11.06.2016 würden den Amts- und Landgerichten, die sich mit Filesharingklagen befassen müssen, die Arbeit erleichtern und als Blaupause für das Durchwinken von geltend gemachten Ansprüchen dienen, sieht sich eines Besseren belehrt. Das Amtsgericht Köln hat sich in einer von mir erstrittenen Entscheidung ausführlich mit der Rechtsprechung des […]Weiterlesen

AG Köln: Sekundäre Darlegungslast in Filesharing-Klagen was last modified: März 1st, 2018 by Schwartmann

Nicht rechtskräftigen Urteilen sollte man nicht zuviel Bedeutung beimessen. Erst recht nicht, wenn sie aus München kommen. Dort ticken die Uhren bekanntlich anders und an geltendes bundesrepublikanisches Recht fühlen sich Münchner Richter besonders in Filesharing-Klageverfahren bekanntlich nicht immer gebunden. In dieser Tradition haben sich nun die Richter des 29. Zivilsenats mit der Frage befasst, ob […]Weiterlesen

OLG München ignoriert den Schutz der Familie was last modified: Januar 14th, 2016 by Schwartmann

In einem Filesharing-Klageverfahren habe ich für den Beklagten vorgetragen, dass der Beklagte zum streitigen Tatzeitpunkt 2009 die Wohnung mit seiner Ehefrau und minderjährigen Kindern bewohnte und diese den Internetanschluss eigenständig und ohne Kontrolle genutzt haben und somit als Täter in Betracht kommen. Das reicht dem Amtsgericht nicht: Die Namen der anderen Personen müssen benannt werden. […]Weiterlesen

Abweichender Geschehensablauf was last modified: Juli 9th, 2015 by Schwartmann

Die heutigen Entscheidungen des BGH zum Schadensersatz bei urheberrechtswidrigem Filesharing werfen einige Fragen auf. Die als zu erwartende Grundsatzentscheidungen von einem beteiligten Kollegen angekündigten Entscheidungen dürften bei Vertretern der Abmahnindustrie zu begeisterten Jubelstürmen geführt haben. So hat der BGH nicht nur einen Schadensersatz von 200 EUR pro angebotenem Musiktitel für angemessen erachtet, sondern auch die geltend […]Weiterlesen

BGH-Entscheidungen zum Filesharing werfen Fragen auf was last modified: Juni 11th, 2015 by Schwartmann

Filesharing-Klage vor dem AG Düsseldorf. Der Beklagte trägt zu seiner Entlastung vor, dass sein Telefon- und Internetanschluss in einem Mehrfamilienhaus liegt, in dem seine Familie lebt und außerdem noch eine Mietpartei. Er hat zentral einen WLAN-Router im Treppenhaus aufgestellt, über den alle Hausbewohner ins Internet gehen können. Es liegt auf der Hand, dass die vermeintliche […]Weiterlesen

AG Düsseldorf zur Nachforschungspflicht im Rahmen der sekundären Darlegungslast was last modified: Februar 25th, 2015 by Schwartmann

Mein Mandant war von der Kanzlei Waldorf Frommer wegen Verletzung der Urheberrechte der Firma Sony Music Entertainment Germany GmbH abgemahnt und auf Zahlung von 956 EUR in Anspruch genommen worden. Man warf ihm vor, er habe das Debut-Album der Band “Them Crooked Vultures” (in der übrigens der ehemalige Led-Zeppelin-Bassist John Paul Jones aktiv ist) unerlaubt […]Weiterlesen

Bei allem Verständnis was last modified: Dezember 28th, 2014 by Schwartmann
 
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