Schlagwort: Verkehrssicherungspflicht

Auch wenn wir in diesem Winter zumindest im Rheinland keinen Schnee gesehen haben, sollten auch dort ansässige Wohnungseigentümer diese Entscheidung kennen: Das OLG Oldenburg (Urteil vom 13.02.2014 – 1 U 77/13) hat eine Wohnungseigentümergemeinschaft zur Zahlung von Schadensersatz in Höhe von 16.000 EUR an eine Unfallversicherung verurteilt, nachdem vor dem Grundstück ein dort versicherter Dritter […]Weiterlesen

Haftung für unterlassenen Winterdienst was last modified: März 3rd, 2014 by Schwartmann

Ich wurde abgemahnt! Was sollte ich nun tun? Wer unerwartet Post von Waldorf Frommer, FAREDS, Kornmeier und Partner oder Rechtsanwalt Daniel Sebastian erhält, ist mindestens unangenehm überrascht, meistens aber schlichtweg geschockt. Diese Kanzleien haben sich nämlich auf Abmahnschreiben spezialisiert, mit denen angebliche Urheberrechtsverstöße gerügt werden. Regelmäßig wird dann die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung und die […]Weiterlesen

10 Fragen zu Abmahnungen – und 10 Antworten was last modified: Juli 1st, 2018 by Schwartmann

Das LG Hamburg (Beschluss v. 11.1.2013 – 308 O 442/12) musste sich unlängst wieder mit der Störerhaftung für Filesharing-Rechtsverletzungen befassen. Was bedeutet Störerhaftung? Als Störer kann grundsätzlich haften, wer – ohne Täter oder Teilnehmer zu sein – in irgendeiner Weise willentlich und adäquat kausal an der Herbeiführung einer rechtswidrigen Beeinträchtigung mitgewirkt hat, sofern er die […]Weiterlesen

Störerhaftung: Wie man sich nicht verteidigen sollte was last modified: Januar 26th, 2013 by Schwartmann

Eine heitere Variante zum Thema “Wenn Frauen einparken …” war im letzten Jahr Gegenstand eines nun bekannt gewordenene Rechtsstreits vor dem Amtsgericht München: Die Pressemitteilung des Gerichtes vom 18.01.2010: Eine sich automatisch nach außen öffnende Eingangstüre ist bei einem Supermarkt sozialüblich und allgemein bekannt. Parkt jemand direkt vor der Eingangstüre und wird durch das Öffnen […]Weiterlesen

AG München: Parken will gelernt sein … was last modified: September 17th, 2017 by Schwartmann

Das OLG Frankfurt (Urteil vom 1.7.2008 – 11 U 52/07) hatte sich ebenfalls mit der Störerhaftung des WLAN-Inhabers auseinanderzusetzen. Anders als das LG Düsseldorf hat der Senat die Haftung des Inhabers eines ungesicherten WLAN-Netzes jedoch verneint. Der Senat führt dazu umfangreich aus: […] 1.) Der Beklagte haftet nicht als Störer auf Unterlassung. a) Störer ist, […]Weiterlesen

OLG Frankfurt zur Störerhaftung des WLAN-Inhabers was last modified: März 1st, 2018 by Schwartmann

Wie bereits berichtet, hat das LG Düsseldorf die Haftung eines WLAN-Inhabers im Falle einer über seine IP-Adresse erfolgten Urheberrechtsverletzung in mehreren Fällen bejaht. Die Entscheidungen (LG Düsseldorf 12 O 195/08, 12 O 229/08, 12 O 232/08) liegen nunmehr im Volltext vor und sind über das Rechtsprechungsportal der Justiz NRW abrufbar. Im Falle des Rentners (LG […]Weiterlesen

LG Düsseldorf zur Störerhaftung des WLAN-Inhabers (Update) was last modified: März 18th, 2018 by Schwartmann
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