Schlagwort: Widerrufsrecht

blitz.credit: Um was geht es? In den letzten Tagen häufen sich in meinem Büro die Anfragen von Mandanten, die sich Forderungen des Kreditvermittlers blitz.credit gegenüber sehen. Die Firma AlphabetOnlineServices LLC wirbt im Internet mit dem Angebot einer schufafreien Mastercard Gold und einem Sofortkredit (Blitzkredit) in Höhe von bis zu 7.777,- EUR.  Wer dann auf der […]Continue reading

Blitz-Inkasso statt Blitz-Kredit was last modified: Juni 19th, 2018 by Schwartmann

Wirksamer Kaufvertrag Mit der Abgabe des Höchstgebotes wird auf der Internetplattform ebay.de ein Kaufvertrag zwischen dem Höchstbieter und dem Anbieter des Artikels geschlossen. Es handelt sich – da kein Auktionator beteiligt ist und kein Zuschlag erteilt wird – nicht um eine Versteigerung nach § 156 BGB, sondern um den Abschluss eines Kaufvertrages nach § 433 […]Continue reading

eBay: Käufer will nicht zahlen was last modified: März 10th, 2018 by Schwartmann

In einer auf eBay verwendeten Widerrufsbelehrung stieß ich auf folgenden Satz: “Im Falle eines Widerrufs berechnen wir für zurück gesendete Artikel (Retouren) bis zu einem Warenwert von 150,00 Euro 10% des Verkaufspreis und ab 150,00 Euro Warenwert 15,00 Euro als Aufwandspauschale.” Es ist offensichtlich, dass Kunden mit einer solchen Klausel von der Ausübung ihres Widerrufsrechts […]Continue reading

Widerrufsaufwandspauschale was last modified: Juli 7th, 2018 by Schwartmann

Das Amtsgericht Ahlen musste sich mit folgendem Rechtsstreit befassen: Die Klägerin kaufte über eBay bei der Beklagten eine Armbanduhr zum Kaufpreis von 1.800 EUR. Nach Erhalt der Uhr musste sie feststellen, dass das Armband der Uhr zu klein und defekt war. Mit der Beklagten einigte sie sich darauf, dass die Beklagte prüfen sollte, ob eine […]Continue reading

Fernabsatz: Widerrufsrecht wird nicht durch Reparaturauftrag ausgeschlossen was last modified: Mai 16th, 2012 by Schwartmann

Eine interessante Rechtsfrage wurde heute vor dem Amtsgericht Ahlen verhandelt: Meine Mandantin hatte über eBay eine nicht ganz preiswerte Uhr erworben, die allerdings Mängel aufwies: Das Armband war zu klein geraten, zudem wies die Uhr, worauf in der Artikelbeschreibung allerdings hingewiesen worden war, noch weitere Fehler auf. Mit der Verkäuferin vereinbarte meine Mandantin, dass dieses […]Continue reading

Fernabsatz: Widerrufsrecht nach Reparaturauftrag was last modified: September 16th, 2017 by Schwartmann

Reicht es aus, den Käufer mehr als 1 Tag nach Vertragsschluss über sein Widerrufsrecht zu belehren, um die 14-Tages-Frist des § 355 Abs. 2 S. 1 BGB in Gang zu setzen? Darüber musste sich nun das OLG Hamm Gedanken machen. Eine konsequente Entscheidung liegt nun vor. Käufern, die bei eBay einen Artikel bei einem gewerblichen […]Continue reading

OLG Hamm: 14-Tages-Frist auch bei Belehrung über Widerrufsrecht 49 Stunden nach Vertragsschluss was last modified: Februar 22nd, 2018 by Schwartmann

Abo-Verträge In letzter Zeit häufen sich in meiner Kanzlei wieder Anfragen wegen angemahnter Forderungen aus angeblichen Abo-Verträgen. Insbesondere die Firmen Online Content Ltd., Content4U GmbH und Webtains GmbH verschicken derzeit viele Zahlungsaufforderungen und lassen “letzte Mahnungen”, versehen mit einem Klageentwurf, über eine Inkasso-Firma zustellen. In der Regel sind diese Forderungen jedoch unbegründet. Denn ein   Zahlungsanspruch  […]Continue reading

“Letzte Mahnung” erhalten – was ist zu tun? was last modified: Mai 31st, 2018 by Schwartmann

Ab dem morgigen 11.06.2010 müssen Internethändler ihre Widerrufsbelehrungen an eine neue Rechtslage anpassen. Die BGB-InfoV wurde aufgehoben, stattdessen finden sich nun Belehrungsmuster mit Gesetzesrang in Anlage 1 des EGBGB. Wichtigste Änderung: Auch für Verkäufer auf Ebay gilt künftig über § 355 Abs. 2 BGB eine 14-tägige Widerrufsfrist, wenn der Käufer unverzüglich nach Vertragsschluss über sein […]Continue reading

Neue Widerrufsbelehrungen ab morgen was last modified: September 16th, 2017 by Schwartmann

Ein Mandant legte mir heute eine Abmahnung vor, die er wegen einer fehlerhaften Ebay-Widerrufsbelehrung erhalten hat. Unter anderem hat er die Widerrufsfrist mit 14 Tagen angegeben – was nach aktuell geltendem Recht noch unzulässig ist. Am 11.06.2010 treten aber neue gesetzliche Regelungen über den notwendigen Inhalt von Widerrufsbelehrungen in Kraft – dann wäre auch die […]Continue reading

Zu früh gekommen was last modified: März 1st, 2018 by Schwartmann

Das Landgericht Gießen hat sich in einem von mir erstrittenen Urteil mit der Widerufsbelehrung eines bekannten Computer-Versandhauses auseinandergesetzt und deren Unwirksamkeit festgestellt. Der von mir vertretene Käufer hatte dort im Januar 2007 einen PC zum Kaufpreis von ca. € 1.800 erworben. Nachdem der Rechner in der Folge mehrfach ohne erkennbaren Grund im laufenden Betrieb von […]Continue reading

LG Gießen: Unwirksame Widerrufsbelehrung eines Computer-Versandhauses was last modified: September 16th, 2017 by Schwartmann

Eine weitgehend noch unbekannte Änderung des § 312d BGB birgt das Risiko teurer Abmahnungen für Anbieter von Dienstleistungen im Internet. § 312d Abs. 3 BGB lautete bis zum 03.08.2009 wie folgt: “Das Widerrufsrecht erlischt bei einer Dienstleistung auch in folgenden Fällen: 1.bei einer Finanzdienstleistung, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf ausdrücklichen Wunsch des Verbrauchers […]Continue reading

Abmahnungen drohen: Widerrufsrecht bei Dienstleistungen im Internet geändert! was last modified: September 16th, 2017 by Schwartmann

Nach einer aktuellen Entscheidung des OLG Frankfurt (Beschluss v. 21.3.2007 – 6 W 27/07) handelt der Betreiber eines Ebay-Shops auch dann gewerblich, wenn er dort innerhalb eines Jahres 484 Artikel aus seinem Privateigentum verkauft. In der Entscheidung heißt es: Unternehmer ist nach der Legaldefinition des § 14 BGB eine Person, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts […]Continue reading

OLG Frankfurt a.M. zum gewerbsmäßigen Handel bei Ebay was last modified: März 1st, 2018 by Schwartmann
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