Klage erhalten – und nun? Ich wurde verklagt und habe eine Klage erhalten. Was soll ich denn nun tun? Diese Frage bekomme ich oft gestellt. Anders als wir Anwälte findet sich der Normalbürger in seinem Leben nicht sehr oft vor Gericht wieder. Findet er dann eines Tages einen gelben Umschlag mit einem Schreiben vom Gericht […]Weiterlesen …
Einigung nach Einreichung der Räumungsklage Ein Mandant beauftragte mich mit der Einreichung einer Räumungsklage bei seinem Mieter, nachdem dieser mit 10 Monatsmieten in Zahlungsrückstand geraten war und er ihm deshalb fristlos gekündigt hatte. Nachdem ich die Klage beim örtlich zuständigen Amtsgericht eingereicht hatte, teilte mir der Mandant am nächsten Tag mit, er habe sich mit […]Weiterlesen …
Ausgangsfall: Erneutes Angebot nach Nichtzahlung Mein Mandant verkaufte über die Internetplattform eBay ein Kleidungsstück für 100,- EUR. Die Käuferin zahlte trotz Mahnung nicht. Also stellte mein Mandant den Artikel erneut bei eBay zum Verkauf ein. Später beauftragte er mich mit der Geltendmachung seiner Ansprüche. Das zweite eBay-Angebot löschte er, bevor es zu einem erneuten Verkauf […]Weiterlesen …
Die Ausgangsfrage: Aussetzung der Mietzahlung? Heute erhielt ich die folgende E-Mail: “Klar ist, dass der Mieter für die Monate April, Mai, Juni die Miete aussetzen kann und dieselbe bis zum Juni 2022 inkl. Zinsen nachzahlen muss. Allerdings ist mir nicht klar, was passiert, wenn der Mieter ab Juli und weiterhin die Miete auch nicht bezahlt. […]Weiterlesen …
Mieter zahlt wegen COVID-19 die Miete nicht Durch die behördlichen Anordnungen im Rahmen der Bekämpfung der COVID-19-Pandemie verlieren derzeit zahlreiche Mieter ihren Arbeitsplatz oder müssen Kurzarbeit ableisten – Sie erleiden also zum Teil erhebliche finanzielle Einbußen. Das hat natürlich auch Auswirkungen auf zahlreiche Mietverhältnisse. Können Mieter die Miete nicht zahlen, droht Ihnen die fristlose Kündigung. […]Weiterlesen …
Wer als Vermieter oder Mieter einen Mietvertrag ordentlich kündigen möchte, muss einiges beachten. Es gibt Formvorschriften, die einzuhalten sind. Außerdem sind die inhaltlichen Voraussetzungen zu beachten. 1. Schriftform der Kündigung Die Kündigung eines Mietvertrages ist nur in Schriftform möglich. Das bedeutet, dass die Kündigung dem Vertragspartner schriftlich und eigenhändig unterschrieben zugehen muss. Eine Kündigung per […]Weiterlesen …
“Ich habe von meinem Vermieter eine Kündigung wegen Eigenbedarf erhalten. Muss ich nun ausziehen? Ich finde doch so schnell keine Wohnung!” Diese Frage wird mir von Mietern oft gestellt. Sie ist nicht mit einem Satz zu beantworten. Denn wie immer kommt es auf den Einzelfall an. Eigenbedarfskündigung Eigenbedarf darf der Vermieter geltend machen, wenn er […]Weiterlesen …
Unwirksame Kündigung des Mietvertrags Folgenden Beitrag habe ich gerade in einer Facebook-Gruppe entdeckt: Meine Mutter hat von ihrem Vermieter eine unwirksame Kündigung erhalten. Ihr Anwalt hat die Kündigung als unwirksam zurückgewiesen. Der Vermieter hat aber nicht auf das Schreiben reagiert. Heute steht er plötzlich vor der Tür und will die Wohnung mit seiner Tochter besichtigen. […]Weiterlesen …
Aktuelle Klagen von rka und Waldorf Frommer wegen Fileharing Die Kanzleien rka in Hamburg und Waldorf Frommer in München haben in der Vergangenheit in großem Umfang Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing abgemahnt. Allein bei mir sind seit 2008 Anfragen im deutlich dreistelligen Bereich mit Abmahnungen allein dieser beiden Kanzleien eingegangen. War sich der Mandant keiner Schuld bewusst, […]Weiterlesen …
Wurden die Konten von CDU und SPD gepfändet? Nein, Kollege Joachim Steinhöfel hat nicht “die Konten von CDU und SPD” gepfändet, weil er einen Rechtsstreit gegen Facebook gewonnen hat. Das wäre auch ein Stück aus dem Tollhaus, wie mein ehemaliger Repetitor dazu sicherlich gesagt hätte. Aber diesen Eindruck konnte man bei einem Blick in die […]Weiterlesen …
Ausgangssituation nach Kündigung Für Vermieter gibt es häufig Gründe, ein Mietverhältnis zu beenden. Eine fristlose Kündigung kommt beispielsweise in Betracht, wenn der Mieter die Miete nicht oder dauernd unpünktlich zahlt. Eigenbedarf des Vermieters für sich oder seine Familie stellt einen Grund für ordentliche Kündigung unter Einhaltung der geltenden Kündigungsfrist dar. Wenn der Mieter sich aber […]Weiterlesen …
Viele Vermieter kennen diese Situation: Der neue Mieter zahlt anfangs die Miete in vereinbarter Höhe und pünktlich. Doch schon nach einigen Monaten kommt die Miete zuerst immer später und dann irgendwann gar nicht mehr. Der Mieter entschuldigt sich und verspricht die baldige Nachzahlung. Dann zahlt er einen Teil der offenen Miete, aber der Rest bleibt […]Weiterlesen …
Mahnverfahren in Filesharing-Sachen In den ersten Tagen des neuen Jahres haben mich bereits zahlreiche Anfragen erreicht, denen eines gemeinsam ist: Die Ratsuchenden haben einen Mahnbescheid wegen einer Urheberrechtsverletzung, die sie mittels Filesharing begangen haben sollen, erhalten. Spitzenreiter sind auch in diesem Jahr erneut die von der Hamburger Kanzlei rka für die Koch Media GmbH angestrengten […]Weiterlesen …
Widerspruchsformular Ein Neu-Mandant ruft an. Er brauche ganz dringend einen Termin, denn er habe vom Gericht ein Schreiben erhalten mit einem “Formular für den Widerspruch”. Die Frist laufe ab. Auf Nachfrage stellte sich heraus, dass es sich dabei um einen Mahnbescheid handelte, welcher das Datum 22.12.2018 trug. Allerdings hat er Mandant ihn erst am 29.12.2018 […]Weiterlesen …
Verkauf über eBay-Kleinanzeigen Der erste Anrufer im neuen Jahr war sehr aufgebracht. Er habe etwas über eBay-Kleinanzeigen angeboten. Ein Interessent habe sich daraufhin per E-Mail gemeldet und man habe sich über den Preis geeinigt. Am nächsten Tag habe es sich der Interessent aber anders überlegt. Der Anrufer wollte nun wissen, was er tun könne. Es […]Weiterlesen …
Abofalle der Datenschutzauskunft-Zentrale Vor einiger Zeit habe ich an dieser Stelle über die unseriösen Praktiken der Datenschutzauskunft-Zentrale (DAZ) berichtet. Diese hat bekanntlich amtlich aussehende Faxe an Unternehmer verschickt, um den Empfängern unter dem Vorwand, vermeintliche datenschutzrechtliche Angaben einzuholen, einen Abo-Vertrag anzudrehen. Das ergab sich aber erst aus dem Kleingedruckten, was viele Empfänger erst zu spät […]Weiterlesen …
Seit Veröffentlichung meines Beitrages zu den Fax-Schreiben der Datenschutzauskunft-Zentrale (DAZ) ist dieser über 60.000 Mal aufgerufen worden. Die Zahl der Empfänger des Fax-Schreibens der DAZ dürfte also mindestens im sechsstelligen Bereich liegen. Viele Kommentare und Anfragen per E-Mail zeigen, dass zahlreichen Empfängern nicht klar, wie sie auf dieses Fax nun reagieren sollen. In Kürze dürften […]Weiterlesen …
blitz.credit: Um was geht es? In den letzten Tagen häufen sich in meinem Büro die Anfragen von Mandanten, die sich Forderungen des Kreditvermittlers blitz.credit gegenüber sehen. Die Firma AlphabetOnlineServices LLC wirbt im Internet mit dem Angebot einer schufafreien Mastercard Gold und einem Sofortkredit (Blitzkredit) in Höhe von bis zu 7.777,- EUR. Wer dann auf der […]Weiterlesen …
Hilfe, ich wurde verklagt! Mit diesen Worten werde ich oft angerufen. Und häufig werde ich mit der Frage konfrontiert: Wie läuft ein Klageverfahren vor Gericht ab, wie lange dauert so etwas und was kostet es eigentlich? Ich möchte dies daher einmal grundsätzlich erläutern. Erhalten Sie, üblicherweise in einem gelben Umschlag, Post vom Gericht mit einer […]Weiterlesen …
Kündigung wegen Zahlungsverzug Vermieter sehen sich oft der Situation ausgesetzt, dass ihre Mieter ihren Mietzahlungsverpflichtungen nicht pünktlich nachkommen oder diese gar ganz einstellen. Dauernde unpünktliche Mietzahlungen können, das hat der Bundesgerichtshof entschieden, einen Kündigungsgrund darstellen. Unvollständige oder gar völlig ausbleibende Mietzahlungen berechtigen den Vermieter spätestens ab einem Rückstand von zwei Monatsmieten ebenfalls zur fristlosen Kündigung […]Weiterlesen …
