Kategorie: Allgemein

Ausgangsfall: Erneutes Angebot nach Nichtzahlung Mein Mandant verkaufte über die Internetplattform eBay ein Kleidungsstück für 100,- EUR. Die Käuferin zahlte trotz Mahnung nicht. Also stellte mein Mandant den Artikel erneut bei eBay zum Verkauf ein. Später beauftragte er mich mit der Geltendmachung seiner Ansprüche. Das zweite eBay-Angebot löschte er, bevor es zu einem erneuten Verkauf […]Continue reading

eBay: Erneutes Angebot ist keine ausdrückliche Vertragsauflösung was last modified: Juni 11th, 2020 by raschwartmann

Das Problem wird nun sehr viele Osterurlauber betreffen: Die Reise nach Spanien, Italien, Österreich, Frankreich oder in die USA fällt ins Wasser, weil diese Länder keine deutschen Urlauber mehr hereinlassen oder Deutschland seine Grenzen geschlossen hat. Was wird aber dann aus dem bereits gezahlten Reisepreis? Ein behördliches Einreiseverbot wegen der sog. Corona-Pandemie stellt einen unvermeidbaren, […]Continue reading

Kein Osterurlaub wegen COVID-19 was last modified: März 15th, 2020 by raschwartmann

Corona-Epidemie schränkt Sozialleben ein Die Corona-Epidemie wirkt sich derzeit auf unser aller Leben aus. Abgesagte Messen und Konzerte, Bundesliga ohne Zuschauer: Muss das denn wirklich sein? Leider ja! Zur Zeit wird regelmäßig die Frage aufgeworfen, was denn an COVID-2 so gefährlich sei, dass nun sogar Veranstaltungen mit mehr als 1000 Teilnehmern abgesagt werden. Bei einer […]Continue reading

Aktueller Hinweis zu COVID-19 was last modified: März 13th, 2020 by raschwartmann

Chanel-Kleid mit Gebrauchsspuren gekauft: Rücktritt Der Kläger verkaufte über eBay ein gebrauchtes dreiteiliges Kleid von Chanel zum Preis von 550,- EUR. Nach dem Ablauf des Angebotes, auf das die Beklagte das Höchstgebot abgegeben hatte, verweigert diese die Bezahlung des Kaufpreises. Zunächst solle der Kläger Auskunft erteilen über etwaige Mängel des Kleides. Der Kläger räumte leichte […]Continue reading

eBay: Gebrauchsspuren müssen konkret beschrieben werden was last modified: Februar 13th, 2020 by raschwartmann

Heute erhielt ich vom Amtsgericht Köln in einem Filesharing-Verfahren einen umfangreichen Schriftsatz der Hamburger Kanzlei rka zur Kenntnisnahme übersandt. Die Kollegen sind bekannt für ihre detaillierten Ausführungen und Anlagen. Der Schriftsatz bestand samt Anlagen aus insgesamt 155 Seiten. Diese hatten die Anwälte der Koch Media GmbH aber nicht per Post an das Gericht übermittelt, sondern […]Continue reading

Trotz beA: Papierverschwendung auf Steuerkosten was last modified: November 27th, 2019 by raschwartmann

Die Berufung gegen ein Urteil des Amtsgerichts ist erst ab einem Streitwert von 600,- EUR zulässig. Sie muss durch einen Rechtsanwalt eingelegt werden. So steht es im Gesetz. Wer das nicht beachtet, wird vom Landgericht kurz und knapp eines Besseren belehrt. Ein Anwalt kostet Geld. Kein Anwalt kostet aber oft noch mehr Geld. Ein Anwalt […]Continue reading

Ein Anwalt kostet Geld – kein Anwalt kostet mehr was last modified: Oktober 10th, 2019 by raschwartmann

Im Kollegenkreis kam heute die Frage auf, wie man als Anwalt eigentlich mit Freundschaftsanfragen auf Facebook von Mandanten umgehen sollte. “Nicht reagieren”, “wie Helmut Kohl: Aussitzen”, “keine Antwort schicken” waren dabei die häufigsten Empfehlungen. Das überrascht mich offen gesagt. Als Anwälte sind wir schließlich nicht auf den Mund gefallen. Mandanten sind keine unbekannten Dritten, die […]Continue reading

Freundschaftsanfragen auf Facebook von Mandanten was last modified: Oktober 2nd, 2019 by raschwartmann

1. Was ist Prozesskostenhilfe? Prozesskostenhilfe (PKH) kann Klägern und Beklagten gewährt werden, die nicht in der Lage sind, die Kosten für das Klageverfahren oder die Verteidigung gegen eine Klage aus eigenen finanziellen Mitteln aufzubringen. Voraussetzung ist allerdings, dass die Klage bzw. die Verteidigung dagegen nicht mutwillig erscheinen und Aussicht auf Erfolg haben. Wird Prozesskostenhilfe bewilligt, […]Continue reading

5 Fragen zur Prozesskostenhilfe was last modified: September 10th, 2019 by raschwartmann

Ruhe in Frieden, Anita Pirez – herzlich willkommen Anna Carrin Zidek! Im November 2018 berichtete ich an dieser Stelle über Scheckbetrüger, die es auf das Geld von Anwälten abgesehen haben. In der Folge haben sich zahlreiche Kollegen bei für diesen Hinweis bedankt – ein Zeichen, dass im Kollegenkreis durchaus Verunsicherung über solche Anfragen herrscht, die […]Continue reading

Vorsicht: Anita Piraz heißt jetzt Anna Carrin Zidek was last modified: Juli 26th, 2019 by raschwartmann

Wurden die Konten von CDU und SPD gepfändet? Nein, Kollege Joachim Steinhöfel hat nicht “die Konten von CDU und SPD” gepfändet, weil er einen Rechtsstreit gegen Facebook gewonnen hat. Das wäre auch ein Stück aus dem Tollhaus, wie mein ehemaliger Repetitor dazu sicherlich gesagt hätte. Aber diesen Eindruck konnte man bei einem Blick in die […]Continue reading

Wieso müssen CDU und SPD an Rechtsanwalt Steinhöfel zahlen? was last modified: Juli 24th, 2019 by raschwartmann

Mitteilung des Telefonsekretariats: “RA XY bittet um dringenden Rückruf. Er benötigt die E-Mail-Adresse von Herrn Graf.” Ich rufe zurück, rede mit dem Auszubildenden: “Wir brauchen eine E-Mail-Adresse von Herrn Graf. Das geht irgendwie nicht durch.” – Äh … Herr Graf? – “Ja, der wohnt in derselben Straße wie Sie, hat aber nicht dieselbe Hausnummer.” – […]Continue reading

Dieselbe Straße was last modified: Juli 19th, 2019 by raschwartmann

Gestern Vormittag erhielt ich einen Anruf von einem Mandanten, der einen spanischsprechenden Anwalt suchte. Ich musste passen. Gestern Nachmittag fragte mich dann jemand: Sprechen sie Serbisch? Auch dies musste ich verneinen. Um solche Anfragen künftig zu vermeiden: Ich berate und vertrete meine Mandanten auf Deutsch und auf Englisch. Französisch kann ich auch lesen. Weitere Sprachen […]Continue reading

Sprechen Sie Serbisch? was last modified: Juni 19th, 2019 by raschwartmann

Verjährung von Ansprüchen Die regelmäßige Verjährungsfrist für Ansprüche aus beispielsweise Kaufverträgen beträgt 3 Jahre. Verjährungsbeginn ist der 1.1. des Folgejahres, Verjährungsende der 31.12. des dritten Jahres. Ansprüche aus dem Jahr 2015 verjährten also am 31.12.2018. Die Verjährung kann aber durch Klageerhebung gehemmt werden. Entscheidend dafür ist, dass die Klage noch in der Verjährungsfrist bei Gericht […]Continue reading

Verjährung: Unrichtiger Posteingangsstempel beim AG Bonn was last modified: Oktober 28th, 2019 by raschwartmann

Zur Vorgeschichte Der Kläger machte Schadensersatz nach vorzeitiger Beendigung einer Ebay-Auktion über einen Gürtel von Hermès geltend. Dieser war nach Angebotsveröffentlichung beschädigt worden, weshalb meine Mandantin das Angebot im Einklang mit den eBay-AGB und der Rechtsprechung des BGH vorzeitig beenden durfte. So entschied auch das Amtsgericht Siegen mit Urteil vom 25.04.2019 und wies die Klage […]Continue reading

Einzelmeinung eines leicht verwirrten Amtsrichters was last modified: Mai 13th, 2019 by raschwartmann

Software mit kostenloser Hotline Meine Mandantin verkaufte der Klägerin im Juli 2014 eine branchenspezifische Software. In dem Schreiben, mit dem der Klägerin eine Demoversion übersandt wurde, wurde für den Erwerb der Vollversion unter anderem folgendes angekündigt: “Sie benötigen keinen Wartungsvertrag. Ihnen entstehen keine monatlichen Zusatzkosten. Sie erhalten halbjährlich ein Angebot für ein freiwilliges Update. Sie […]Continue reading

Software-Vertrag: Kostenlose Hotline nicht unbegrenzt was last modified: Mai 17th, 2019 by raschwartmann

Der Hintergrund: Vorzeitig beendetes Angebot bei eBay Meine Mandantin wurde von einem eBay-Nutzer auf Schadensersatz in Anspruch genommen, weil sie ein Angebot vorzeitig beendet hatte. Nachdem sie auf seine außergerichtlichen Zahlungsaufforderungen nicht reagierte, verklagte er sie vor dem Amtsgericht Siegen auf Zahlung von 538,- EUR Schadensersatz. Der Hintergrund: Die Mandantin hatte auf ebay.de einen Gürtel […]Continue reading

Kein Schadensersatz bei vorzeitiger Beendigung von eBay-Auktion was last modified: Oktober 28th, 2019 by raschwartmann

Mittlerweile sollten alle Rechtsanwälte über das besondere elektronische Anwaltspostfach (beA) erreichbar sein. Damit man keine eingehende Nachricht verpaßt, kann man sich eine E-Mail-Benachrichtigung einrichten und erhält dann beim Eingang einer neuen Nachricht eine Info mit folgendem Inhalt: Man erfährt also nur, daß eine Nachricht eingegangen ist, aber nicht von wem. Um das zu erfahren, muß […]Continue reading

beA: Eingang einer Nachricht was last modified: März 20th, 2019 by raschwartmann

Der Hersteller meiner Kanzleisoftware Advoware hat mich vor ein paar Tagen informiert: Ähnlich wie bei einem physikalischen Briefkasten an der Haustür ist das beA nicht für das dauerhafte Archivieren von Nachrichten entworfen worden. Nach § 31 a BRAO iVm § 27 der RAVPV darf die BRAK im beA gespeicherte Nachrichten 90 Tage nach Eingang in […]Continue reading

Bye bye, beA … was last modified: Februar 21st, 2019 by raschwartmann

Daten und Handelsregisterzentrale: Die nächste Abzocke Nach der Datenschutzauskunft-Zentrale, die vor einigen Monaten versucht hat, unerfahrene Gewerbetreibende abzuzocken, ist nun eine sogenannte “Daten und Handelsregisterzentrale” auf den Plan getreten, die ebenfalls versucht, über ein missverständliches Formular Geld zu verdienen. So erreichte mich heute das nachstehende, an eine Aachener UG gerichtete Schreiben, das auf den ersten […]Continue reading

Warnung vor der “Daten und Handelsregisterzentrale” was last modified: Februar 20th, 2019 by raschwartmann

Facebook für Rechtsanwälte Viele Kolleginnen und Kollegen tummeln sich, wie ich, auf Facebook. Sehr viele davon sind bereits in zahlreichen Gruppen vertreten, die ich ins  Leben gerufen habe und gemeinsam mit engagierten Kollegen moderiere. Jede Gruppe lebt von ihren Mitgliedern, weshalb ich an dieser Stelle die einzelnen Gruppen einmal vorstellen möchte, auf dass sie weiter […]Continue reading

Facebook-Gruppen für Juristen was last modified: Mai 4th, 2020 by raschwartmann
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Rechtsanwalt Andreas Schwartmann Rechtsanwalt, Mietrecht, Verkehrsrecht, Scheidungen, Strafrecht hat 4,71 von 5 Sternen 1058 Bewertungen auf ProvenExpert.com