Kategorie: Allgemein

28.05.2018, 9:36 Uhr, drei Tage nachdem die DS-GVO über die Anwaltschaft gekommen ist. Das Telefon klingelt.  Ich hebe ab. Anrufer: “Ja, guten Tag, mein Name ist ” Ich: “STOPP – keinen Namen! Zuerst bin ich verpflichtet, Sie auf folgendes hinzuweisen: Wenn Sie mich mandatieren, erhebe ich folgende Informationen: – Anrede, Vorname, Nachname, – eine gültige […]Weiterlesen

Telefonische Terminvergabe am 28.05.2018 was last modified: Mai 22nd, 2018 by Schwartmann

Unzulässige Werbung für Bier Alkohol ist nicht gesund. Für eine  solche als bekannt vorauszusetzende Erkenntnis bedarf es manchmal eines höchstrichterlichen Urteils. So entschied der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des BGH nun, dass für ein Bier nicht mit dem Adjektiv “bekömmlich” geworben werden darf. Denn  nach Art. 4 Abs. 3 der Verordnung […]Weiterlesen

Bier darf nicht als “bekömmlich” beworben werden was last modified: Mai 17th, 2018 by Schwartmann

Hilfe, ich wurde verklagt! Mit diesen Worten werde ich oft angerufen. Und häufig werde ich mit der Frage konfrontiert: Wie läuft ein Klageverfahren vor Gericht ab, wie lange dauert so etwas und was kostet es eigentlich? Ich möchte dies daher einmal grundsätzlich erläutern. Erhalten Sie, üblicherweise in einem gelben Umschlag, Post vom Gericht mit einer […]Weiterlesen

Klageverfahren: Ablauf, Fristen, Verhandlung und Urteil was last modified: Mai 16th, 2018 by Schwartmann

Heute rief mich ein potentieller Neumandant an. Er sei Musiker und ob ich bitte für ihn einige Verträge mit Musikverlagen überprüfen können. Auf meiner Homepage hätte ich doch geschrieben, dass ich “Musikrecht” anbiete. Nein, habe ich nicht. Ich spiele zwar Mundharmonika, Blockflöte und Gitarre. Aber von “Musikrecht” habe ich keine Ahnung. Auch nicht vom Verlagsrecht […]Weiterlesen

Musikrecht? Falsch verbunden! was last modified: Mai 14th, 2018 by Schwartmann

Meine Kanzlei befindet sich in einem Objekt, in dem mehrere Firmen beheimatet sind. Alle gemeinsam nutzen einen großen Papier-Container. Dort entsorge ich meinen Papier-Müll so, wie es die DS-GVO verlangt: Ordnungsgemäß geshreddert und zwar mit einem Shredder der Sicherheitsstufe 4. Diese Notwendigkeit hat sich aber offenbar noch nicht bis zu allen Nachbarn herumgesprochen. So sieht […]Weiterlesen

DS-GVO: So bitte nicht! was last modified: Mai 14th, 2018 by Schwartmann

E-Mail vom Telefondienst: Guten Tag Herr Schwartmann, Sie haben folgenden Anruf erhalten: Zeitpunkt: 11.05.2018 14:38 Anruf: Frau X Telefon: 0221589…. Nachricht Neumandat. Es geht um Mietrecht. Es wird um Rückruf gebeten. Ich wähle also 0221589 … Frau X: “Ja, bitte?” Ich: “Rechtsanwalt Schwartmann, Sie hatten angerufen.” Frau X: “Wer ist da bitte?” Ich: “RECHTSANWALT SCHWARTMANN.” […]Weiterlesen

Wer ist da bitte? was last modified: Mai 11th, 2018 by Schwartmann

Anwendung der DS-GVO am 25.05.2018 Die Datenschutz-Grundverordnung sorgt derzeit für hektische Betriebsamkeit allerorts. Wer ihre peniblen Vorgaben nicht bis zum 25.05.2018 erfüllt, muss mit teuren Bußgeldern rechnen. Wer davon trotz entsprechender Berichterstattung noch nichts mitbekommen hat, mag sich an geeigneter Stelle in die Problematik einlesen. Online-Beschwerde-Formular Damit sich ganz besonders im Süden der Republik auch […]Weiterlesen

DS-GVO: Online-Beschwerde in Bavaria was last modified: Mai 4th, 2018 by Schwartmann

Klage gegen PayPal Ich klage derzeit mal wieder gegen PayPal. Da das Geschäfts-Konto meiner Mandantin nach diesseitiger Auffassung ohne Rechtsgrundlage gesperrt wurde, habe ich unter Verweis auf Art. 7 Ziffer 2 EuGVVO an dem Gericht ihres Wohnortes auf Freigabe des PayPal-Kontos geklagt. Bisher gab es mit solchen Klagen auch nie Gerichtsstands-Probleme. Wohnortgericht unzuständig Das AG […]Weiterlesen

Verweisungsbeschlüsse sind bindend was last modified: Mai 3rd, 2018 by Schwartmann

Art. 32 DS-GVO Kaum ein Thema wird in der Anwaltschaft derzeit so intensiv diskutiert wie die Frage, ob man als Anwalt mit dem Inkrafttreten der Datenschutz-Grundverordnung am 25.05.2018 mit Mandanten noch unverschlüsselt per E-Mail kommunizieren darf, ohne ein empfindliches Bußgeld zu riskieren. Von kompetenter Seite in der eigenen Verwandtschaft wurde der Autor dieses Beitrags darauf […]Weiterlesen

Verschlüsselungspflicht für E-Mails nach DS-GVO was last modified: März 24th, 2018 by Schwartmann

Klage gegen Sparkasse Der Genderwahn treibt mitunter heitere Blüten. Nun hat eine Kundin ihre Sparkasse daraufhin verklagt, sie möge in ihren Formularen bitte auch die weibliche Form (z.B. Kontoinhaberin) verwenden. Nachdem das Amtsgericht Saarbrücken in erster Instanz und das Landgericht Saarbrücken als Berufungsgericht diesem Ansinnen nicht aufgeschlossen gegenüber standen, musste sich nun der Bundesgerichtshof mit […]Weiterlesen

Generisches Maskulinum was last modified: März 13th, 2018 by Schwartmann
  Rechtsanwalt Andreas Schwartmann hat 4,70 von 5 Sternen | 984 Bewertungen auf ProvenExpert.com