Kategorie: Mietrecht

“Was ist bei einer Wohnungsübergabe bzw. Wohnungsrückgabe zu beachten?” Immer wieder stellen mir Mandanten im Zuge der Abwicklung eines Mietverhältnisses diese Frage. Sie möchten wissen, wie sie bei Mietende ihre Wohnung an den Vermieter zurückgeben müssen und auf was sie genau achten sollten. Ich möchte deshalb die wichtigsten Fragen im Zusammenhang mit der Rückgabe einer […]Weiterlesen

10 Tipps zur Wohnungsübergabe bei Beendigung des Mietvertrags was last modified: Juli 1st, 2018 by Schwartmann

Abweichende Wohnfläche als Mangel Der für Wohnungsmietsachen zuständige 8. Zivilsenat Bundesgerichtshof (BGH) hat sich bereits 2004 (VIII ZR 295/03) höchstrichterlich mit der Frage auseinander gesetzt, unter welchen Voraussetzungen ein Mieter zur Minderung der Miete berechtigt ist, wenn die Wohnfläche von der im Mietvertrag vereinbarten Wohnfläche nachteilig abweicht. In dem zu entscheidenden Fall hatten die Beklagten im Jahre 2001 […]Weiterlesen

Mietminderung bei abweichender Wohnfläche was last modified: März 22nd, 2018 by Schwartmann

Vertragsverlängerung trotz Kündigung Zieht der Mieter nach Beendigung des Mietvertrages nicht (sofort) aus der gekündigten Wohnung aus, geht der Vermieter das Risiko ein, dass sich der Mietvertrag entgegen seinem Willen um unbestimmte Zeit verlängert. Grundlage dafür ist § 545 BGB, der klar statuiert: “Setzt der Mieter nach Ablauf der Mietzeit den Gebrauch der Mietsache fort, […]Weiterlesen

Stillschweigende Verlängerung des Mietvertrags was last modified: März 17th, 2018 by Schwartmann

Kündigung wegen Zahlungsverzug Vermieter sehen sich oft der Situation ausgesetzt, dass ihre Mieter ihren Mietzahlungsverpflichtungen nicht pünktlich nachkommen oder diese gar ganz einstellen. Dauernde unpünktliche Mietzahlungen können, das hat der Bundesgerichtshof entschieden, einen Kündigungsgrund darstellen. Unvollständige oder gar völlig ausbleibende Mietzahlungen berechtigen den Vermieter spätestens ab einem Rückstand von zwei Monatsmieten ebenfalls zur fristlosen Kündigung […]Weiterlesen

Räumungsklage: Wer muss verklagt werden? was last modified: März 19th, 2018 by Schwartmann

Was war passiert? Nach Rückgabe der Mietwohnung durch den Mieter, der dort sieben Jahre lang gewohnt hatte, musste der Vermieter einen umfangreichen Schimmelschaden feststellen, den der Mieter verursacht hatte. Zudem hatte der Mieter die Badezimmerarmaturen mangelhaft gepflegt und einen Lackschaden an einem Heizkörper verursacht. Aufgrund der Arbeiten zur Schadensbeseitigung entstand dem Vermieter außerdem ein fünfmonatiger […]Weiterlesen

Schimmelschaden: Keine Fristsetzung zur Schadensbeseitigung nötig was last modified: Februar 28th, 2018 by Schwartmann

Kein Auszug nach Kündigung Mich erreichte heute folgende Anfrage: Ich habe meine Wohnung als Mieter zum 31.03 gekündigt, ich habe die Bestätigung vom Vermieter erhalten. Mein Vermieter hat auch einen neuen Nachmieter gefunden und dieser hat den Mietvertrag schon unterschrieben. Ich will aber nun mindestens bis Ende des Jahres in der Wohnung bleiben, die Miete […]Weiterlesen

Konsequenzen was last modified: Februar 20th, 2018 by Schwartmann

Meine Mandantin möchte ihrer Mieterin wegen Eigenbedarfs den Wohnraummietvertrag kündigen. Sie schickte mir den Entwurf des Kündigungsschreibens mit der Anmerkung: “Laut Gesetz gibt es bei Eigentumswechsel eine Sperrfrist von 3 Jahren.” Das ist so aber nicht richtig. Eine Sperrfrist für die Kündigung von Wohnraummietverträgen sieht das Gesetz in § 577a BGB für den Fall vor, […]Weiterlesen

Kündigungssperrfrist was last modified: September 4th, 2017 by Schwartmann

Mietmangel bei Wohnflächenabweichung Eine interessante Entscheidung verkündete vor wenigen Wochen das Landgericht München I, zuständig für Berufungssachen aus Stadt und Landkreis München. Streitig war die Frage, ob die mietvertraglich vereinbarte Wohnfläche um mehr als 10 % von der tatsächlich vorhandenen Wohnfläche abwich. Denn dann liegt nach Auffassung der höchstrichterlichen Rechtsprechung ein Mangel der Mietsache vor, […]Weiterlesen

Wohnflächenabweichung: Telefonische Aussage der Maklerin reicht nicht aus was last modified: Juli 7th, 2018 by Schwartmann

Die Entscheidung des Amtsgerichts Berlin-Charlottenburg ging durch die Medien und ist auf zahlreiche Reaktionen gestoßen: In einem Urteil vom 11. Mai 2015 haben die Richter den Berliner Mietspiegel von 2013 kritisiert. Sie sehen darin kein taugliches Mittel zur Ermittlung der ortsüblichen Vergleichsmiete. Nach Ansicht der Richter des Amtsgerichts Berlin-Charlottenburg kann der Berliner Mietspiegel von 2013 […]Weiterlesen

Berliner Mietspiegel vor dem Aus? was last modified: Dezember 6th, 2017 by Schwartmann

In mehreren Entscheidungen hat der u.a. für das Wohnraummietrecht zuständige VIII. Zivilsenat am 18.03.2015  die Wirksamkeit formularmäßiger Klauseln zur Übertragung von Schönheitsreparaturen auf den Mieter eingeschränkt und somit Mieterrechte erneut gestärkt. Dies hat erhebliche Folgen für Millionen von Mietverträgen. BGH zu Schönheitsreparaturen Der BGH hat konkret entschieden: Wurde die Wohnung dem Mieter bei Mietbeginn unrenoviert überlassen, […]Weiterlesen

Neue BGH-Rechtsprechung zu Schönheitsreparaturen bringt mehr Mieterschutz was last modified: Februar 20th, 2018 by Schwartmann
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