Kategorie: Urheberrecht

Mahnverfahren in Filesharing-Sachen In den ersten Tagen des neuen Jahres haben mich bereits zahlreiche Anfragen erreicht, denen eines gemeinsam ist: Die Ratsuchenden haben einen Mahnbescheid wegen einer Urheberrechtsverletzung, die sie mittels Filesharing begangen haben sollen, erhalten. Spitzenreiter sind auch in diesem Jahr erneut die von der Hamburger Kanzlei rka für die Koch Media GmbH angestrengten […]Continue reading

Filesharing: Immer wieder Mahnbescheide was last modified: Januar 13th, 2019 by raschwartmann

Post von der Debcon Heute erhielt ich mal wieder Post von der Debcon. Das Faxgerät in Bottrop scheint defekt zu sein, denn diesmal beauftragte man die Firma “GoGreen” mit der Übermittlung der Schreiben. Um was geht es? Natürlich wieder einmal um angebliche Ansprüche aus Urheberrechtsverletzungen. Sämtlichen Angelegenheiten liegen Abmahnungen aus den Jahren 2012 und 2013 […]Continue reading

Die unendliche Geschichte der Debcon was last modified: Mai 7th, 2018 by raschwartmann

Abmahnung durch WALDORF FROMMER Rechtsanwälte, München Die Münchner Kanzlei WALDORF FROMMER, bekannt aus tausenden von Abmahnschreiben, ist auch weiterhin für die Warner Bros. Entertainment GmbH, Hamburg unterwegs und mahnt vermeintliche Urheberrechtsverletzungen ab. Mir wurde jetzt eine Abmahnung vorgelegt, mit der meinem Mandanten die unerlaubte öffentliche Verbreitung der Filme “King Arthur: Legend of the Sword” und […]Continue reading

Waldorf Frommer mahnt weiterhin für Warner Bros. ab was last modified: Februar 28th, 2018 by raschwartmann

rka beantragt für die Koch Media GmbH wiederum Mahnbescheide Wie schon in den letzten Jahren beantragen die großen, für Filesharing-Abmahnungen bekannten Kanzleien, rechtzeitig vor den Feiertagen im großen Stil gerichtliche Mahnbescheide gegen Abgemahnte. Zu nennen wären hier insbesondere die Anwälte der Hamburger Kanzlei rka. In der Regel geht der Einleitung des gerichtlichen Mahnverfahrens ein letztes, […]Continue reading

Mahnbescheide für rka: Alle Jahre wieder was last modified: Februar 21st, 2018 by raschwartmann

Das hatte ich offen gesagt auch nie vermutet, aber diese schöne Überschrift für diesen Beitrag konnte ich mir trotzdem nicht entgehen lassen, nachdem mir gestern ein Mandant ein Lebenszeichen des Berliner Kollegen vorgelegt hat. Dabei handelte es sich selbstverständlich um eine neue Abmahnung im Auftrag der DigiRights GmbH, nachdem die Bemühungen des Kollegen zuletzt doch […]Continue reading

Rechtsanwalt Daniel Sebastian ist nicht tot was last modified: Juli 4th, 2017 by raschwartmann

Auch die jüngsten Entscheidungen des Bundesgerichtshofs zur Frage der Haftung von Anschlussinhabern für Filesharingverletzungen, die über ihren Internetanschluss begangen wurden, haben an Grundsätzlichem nichts geändert: Wer darlegen kann, warum er selbst als Täter ausscheidet und wer stattdessen als Täter in Betracht kommt, kann sich auch weiterhin erfolgreich vor Gericht behaupten. So hat das Amtsgericht Düsseldorf […]Continue reading

AG Düsseldorf weist Klage von rka für Koch Media ab was last modified: Juni 11th, 2017 by raschwartmann

Ich hoffe, ich konnte meinen Standpunkt klarstellen. Falls nicht, biete ich Ihnen an, das Ganze unter vier Augen noch einmal zu klären. Da ich weiß, wo Sie zu finden sind und wie Sie aussehen, kann ich Sie ja mal irgendwann ansprechen lassen. Falls Sie tagsüber als erfolgreicher Anwalt zu beschäftigt sind, kann ich oder einer […]Continue reading

Sekundäre Darlegungslast was last modified: Januar 31st, 2017 by raschwartmann

In den letzten Tagen haben zahlreiche Inhaber von Internetanschlüssen einen Mahnbescheid des Amtsgerichts Wedding erhalten. In der Regel wird die Zahlung von ca. 2.300 EUR gerichtlich von der Softwarefirma Koch Media GmbH über die Hamburger Rechtsanwälte rka geltend gemacht. Die Empfänger eines Mahnbescheides haben grundsätzlich zwei Möglichkeiten: 1. Zahlung des geforderten Betrages Mit der Zahlung […]Continue reading

Widerspruch gegen Mahnbescheid–und dann? was last modified: Januar 13th, 2017 by raschwartmann

Gestern beauftragte mich ein Mandant, der von der Kanzlei rka abgemahnt worden war und von dem nun unter Ankündigung eines Mahnbescheides 1.884 EUR gefordert werden, den abmahnenden Anwälten ein zuvor besprochenes Vergleichsangebot zu unterbreiten. Dem bin ich natürlich umgehend nachgekommen. Heute teilte er mir nun per E-Mail mit, er habe sich mit seiner Ehefrau besprochen […]Continue reading

Ziehen Sie bitte das Vergleichsangebot zurück! was last modified: Januar 10th, 2017 by raschwartmann

Seit einiger Zeit ist das besondere elektronische Anwaltspostfach (beA) freigeschaltet und ich habe meine Empfangsbereitschaft auf dem Briefkopf und im Verzeichnis des DAV kundgetan. Mehr ist seitdem aber auch nicht passiert – ich habe bisher noch von keinem Gericht und auch keinem Kollegen eine beA-Nachricht erhalten. Nun rief mich vor ein paar Wochen ein Kollege […]Continue reading

beA im (Nicht-)Einsatz was last modified: Juli 7th, 2018 by raschwartmann

Die Firma M.I.C.M. hatte meine Mandantin wegen angeblicher Urheberrechtsverletzung auf Zahlung von 1.151,80 EUR vor dem Amtsgericht Hannover verklagt. Meiner Mandantin wurde vorgeworfen, den Film “Dark Knight XXX” unerlaubt über eine Tauschbörse weiterverbreitet zu haben. Meine Mandantin war sich allerdings keiner Schuld bewusst und bestritt den Vorwurf. Sie legte dar, dass außer ihr auch noch […]Continue reading

Filesharing: AG Hannover weist Klage der M.I.C.M. ab was last modified: Januar 2nd, 2017 by raschwartmann

Abmahnungen für Koch Media In den letzten Tagen erreichen mich wieder gehäuft Anrufe und E-Mails von verunsicherten Mandanten, die Post von den Hamburger Rechtsanwälten rka erhalten haben. Dort greift man derzeit wieder, wie im Vorjahr, viele alte Fälle aus 2013 erneut auf. Damals wurde von rka in erheblichem Umfang im Auftrag der Koch Media GmbH […]Continue reading

rka beantragt erneut Mahnbescheide was last modified: September 16th, 2017 by raschwartmann

Vorschlag zur Einigung Nachdem ihnen in den letzten Jahren immer mehr Abgemahnte eine lange Nase gezeigt und jegliche Zahlung wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing verweigert haben, überbieten sich die Debcon und RA Daniel Sebastian gegenseitig mit völlig irrationalen Vergleichsangeboten. Forderte Rechtsanwalt Sebastian in seinen Abmahnungen in 2014 ursprünglich noch die Zahlung von 1.250 EUR für […]Continue reading

Vergleichsangebote von RA Sebastian und der Debcon was last modified: März 5th, 2018 by raschwartmann

Das Amtsgericht Köln musste sich unlängst mit einer Klage der G&G Media Foto-Film GmbH wegen vermeintlicher Urheberrechtsverletzung durch Filesharing auseinandersetzen. Dem Beklagten wurde vorgeworfen, die Pornofilme “Junge Mädchen – das erste Mal anal”, “Hemmungslose deutsche Hausfrauen” und “Versaute Jungmösen brauchen das Geld” unerlaubt in einem Peer-to-Peer-Netzwerk zum kostenlosen Download angeboten zu haben. Hemmungslos Klage hatte Rechtsanwalt […]Continue reading

Hemmungslose deutsche Abmahner: AG Köln weist Klage von G&G Media Foto-Film GmbH ab was last modified: Mai 25th, 2016 by raschwartmann

Meinem Mandanten wird eine Urheberrechtsverletzung vorgeworfen. Er soll das Spiel “Risen 2” der Firma Koch Media GmbH unerlaubt über Filesharing-Software öffentlich zugänglich gemacht haben. Das behauptet jedenfalls die Anwaltskanzlei rka. Dumm für rka und die Koch Media GmbH ist allerdings, dass mein Mandant zum Tatzeitpunkt nachweislich in der Türkei geweilt hat. Und das habe ich […]Continue reading

rka und die Feuerzangenbowle oder: Wir stellen uns mal wieder ganz dumm! was last modified: März 21st, 2016 by raschwartmann

Wer geglaubt hat, die Tauschbörsen-Entscheidungen des BGH vom 11.06.2016 würden den Amts- und Landgerichten, die sich mit Filesharingklagen befassen müssen, die Arbeit erleichtern und als Blaupause für das Durchwinken von geltend gemachten Ansprüchen dienen, sieht sich eines Besseren belehrt. Das Amtsgericht Köln hat sich in einer von mir erstrittenen Entscheidung ausführlich mit der Rechtsprechung des […]Continue reading

AG Köln: Sekundäre Darlegungslast in Filesharing-Klagen was last modified: März 1st, 2018 by raschwartmann

Nicht rechtskräftigen Urteilen sollte man nicht zuviel Bedeutung beimessen. Erst recht nicht, wenn sie aus München kommen. Dort ticken die Uhren bekanntlich anders und an geltendes bundesrepublikanisches Recht fühlen sich Münchner Richter besonders in Filesharing-Klageverfahren bekanntlich nicht immer gebunden. In dieser Tradition haben sich nun die Richter des 29. Zivilsenats mit der Frage befasst, ob […]Continue reading

OLG München ignoriert den Schutz der Familie was last modified: Januar 14th, 2016 by raschwartmann

Wer im Jahr 2012 oder Anfang 2013 eine Abmahnung wegen der Verbreitung des Computerspiels Dead Island von der Hamburger Kanzlei rka im Auftrag der Koch Media GmbH erhalten hat und damals den geforderten Schadensersatz nicht gezahlt hat, muss damit rechnen, nun einen Mahnbescheid zu erhalten. Dieser kommt vom örtlich zuständigen Mahngericht in einem gelben Umschlag […]Continue reading

Dead Island: rka beantragt massenhaft Mahnbescheide für Koch Media GmbH was last modified: Januar 12th, 2016 by raschwartmann

Das Landgericht Düsseldorf hat per Beschluss vom 04.01.2016 die Berufung der Kanzlei BaumgartenBrandt gegen das Urteil des AG Düsseldorf vom 30.07.2015 zurückgewiesen. Die Klägerin habe die beklagtenseits bestrittene fehlerfreie Ermittlung der IP-Adresse nicht schlüssig dargelegt. Die Kammer hatte dies bereits in einem Hinweisbeschluss vom 17.11.2015 begründet. In dem Zurückweisungsbeschluss findet sich dann aber auch noch […]Continue reading

LG Düsseldorf weist Berufung von BaumgartenBrandt zurück was last modified: September 16th, 2017 by raschwartmann

Unlängst berichtete ich hier über ein Urteil des Amtsgerichts Düsseldorf, mit dem eine Klage der Kanzlei BaumgartenBrandt auf Schadensersatz wegen angeblichen Filesharings zurückgewiesen wurde. Die Klägerin, die KSM GmbH, hat dagegen durch BaumgartenBrandt Berufung eingelegt. Nun erhielt ich den nachstehenden Beschluss des LG Düsseldorf, mit dem die Kammer darauf hinweist, dass sie beabsichtigt, die Berufung […]Continue reading

LG Düsseldorf will Berufung von BaumgartenBrandt zurückweisen was last modified: September 16th, 2017 by raschwartmann
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