Kategorie: Verkehrsrecht

Ein Anrufer berichtete mir, er sei gestern Abend von der Polizei auf dem Fahrrad angehalten worden: Ein Bluttest habe einen Blutalkoholkonzentration von 2,0 Promille ergeben. Was nun? Nun droht zunächst eine Anklage wegen Trunkenheit im Verkehr gem. § 316 StGB, da bei einer BAK von 1,6 Promille von absoluter Fahruntüchtigkeit auszugehen ist. Schon deshalb ist […]Weiterlesen

Trunkenheitsfahrt mit dem Fahrrad was last modified: Januar 12th, 2017 by Schwartmann

Verkehrsunfall am 16.12.2016: Bus rammt geparkten PKW und beschädigt ihn stark. Ich bekomme das Sachverständigengutachten am 29.12.2016 und schreibe umgehend nach meiner Rückkehr aus dem Weihnachtsurlaub am 03.01.2017 die gegnerische Busverkehr-Gesellschaft als Selbstversicherer an und mache die Ansprüche meiner Mandantin geltend. Heute erhalte ich per E-Mail ein Schreiben der Gegenseite: “… können wir jetzt die […]Weiterlesen

Vorbildlicher Unfallverursacher was last modified: Januar 11th, 2017 by Schwartmann

Gestern legte mir ein aufgeregter Mandant einen Bußgeldbescheid vor, nach dem er ca. 190 EUR zahlen sollte, außerdem ein Fahrverbot von 1 Monat bekam und 2 Punkte in Flensburg. Der Bußgeldbescheid datierte vom 02.12.2016. “Was kann ich denn dagegen machen?”” – Kommt drauf an. Wann haben Sie den denn bekommen? “Ist schon was her, so […]Weiterlesen

Wer kokst, der läuft was last modified: Januar 4th, 2017 by Schwartmann

Zur Zeit findet man vielerorts Artikel von Anwälten und Rechtsberatern, die erläutern, auf was man rechtlich achten muss, wenn man als Pokémon Go Benutzer auf der sicheren Seite bleiben will. Ich verzichte hier auf Links, denn m.E. ist das alles nichts Neues. Die meisten Fragen lassen sich schon mit gesundem Menschenverstand beantworten: Dass ich ein fremdes […]Weiterlesen

Pokémon Go und das Recht was last modified: Juli 6th, 2018 by Schwartmann

HUK kürzt Sachverständigenkosten Die HUK Coburg Allgemeine Versicherung AG ist dafür bekannt, im Rahmen der Regulierung von Verkehrunfallschäden die Sachverständigenkosten des Geschädigten oft nach eigenem Gutdünken zu kürzen. Oft kommt sie damit auch durch, denn wegen zumeist 200 bis 300 EUR ziehen die wenigsten Geschädigten vor Gericht, wenn sie nicht über eine Rechtsschutzversicherung verfügen. Nicht […]Weiterlesen

HUK darf Sachverständigenkosten nicht kürzen was last modified: Juli 7th, 2018 by Schwartmann

Neues aus der Reihe “Wie Versicherungen mit dem Geld ihrer Kunden umgehen”:  Die HUK-Coburg rechnet einen Unfallschaden ab und kürzt dabei die Erstattung der Sachverständigenkosten um 90 EUR, denn die wären überhöht. Mandant will die natürlich nicht selbst tragen und nun soll ich die HUK Coburg also auf Zahlung von 90 EUR verklagen. Damit ihn […]Weiterlesen

Versicherungs-Mathematik: HUK non calculat was last modified: Mai 12th, 2015 by Schwartmann

Was ich nun in einer Führerscheinakte lesen musste, ist wirklich selten. 30 Punkte in Flensburg – das muss man auch erst mal schaffen: Nach der Punktereform zum 01.05.2014 ist das kaum noch möglich. Wer sich trotzdem um seine Fahrerlaubnis sorgt, darf sich aber natürlich gerne an mich wenden. 30 Punkte was last modified: Mai 7th, […]Weiterlesen

30 Punkte was last modified: Mai 7th, 2018 by Schwartmann

Nach einer aktuellen Entscheidung des OLG Hamm kann sich der Betroffene eines Bußgeldverfahrens, dem ein Geschwindigkeitsverstoß vorgeworfen wird, nicht auf die Verletzung eine “Vier-Augen-Prinzips” berufen. Der Betroffene war vom Amtsgericht wegen eines Geschwindigkeitsverstoßes verurteilt worden. Zur Feststellung des Verstoßes hatte sich das Amtsgericht allein auf die Zeugenaussage des Polizeibeamten gestützt, der das Ergebnis der mit […]Weiterlesen

Bußgeldverfahren: Kein Vier-Augen-Prinzip bei Geschwindigkeitsmessung was last modified: August 17th, 2012 by Schwartmann

Wer seinen Sommerurlaub in Frankreich verbringen möchte, sollte darauf achten, einen Einweg-Alkoholtester an Bord zu haben – selbst wenn er mit dem Motorrad reist. Denn ab dem 01.07.2012 gilt in Frankreich für alle Fahrzeuge die Pflicht, einen Alkoholschnelltester mitzuführen. Zugelassen sind Einwegtester auf chemischer Basis, aber auch elektronische Tester. Alle Tester müssen nach der französischen […]Weiterlesen

Frankreich-Reisen: Alkoholtester mitführen! was last modified: Juni 5th, 2012 by Schwartmann

Regelmäßig erhalte ich Anfragen von Mandanten, die zu schnell gefahren sind, geblitzt wurden und nun von mir wissen wollen, was sie in den Anhörungsbogen schreiben sollen, der ihnen nach einigen Wochen zugesandt wurde. Denn sie haben natürlich die Sorge, etwas falsches zu schreiben. Und genau diese Sorge ist natürlich berechtigt. Ohne zu wissen, welcher Sachverhalt […]Weiterlesen

Goldene Regeln was last modified: September 28th, 2017 by Schwartmann
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