Kategorie: Familienrecht

Der XII. Senat des Bundesgerichtshof hatte sich mit der Frage auseinanderzusetzen, inwiefern ein titulierter nachehelicher Unterhaltsanspruch herabgesetzt oder befristet werden kann (Urteil vom 29. Juni 2011 – XII ZR 157/09). In dem zur Entscheidung vorliegenden Sachverhalt hatten die Eheleute im Rahmen des Scheidungsverfahrens 1985 eine nacheheliche Unterhaltszahlung von 3500 DM (= 1.789,52 €) vereinbart. Schon […]Continue reading

BGH: Zur Herabsetzung und Befristung bestehender Unterhaltstitel was last modified: Juli 11th, 2011 by raschwartmann

Einem die deutsche Sprache beherrschenden Kindesvater, der sowohl über die deutsche, als auch die polnische Staatsangehörigkeit verfügt, steht gegen die Stadt kein Anspruch auf Geldentschädigung zu, wenn ihm vom Jugendamt aufgegeben wird, bei begleiteten Umgangskontakten nicht Polnisch, sondern nur Deutsch zu sprechen. Dies hat das Hanseatische Oberlandesgericht in einer Berufungsentscheidung vom 04.07.2011 (Az. 1 U […]Continue reading

Kein Anspruch auf Schmerzensgeld, wenn begleiteter Umgang nicht in fremder Sprache ermöglicht wird was last modified: Juli 11th, 2011 by raschwartmann

Nach einer Entscheidung des OLG Köln (Urt. v. 15.06.2010 – 4 UF 16/10) besteht auch während eines mehrmonatigen Auslandsaufenthaltes des unterhaltsberechtigten minderjährigen Kindes im Rahmen eines Schüleraustausch die Unterhaltspflicht fort. Der zur Zahlung von Barunterhalt verpflichtete Kindesvater hatte die Abänderung eines Unterhaltstitels u.a. mit der Begründung verlangt, dass sich der unterhaltsberechtigte Sohn in der Zeit […]Continue reading

Auslandsaufenthalt des Kindes lässt Unterhaltsanspruch nicht entfallen was last modified: Oktober 14th, 2010 by raschwartmann

Den Eltern eines durch eine Sorgerechtsentscheidung betroffenen Kindes steht nach einer Entscheidung des OLG Köln (Beschl. v. 27.07.2010 – 4 UF 96/10) kein Recht zu, die Sachbearbeitung durch einen konkreten Mitarbeiter des Jugendamtes abzulehnen. Der Senat musste über die Beschwerde eines Elternpaars entscheiden, das gegen eine Sorgerechtsentscheidung Beschwerde nur deshalb eingelegt hatte, weil die Eltern […]Continue reading

OLG Köln: Kein Beschwerderecht gegen Sachbearbeitung durch konkreten Mitarbeiter des Jugendamts was last modified: Oktober 10th, 2010 by raschwartmann

Der u. a. für Familiensachen zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte über eine Klage von Schwiegereltern zu befinden, die ihrem Schwiegerkind einen erheblichen Geldbetrag zugewandt hatten und diesen nach dem Scheitern der Ehe ihres Kindes zurückverlangten. Nach dem Urteil des XII. Zivilsenats ist eine Rückforderung schwiegerelterlicher Zuwendungen nunmehr unter erleichterten Voraussetzungen möglich. Die Tochter der […]Continue reading

Rückforderung schwiegerelterlicher Zuwendungen: BGH ändert Rechtsprechung was last modified: Juli 6th, 2018 by raschwartmann
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