Kategorie: Internetrecht

Verletzung des Namensrechts durch Domain Vor ein paar Wochen wurde mir die Domain “andreas-schwartmann.de” zum Kauf angeboten. Das ärgerte mich selbstverständlich, denn wenn jemand ein Recht auf diese Domain haben sollte, dann doch wohl ich. Das ergibt sich übrigens schon aus § 12 BGB. Ich habe dann festgestellt, dass auch die Domain “schwartmann.de” zum Verkauf […]Weiterlesen

DISPUTE-Eintrag auf Domainnamen was last modified: Oktober 20th, 2018 by Schwartmann

Die Vorgeschichte Mein Malware-Scanner macht es richtig: Die blitz.credit-Webseite der Firma AlphabetOnlineServices LLC wird schon vor dem Aufrufen blockiert. Über diese Seite haben in den letzten Wochen zahlreiche Mandanten eine vermeintliche Kreditkarte in der Erwartung bestellt, einen Sofortkredit von bis zu 7.777,- EUR zu erhalten. Tatsächlich wurde jedoch nur die Zugangsdaten zu einer teueren Prepaid-Kreditkarte […]Weiterlesen

blitz.credit Update was last modified: Oktober 3rd, 2018 by Schwartmann

Bislang: Die Gewerbeauskunft-Zentrale Vielleicht erinnern Sie sich noch an das Unwesen der Gewerbeauskunft-Zentrale: Diese verschickte amtlich anmutende Schreiben, die beim Empfänger den Eindruck erwecken sollten, dass er für ein amtliches Verzeichnis Daten ergänzen bzw. bestätigen sollte. Versteckt im Kleingedruckten enthalten war dann eine Kostentragungspflicht für die Aufnahme in ein Internetverzeichnis. 1138 Euro wurde dafür in Rechnung […]Weiterlesen

Warnung vor Datenschutzauskunft-Zentrale was last modified: November 14th, 2018 by Schwartmann

blitz.credit: Um was geht es? In den letzten Tagen häufen sich in meinem Büro die Anfragen von Mandanten, die sich Forderungen des Kreditvermittlers blitz.credit gegenüber sehen. Die Firma AlphabetOnlineServices LLC wirbt im Internet mit dem Angebot einer schufafreien Mastercard Gold und einem Sofortkredit (Blitzkredit) in Höhe von bis zu 7.777,- EUR.  Wer dann auf der […]Weiterlesen

Blitz-Inkasso statt Blitz-Kredit was last modified: Juni 19th, 2018 by Schwartmann

Datenschutzrechtliche Verantwortlichkeit für eine Facebook-Fanpage Der Betreiber einer Facebook-Fanpage ist gemeinsam mit Facebook für die Verarbeitung der personenbezogenen Daten der Besucher seiner Seite verantwortlich. Dies hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) am 05.06.2018 entschieden. In seiner Pressemitteilung erläutert der Gerichtshof dies folgendermaßen: “Die Betreiber von Fanpages […] können mit Hilfe der Funktion Facebook Insight, die ihnen Facebook […]Weiterlesen

Gemeinsame Haftung für Facebook-Fanseiten was last modified: Juni 5th, 2018 by Schwartmann

Wirksamer Kaufvertrag Mit der Abgabe des Höchstgebotes wird auf der Internetplattform ebay.de ein Kaufvertrag zwischen dem Höchstbieter und dem Anbieter des Artikels geschlossen. Es handelt sich – da kein Auktionator beteiligt ist und kein Zuschlag erteilt wird – nicht um eine Versteigerung nach § 156 BGB, sondern um den Abschluss eines Kaufvertrages nach § 433 […]Weiterlesen

eBay: Käufer will nicht zahlen was last modified: März 10th, 2018 by Schwartmann

Wer sich auf den PayPal-Käuferschutz berufen will, sollte aufpassen. PayPal hält sich in seiner Käuferschutzrichtlinie nämlich einige Möglichkeiten offen, nicht haften zu müssen. Das musste nun ein Mandant zu seinem Leidwesen erfahren, der über eBay von einem privaten Verkäufer im Ausland sogenannte Sammelkarten im Wert von 3.000 EUR erworben hatte. In der Post hatte er […]Weiterlesen

PayPal Käuferschutz: Auf die Details kommt es an! was last modified: Juli 28th, 2017 by Schwartmann

Wer Kundenbewertungen auf der Firmenhomepage veröffentlicht, tut gut daran, den Inhalt der Bewertungen mit abgegebenen Unterlassungserklärungen abzugleichen, bevor er sie veröffentlicht. Das OLG Köln (Urteil des Oberlandesgerichts Köln vom 24.05.2017 – 6 U 161/16) musste sich damit befassen, dass die Beklagte sich dazu verpflichtet hatte, den Werbespruch “Spart Waschmittel” für von ihr vertriebene ”Zauberwaschkugeln” zu […]Weiterlesen

OLG Köln: Werbung durch Kundenbewertungen auf der Website was last modified: November 10th, 2017 by Schwartmann

Der Beklagte bot am 16.10.2014 über die Internetplattform ebay.de ein E-Bike zum Kauf an. Konkret angeboten wurde ein PEDELEC STEVENS E-CAPRILE 25 GENT BOSCH NEU E-Bike zum Sofortkaufpreis von 100 EUR + Versandkosten. Mein Mandant nahm dieses Angebot zu dem von dem Beklagten angegebenen Sofortkaufpreis von 100 EUR durch Klicken auf „sofort-kaufen“ an. In der […]Weiterlesen

BGH: Sofort-Kauf-Preis bei eBay ist auszulegen! was last modified: März 9th, 2017 by Schwartmann

Die Parteien stritten um vor dem Amtsgericht Amberg um folgende Bewertung einer Transaktion auf ebay.de: “Berechnet Porto 5,89 € (= Hermes M) – verschickt tatsächl. per Hermes S = Porto  4,69 €”. Das Gesamturteil der Bewertung lautete “neutral”. Die Klägerin sah sich durch diese Bewertung in ihren Rechten verletzt. Da sie auf Ebay nur als […]Weiterlesen

AG Amberg: Neutrale Ebay-Bewertung kein Werturteil was last modified: Januar 17th, 2017 by Schwartmann
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