Kategorie: Strafrecht

Abofalle der Datenschutzauskunft-Zentrale Vor einiger Zeit habe ich an dieser Stelle über die unseriösen Praktiken der Datenschutzauskunft-Zentrale (DAZ) berichtet. Diese hat bekanntlich amtlich aussehende Faxe an Unternehmer verschickt, um den Empfängern unter dem Vorwand, vermeintliche datenschutzrechtliche Angaben einzuholen, einen Abo-Vertrag anzudrehen. Das ergab sich aber erst aus dem Kleingedruckten, was viele Empfänger erst zu spät […]Weiterlesen

Datenschutzauskunft-Zentrale (DAZ): Die Rechnungen sind da was last modified: November 14th, 2018 by Schwartmann

Unerwarteter Besuch Klingelt es morgens um 6 an Ihrer Wohnungstür und die Polizei, unser Freund und Helfer, begehrt Einlass, um Ihre Wohnung zu durchsuchen, reagieren Sie in der Regel überrascht und wissen nicht, auf was Sie achten müssen. Die Polizei kommt meistens früh morgens, um den Überraschungseffekt auszunutzen und den betroffenen Wohnungsinhaber noch anzutreffen, bevor […]Weiterlesen

10 Tipps für richtiges Verhalten bei Hausdurchsuchungen was last modified: November 3rd, 2018 by Schwartmann

Seit Veröffentlichung meines Beitrages zu den Fax-Schreiben der Datenschutzauskunft-Zentrale (DAZ) ist dieser über 60.000 Mal aufgerufen worden. Die Zahl der Empfänger des Fax-Schreibens der DAZ dürfte also mindestens im sechsstelligen Bereich liegen. Viele Kommentare und Anfragen per E-Mail zeigen, dass zahlreichen Empfängern nicht klar, wie sie auf dieses Fax nun reagieren sollen. In Kürze dürften […]Weiterlesen

Datenschutzauskunft-Zentrale: Was kann ich tun? was last modified: Oktober 8th, 2018 by Schwartmann

Bislang: Die Gewerbeauskunft-Zentrale Vielleicht erinnern Sie sich noch an das Unwesen der Gewerbeauskunft-Zentrale: Diese verschickte amtlich anmutende Schreiben, die beim Empfänger den Eindruck erwecken sollten, dass er für ein amtliches Verzeichnis Daten ergänzen bzw. bestätigen sollte. Versteckt im Kleingedruckten enthalten war dann eine Kostentragungspflicht für die Aufnahme in ein Internetverzeichnis. 1138 Euro wurde dafür in Rechnung […]Weiterlesen

Warnung vor Datenschutzauskunft-Zentrale was last modified: November 14th, 2018 by Schwartmann

Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort Als im Verkehrsrecht tätiger Rechtsanwalt vertrete ich regelmäßig Mandanten, die mit einer Vorladung der Polizei zu mir kommen, in denen man ihnen einen Verstoß gegen § 142 StGB vorwirft. Diese Strafvorschrift stellt das “Unerlaubte Entfernen vom Unfallort” unter Strafe. Umgangssprachlich spricht man von “Unfallflucht” oder “Fahrerflucht”, obwohl man nicht nur als […]Weiterlesen

Der Vorwurf der Unfallflucht was last modified: Juli 7th, 2018 by Schwartmann

Vorladung zur Vernehmung oder Anhörung Regelmäßig sitzen Mandanten vor mir, die oft überraschend ein Schreiben der örtlichen Polizei erhalten haben, mit dem sie gebeten werden, dort zum Zwecke der Vernehmung/Anhörung vorzusprechen. “Muss ich da hingehen?” – so lautet dann die Standardfrage. Diese Frage lässt sich mittlerweile nicht mehr so eindeutig beantworten, wie früher. Nach bis […]Weiterlesen

Muss ich einer Vorladung durch die Polizei nachkommen? was last modified: November 3rd, 2018 by Schwartmann

Mein Mandant schickte mir Anfang der Woche eine E-Mail in einer laufenden Sache, der er beiläufig ein gerichtliches Schreiben in einer neuen Angelegenheit beigefügt hatte und fragte mich, ob er sich dagegen nicht selbst wehren könne. Ich schaute mir das Schreiben an und stellte fest, dass es sich um einen Strafbefehl handelte, der bereits vom […]Weiterlesen

Einspruchsfrist wegen Urlaub verpasst was last modified: September 11th, 2017 by Schwartmann

Unlängst schrieb mir ein Mandant, daß er mit der von mir erreichten Einstellung des Ermittlungsverfahrens nicht einverstanden sei: ich packe Sie an Ihre Berufsehre: Ändern Sie Die “Einstellung” in “Freispruch” um,egal wie !!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!! Ich will ein Urteil der Klasse A1,nämlich FREISPRUCH und nicht Einstellung. Einstellung ist ein Urteil zweiter Klasse. Warum haben Sie einen Antrag […]Weiterlesen

Freispruch statt Einstellung! was last modified: Juli 10th, 2017 by Schwartmann

Meinem Mandanten wurde von der Staatsanwaltschaft Köln vorgeworfen, bei eBay Artikel verkauft zu haben, die er nie vorhatte zu liefern und die Käufer um ihr Geld betrogen zu haben. Er sollte dazu ein Konto bei der Norisbank in Hamburg eröffnet und ein eBay-Konto eingerichtet haben. Und in der Tat: Das Bankkonto lief auf den Namen […]Weiterlesen

Wenn der Staatsanwalt seine Hausaufgaben nicht macht was last modified: Juli 7th, 2018 by Schwartmann

Angebot in ebay-Kleinanzeigen Mein Mandant, nennen wir ihn A, sieht bei eBay-Kleinanzeigen ein Angebot des B über ein neues iPhone 7 für 780 EUR. Er kontaktiert B unter der angegebenen Mobilnummer via WhatsApp und die beiden einigen sich auf einen Kaufpreis von 750 EUR. B bittet A den Kaufpreis auf das Paypal-Konto seines Bruders C […]Weiterlesen

Perfide Betrugsmasche bei eBay-Kleinanzeigen (iPhone-Verkauf) was last modified: Februar 19th, 2018 by Schwartmann
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