Kategorie: Urheberrecht

Abmahnungen für Koch Media In den letzten Tagen erreichen mich wieder gehäuft Anrufe und E-Mails von verunsicherten Mandanten, die Post von den Hamburger Rechtsanwälten rka erhalten haben. Dort greift man derzeit wieder, wie im Vorjahr, viele alte Fälle aus 2013 erneut auf. Damals wurde von rka in erheblichem Umfang im Auftrag der Koch Media GmbH […]Weiterlesen

rka beantragt erneut Mahnbescheide was last modified: September 16th, 2017 by Schwartmann

Vorschlag zur Einigung Nachdem ihnen in den letzten Jahren immer mehr Abgemahnte eine lange Nase gezeigt und jegliche Zahlung wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing verweigert haben, überbieten sich die Debcon und RA Daniel Sebastian gegenseitig mit völlig irrationalen Vergleichsangeboten. Forderte Rechtsanwalt Sebastian in seinen Abmahnungen in 2014 ursprünglich noch die Zahlung von 1.250 EUR für […]Weiterlesen

Vergleichsangebote von RA Sebastian und der Debcon was last modified: März 5th, 2018 by Schwartmann

Das Amtsgericht Köln musste sich unlängst mit einer Klage der G&G Media Foto-Film GmbH wegen vermeintlicher Urheberrechtsverletzung durch Filesharing auseinandersetzen. Dem Beklagten wurde vorgeworfen, die Pornofilme “Junge Mädchen – das erste Mal anal”, “Hemmungslose deutsche Hausfrauen” und “Versaute Jungmösen brauchen das Geld” unerlaubt in einem Peer-to-Peer-Netzwerk zum kostenlosen Download angeboten zu haben. Hemmungslos Klage hatte Rechtsanwalt […]Weiterlesen

Hemmungslose deutsche Abmahner: AG Köln weist Klage von G&G Media Foto-Film GmbH ab was last modified: Mai 25th, 2016 by Schwartmann

Meinem Mandanten wird eine Urheberrechtsverletzung vorgeworfen. Er soll das Spiel “Risen 2” der Firma Koch Media GmbH unerlaubt über Filesharing-Software öffentlich zugänglich gemacht haben. Das behauptet jedenfalls die Anwaltskanzlei rka. Dumm für rka und die Koch Media GmbH ist allerdings, dass mein Mandant zum Tatzeitpunkt nachweislich in der Türkei geweilt hat. Und das habe ich […]Weiterlesen

rka und die Feuerzangenbowle oder: Wir stellen uns mal wieder ganz dumm! was last modified: März 21st, 2016 by Schwartmann

Wer geglaubt hat, die Tauschbörsen-Entscheidungen des BGH vom 11.06.2016 würden den Amts- und Landgerichten, die sich mit Filesharingklagen befassen müssen, die Arbeit erleichtern und als Blaupause für das Durchwinken von geltend gemachten Ansprüchen dienen, sieht sich eines Besseren belehrt. Das Amtsgericht Köln hat sich in einer von mir erstrittenen Entscheidung ausführlich mit der Rechtsprechung des […]Weiterlesen

AG Köln: Sekundäre Darlegungslast in Filesharing-Klagen was last modified: März 1st, 2018 by Schwartmann

Nicht rechtskräftigen Urteilen sollte man nicht zuviel Bedeutung beimessen. Erst recht nicht, wenn sie aus München kommen. Dort ticken die Uhren bekanntlich anders und an geltendes bundesrepublikanisches Recht fühlen sich Münchner Richter besonders in Filesharing-Klageverfahren bekanntlich nicht immer gebunden. In dieser Tradition haben sich nun die Richter des 29. Zivilsenats mit der Frage befasst, ob […]Weiterlesen

OLG München ignoriert den Schutz der Familie was last modified: Januar 14th, 2016 by Schwartmann

Wer im Jahr 2012 oder Anfang 2013 eine Abmahnung wegen der Verbreitung des Computerspiels Dead Island von der Hamburger Kanzlei rka im Auftrag der Koch Media GmbH erhalten hat und damals den geforderten Schadensersatz nicht gezahlt hat, muss damit rechnen, nun einen Mahnbescheid zu erhalten. Dieser kommt vom örtlich zuständigen Mahngericht in einem gelben Umschlag […]Weiterlesen

Dead Island: rka beantragt massenhaft Mahnbescheide für Koch Media GmbH was last modified: Januar 12th, 2016 by Schwartmann

Das Landgericht Düsseldorf hat per Beschluss vom 04.01.2016 die Berufung der Kanzlei BaumgartenBrandt gegen das Urteil des AG Düsseldorf vom 30.07.2015 zurückgewiesen. Die Klägerin habe die beklagtenseits bestrittene fehlerfreie Ermittlung der IP-Adresse nicht schlüssig dargelegt. Die Kammer hatte dies bereits in einem Hinweisbeschluss vom 17.11.2015 begründet. In dem Zurückweisungsbeschluss findet sich dann aber auch noch […]Weiterlesen

LG Düsseldorf weist Berufung von BaumgartenBrandt zurück was last modified: September 16th, 2017 by Schwartmann

Unlängst berichtete ich hier über ein Urteil des Amtsgerichts Düsseldorf, mit dem eine Klage der Kanzlei BaumgartenBrandt auf Schadensersatz wegen angeblichen Filesharings zurückgewiesen wurde. Die Klägerin, die KSM GmbH, hat dagegen durch BaumgartenBrandt Berufung eingelegt. Nun erhielt ich den nachstehenden Beschluss des LG Düsseldorf, mit dem die Kammer darauf hinweist, dass sie beabsichtigt, die Berufung […]Weiterlesen

LG Düsseldorf will Berufung von BaumgartenBrandt zurückweisen was last modified: September 16th, 2017 by Schwartmann

Vor ein paar Monaten legte mir ein Mandant eine Klage der Kanzlei BaumgartenBrandt für die Firma KSM GmbH vor. Man verklagte ihn auf Zahlung von 955,60 EUR, weil er angeblich den Film “College” unerlaubt im Internet zum Download über Bit Torrent angeboten habe. Ich bestellte mich für ihn und erwiderte auf die Klage. Dabei arbeitete […]Weiterlesen

Die seltsamen Wege der Kanzlei BaumgartenBrandt was last modified: September 9th, 2015 by Schwartmann
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