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Kategorie: Urheberrecht

Von: raschwartmann 0

Nicht rechtskräftigen Urteilen sollte man nicht zuviel Bedeutung beimessen. Erst recht nicht, wenn sie aus München kommen. Dort ticken die Uhren bekanntlich anders und an geltendes bundesrepublikanisches Recht fühlen sich Münchner Richter besonders in Filesharing-Klageverfahren bekanntlich nicht immer gebunden. In dieser Tradition haben sich nun die Richter des 29. Zivilsenats mit der Frage befasst, ob […]Weiterlesen …

OLG München ignoriert den Schutz der Familie was last modified: Januar 14th, 2016 by raschwartmann
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Von: raschwartmann 1

Wer im Jahr 2012 oder Anfang 2013 eine Abmahnung wegen der Verbreitung des Computerspiels Dead Island von der Hamburger Kanzlei rka im Auftrag der Koch Media GmbH erhalten hat und damals den geforderten Schadensersatz nicht gezahlt hat, muss damit rechnen, nun einen Mahnbescheid zu erhalten. Dieser kommt vom örtlich zuständigen Mahngericht in einem gelben Umschlag […]Weiterlesen …

Dead Island: rka beantragt massenhaft Mahnbescheide für Koch Media GmbH was last modified: Januar 12th, 2016 by raschwartmann
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Von: raschwartmann 0

Das Landgericht Düsseldorf hat per Beschluss vom 04.01.2016 die Berufung der Kanzlei BaumgartenBrandt gegen das Urteil des AG Düsseldorf vom 30.07.2015 zurückgewiesen. Die Klägerin habe die beklagtenseits bestrittene fehlerfreie Ermittlung der IP-Adresse nicht schlüssig dargelegt. Die Kammer hatte dies bereits in einem Hinweisbeschluss vom 17.11.2015 begründet. In dem Zurückweisungsbeschluss findet sich dann aber auch noch […]Weiterlesen …

LG Düsseldorf weist Berufung von BaumgartenBrandt zurück was last modified: September 16th, 2017 by raschwartmann
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Von: raschwartmann 6

Unlängst berichtete ich hier über ein Urteil des Amtsgerichts Düsseldorf, mit dem eine Klage der Kanzlei BaumgartenBrandt auf Schadensersatz wegen angeblichen Filesharings zurückgewiesen wurde. Die Klägerin, die KSM GmbH, hat dagegen durch BaumgartenBrandt Berufung eingelegt. Nun erhielt ich den nachstehenden Beschluss des LG Düsseldorf, mit dem die Kammer darauf hinweist, dass sie beabsichtigt, die Berufung […]Weiterlesen …

LG Düsseldorf will Berufung von BaumgartenBrandt zurückweisen was last modified: September 16th, 2017 by raschwartmann
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Von: raschwartmann 2

Vor ein paar Monaten legte mir ein Mandant eine Klage der Kanzlei BaumgartenBrandt für die Firma KSM GmbH vor. Man verklagte ihn auf Zahlung von 955,60 EUR, weil er angeblich den Film “College” unerlaubt im Internet zum Download über Bit Torrent angeboten habe. Ich bestellte mich für ihn und erwiderte auf die Klage. Dabei arbeitete […]Weiterlesen …

Die seltsamen Wege der Kanzlei BaumgartenBrandt was last modified: September 9th, 2015 by raschwartmann
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Von: raschwartmann 3

Meine Mandantin wurde von Rechtsanwalt Daniel Sebastian wegen vermeintlichen Filesharings abgemahnt. Zum angeblichen Tatzeitpunkt war sie jedoch im Ausland und hatte ihre Wohnung samt Internetzugang untervermietet. Es liegt also nahe, dass die Untermieter die behauptete Rechtsverletzung begangen haben. Dies habe ich RA Sebastian selbstverständlich geschrieben, die Untermieter namentlich benannt und mitgeteilt: Folglich wird meine Mandantin […]Weiterlesen …

Keine Aktenumschreibung was last modified: August 28th, 2015 by raschwartmann
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Von: raschwartmann 0

Nachdem schon Rechtsanwalt Daniel Sebastian und natürlich auch die Debcon seit Wochen immer wieder auf die Entscheidungen des BGH vom 11.06.2015 hinweisen, um ihre bestrittenen Forderungen  zu begründen, will auch die Münchner Kanzlei Waldorf Frommer nicht hintan stehen. Heute erreichte mich aus München ein Schreiben, in dem ebenfalls auf diese Urteile verwiesen wird: Immerhin wird […]Weiterlesen …

Waldorf Frommer ist ungeduldig was last modified: September 16th, 2017 by raschwartmann
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Von: raschwartmann 5

Mein Mandant wurde von der Kanzlei BaumgartenBrandt für die KSM GmbH vor dem Amtsgericht Düsseldorf auf Zahlung von 955,60 EUR verklagt. Ihm wurde vorgeworfen, den Film „Smash Cut“, an dem die Klägerin die DVD-Vertriebsrechte habe, unerlaubt via Filesharing angeboten zu haben. Wie nach der mündlichen Verhandlung abzusehen war, hat das AG Düsseldorf die Klage mit […]Weiterlesen …

AG Düsseldorf weist Filesharing-Klage von BaumgartenBrandt ab was last modified: September 16th, 2017 by raschwartmann
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Von: raschwartmann 0

In einem Filesharing-Klageverfahren habe ich für den Beklagten vorgetragen, dass der Beklagte zum streitigen Tatzeitpunkt 2009 die Wohnung mit seiner Ehefrau und minderjährigen Kindern bewohnte und diese den Internetanschluss eigenständig und ohne Kontrolle genutzt haben und somit als Täter in Betracht kommen. Das reicht dem Amtsgericht nicht: Die Namen der anderen Personen müssen benannt werden. […]Weiterlesen …

Abweichender Geschehensablauf was last modified: Juli 9th, 2015 by raschwartmann
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Von: raschwartmann 6

Ich hatte mich so sehr auf den heutigen Termin beim Amtsgericht Düsseldorf gefreut. Und dann ist alles ganz anders gekommen, als gedacht. Meinem Mandanten wurde in der Klage der Kanzlei BaumgartenBrandt für die Firma KSM GmbH vorgeworfen, dass er am 10.11.2009 den Film “Smash Cut” unerlaubt über Bit Torrent weiterverbreitet und zum Upload angeboten habe. […]Weiterlesen …

AG Düsseldorf: “BaumgartenBrandt trägt falsch vor!” was last modified: Juli 8th, 2015 by raschwartmann
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Von: raschwartmann 2

Liebe Debcon, nein: Ich bin nicht die Kanzlei Wilde, Beuger & Solmecke. Und die gibt es hier auch nicht. Aber die von Ihnen angesprochenen “klaren Urteil des höchstrichterlichen Gerichtshofs” werden auch meinen Mandanten nicht dazu bewegen, die von Ihnen vorgeschlagene Vergleichszahlung von € 568,65 zu akzeptieren. Denn mit diesen Entscheidungen hat mein Mandant nichts zu […]Weiterlesen …

Nicht Herr Solmecke was last modified: Juni 25th, 2015 by raschwartmann
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Von: raschwartmann 7

Die heutigen Entscheidungen des BGH zum Schadensersatz bei urheberrechtswidrigem Filesharing werfen einige Fragen auf. Die als zu erwartende Grundsatzentscheidungen von einem beteiligten Kollegen angekündigten Entscheidungen dürften bei Vertretern der Abmahnindustrie zu begeisterten Jubelstürmen geführt haben. So hat der BGH nicht nur einen Schadensersatz von 200 EUR pro angebotenem Musiktitel für angemessen erachtet, sondern auch die geltend […]Weiterlesen …

BGH-Entscheidungen zum Filesharing werfen Fragen auf was last modified: Juni 11th, 2015 by raschwartmann
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Von: raschwartmann 4

Meiner Mandantin wird eine Urheberrechtsverletzung vorgeworfen. Sie soll am 19.02.2014 den Film “Frances Ha” über Bit Torrent öffentlich zugänglich gemacht haben, ohne dazu berechtigt gewesen zu sein. Die Firma MFA+ Filmdistribution e.K. hat sie nun auf Zahlung von Schadensersatz und Erstattung von Anwaltskosten in Höhe von 950 EUR verklagt. Vertreten wird die MFA+ dabei von […]Weiterlesen …

Die lustigen Ideen der ©-Law GbR was last modified: September 16th, 2017 by raschwartmann
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Von: raschwartmann 2

Filesharing-Klage vor dem AG Düsseldorf. Der Beklagte trägt zu seiner Entlastung vor, dass sein Telefon- und Internetanschluss in einem Mehrfamilienhaus liegt, in dem seine Familie lebt und außerdem noch eine Mietpartei. Er hat zentral einen WLAN-Router im Treppenhaus aufgestellt, über den alle Hausbewohner ins Internet gehen können. Es liegt auf der Hand, dass die vermeintliche […]Weiterlesen …

AG Düsseldorf zur Nachforschungspflicht im Rahmen der sekundären Darlegungslast was last modified: Februar 25th, 2015 by raschwartmann
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Von: raschwartmann 0

Heute erreichten mich wieder zwei fast inhaltsgleiche Schreiben der Debcon GmbH, die sich auf die vorausgegangene Korrespondenz in Filesharing-Abmahnungen beziehen und meinen jeweiligen Mandanten mal wieder 14 Tage Gelegenheit geben, die Angelegenheiten gegen eine Vergleichszahlung beizulegen. Die beiden Schreiben unterscheiden sich nur in der jeweils vorgeschlagenen Vergleichssumme: Der eine Mandant soll 237,78 EUR zahlen, der […]Weiterlesen …

237,78 EUR und 309,06 EUR was last modified: März 5th, 2018 by raschwartmann
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Von: raschwartmann 4

Heute vormittag habe ich darüber berichtet, dass die Kanzlei BaumgartenBrandt nach Mitteilung des Insolvenzverwalters trotz Kenntnis von dem Insolvenzverfahren über das Vermögen der Lichtblick Films GmbH mehr als 500 Verfahren fortgeführt haben soll, obwohl nach § 240 ZPO die Eröffnung des Insolvenzverfahrens die Unterbrechung laufender Klageverfahren zur Folge hatte. [Hinweis: In einer früheren Version des Beitrags […]Weiterlesen …

Lichtblick Films GmbH: Klagen trotz Insolvenzverfahren – was bedeutet das nun? was last modified: September 16th, 2017 by raschwartmann
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Von: raschwartmann 3

Ich erhielt heute von einer freundlichen Kollegin ein von ihr erstrittenes Urteil des Amtsgerichts Köln, mit dem die von den Hamburger Anwälten Schulenberg und Schenk geltend gemachten Zahlungsansprüche wegen angeblichen Filesharings wegen Verjährung abgewiesen wurden. Verjährt waren demnach nicht nur der Anspruch auf Ersatz der Abmahnkosten, sondern auch der geltend gemachte Lizenzschadensersatzanspruch. Die Begründung des […]Weiterlesen …

AG Köln: Zur Verjährung von Ansprüchen aus Urheberrechtsverletzungen (hier: Filesharing) was last modified: Februar 6th, 2015 by raschwartmann
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Von: raschwartmann 6

Mein Mandant war von der Kanzlei Waldorf Frommer wegen Verletzung der Urheberrechte der Firma Sony Music Entertainment Germany GmbH abgemahnt und auf Zahlung von 956 EUR in Anspruch genommen worden. Man warf ihm vor, er habe das Debut-Album der Band „Them Crooked Vultures“ (in der übrigens der ehemalige Led-Zeppelin-Bassist John Paul Jones aktiv ist) unerlaubt […]Weiterlesen …

Bei allem Verständnis was last modified: Dezember 28th, 2014 by raschwartmann
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Von: raschwartmann 4

Heute erreichte mich die Ladung zu einer mündlichen Verhandlung in einer Filesharing-Klage die gegen meine Mandantin beim AG Köln erhoben wurde. Der Ladung war eine Verfügung des Gerichts beigefügt, die in ihrer Deutlichkeit kaum noch etwas zu wünschen übrig lässt: Das Gericht geht in Filesharingfällen, unter Aufgabe seiner bisherigen Rechtsprechung, nicht mehr ohne Weiteres von […]Weiterlesen …

AG Köln: Ein neuer Wind in Filesharing-Verfahren was last modified: November 25th, 2014 by raschwartmann
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Von: raschwartmann 2

Am 05.11.2014 verkündet das AG München ein Urteil, mit dem es eine Klage von Waldorf Frommer gegen meinen Mandanten wegen angeblichen Filesharings abweist. Das Urteil enthält keinen Tatbestand und keine Entscheidungsgründe. Es geht mir am 10.11.2014 zu. Bis heute liegt mir das Urteil nicht in vollständiger Fassung vor. Für Waldorf Frommer bedeutet dies, dass die […]Weiterlesen …

Münchener Verhältnisse was last modified: November 25th, 2014 by raschwartmann
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