Kategorie: Urheberrecht

Vor ein paar Monaten legte mir ein Mandant eine Klage der Kanzlei BaumgartenBrandt für die Firma KSM GmbH vor. Man verklagte ihn auf Zahlung von 955,60 EUR, weil er angeblich den Film “College” unerlaubt im Internet zum Download über Bit Torrent angeboten habe. Ich bestellte mich für ihn und erwiderte auf die Klage. Dabei arbeitete […]Continue reading

Die seltsamen Wege der Kanzlei BaumgartenBrandt was last modified: September 9th, 2015 by Schwartmann

Meine Mandantin wurde von Rechtsanwalt Daniel Sebastian wegen vermeintlichen Filesharings abgemahnt. Zum angeblichen Tatzeitpunkt war sie jedoch im Ausland und hatte ihre Wohnung samt Internetzugang untervermietet. Es liegt also nahe, dass die Untermieter die behauptete Rechtsverletzung begangen haben. Dies habe ich RA Sebastian selbstverständlich geschrieben, die Untermieter namentlich benannt und mitgeteilt: Folglich wird meine Mandantin […]Continue reading

Keine Aktenumschreibung was last modified: August 28th, 2015 by Schwartmann

Nachdem schon Rechtsanwalt Daniel Sebastian und natürlich auch die Debcon seit Wochen immer wieder auf die Entscheidungen des BGH vom 11.06.2015 hinweisen, um ihre bestrittenen Forderungen  zu begründen, will auch die Münchner Kanzlei Waldorf Frommer nicht hintan stehen. Heute erreichte mich aus München ein Schreiben, in dem ebenfalls auf diese Urteile verwiesen wird: Immerhin wird […]Continue reading

Waldorf Frommer ist ungeduldig was last modified: September 16th, 2017 by Schwartmann

Mein Mandant wurde von der Kanzlei BaumgartenBrandt für die KSM GmbH vor dem Amtsgericht Düsseldorf auf Zahlung von 955,60 EUR verklagt. Ihm wurde vorgeworfen, den Film “Smash Cut”, an dem die Klägerin die DVD-Vertriebsrechte habe, unerlaubt via Filesharing angeboten zu haben. Wie nach der mündlichen Verhandlung abzusehen war, hat das AG Düsseldorf die Klage mit […]Continue reading

AG Düsseldorf weist Filesharing-Klage von BaumgartenBrandt ab was last modified: September 16th, 2017 by Schwartmann

In einem Filesharing-Klageverfahren habe ich für den Beklagten vorgetragen, dass der Beklagte zum streitigen Tatzeitpunkt 2009 die Wohnung mit seiner Ehefrau und minderjährigen Kindern bewohnte und diese den Internetanschluss eigenständig und ohne Kontrolle genutzt haben und somit als Täter in Betracht kommen. Das reicht dem Amtsgericht nicht: Die Namen der anderen Personen müssen benannt werden. […]Continue reading

Abweichender Geschehensablauf was last modified: Juli 9th, 2015 by Schwartmann

Ich hatte mich so sehr auf den heutigen Termin beim Amtsgericht Düsseldorf gefreut. Und dann ist alles ganz anders gekommen, als gedacht. Meinem Mandanten wurde in der Klage der Kanzlei BaumgartenBrandt für die Firma KSM GmbH vorgeworfen, dass er am 10.11.2009 den Film “Smash Cut” unerlaubt über Bit Torrent weiterverbreitet und zum Upload angeboten habe. […]Continue reading

AG Düsseldorf: “BaumgartenBrandt trägt falsch vor!” was last modified: Juli 8th, 2015 by Schwartmann

Liebe Debcon, nein: Ich bin nicht die Kanzlei Wilde, Beuger & Solmecke. Und die gibt es hier auch nicht. Aber die von Ihnen angesprochenen “klaren Urteil des höchstrichterlichen Gerichtshofs” werden auch meinen Mandanten nicht dazu bewegen, die von Ihnen vorgeschlagene Vergleichszahlung von € 568,65 zu akzeptieren. Denn mit diesen Entscheidungen hat mein Mandant nichts zu […]Continue reading

Nicht Herr Solmecke was last modified: Juni 25th, 2015 by Schwartmann

Die heutigen Entscheidungen des BGH zum Schadensersatz bei urheberrechtswidrigem Filesharing werfen einige Fragen auf. Die als zu erwartende Grundsatzentscheidungen von einem beteiligten Kollegen angekündigten Entscheidungen dürften bei Vertretern der Abmahnindustrie zu begeisterten Jubelstürmen geführt haben. So hat der BGH nicht nur einen Schadensersatz von 200 EUR pro angebotenem Musiktitel für angemessen erachtet, sondern auch die geltend […]Continue reading

BGH-Entscheidungen zum Filesharing werfen Fragen auf was last modified: Juni 11th, 2015 by Schwartmann

Meiner Mandantin wird eine Urheberrechtsverletzung vorgeworfen. Sie soll am 19.02.2014 den Film “Frances Ha” über Bit Torrent öffentlich zugänglich gemacht haben, ohne dazu berechtigt gewesen zu sein. Die Firma MFA+ Filmdistribution e.K. hat sie nun auf Zahlung von Schadensersatz und Erstattung von Anwaltskosten in Höhe von 950 EUR verklagt. Vertreten wird die MFA+ dabei von […]Continue reading

Die lustigen Ideen der ©-Law GbR was last modified: September 16th, 2017 by Schwartmann

Filesharing-Klage vor dem AG Düsseldorf. Der Beklagte trägt zu seiner Entlastung vor, dass sein Telefon- und Internetanschluss in einem Mehrfamilienhaus liegt, in dem seine Familie lebt und außerdem noch eine Mietpartei. Er hat zentral einen WLAN-Router im Treppenhaus aufgestellt, über den alle Hausbewohner ins Internet gehen können. Es liegt auf der Hand, dass die vermeintliche […]Continue reading

AG Düsseldorf zur Nachforschungspflicht im Rahmen der sekundären Darlegungslast was last modified: Februar 25th, 2015 by Schwartmann

Heute erreichten mich wieder zwei fast inhaltsgleiche Schreiben der Debcon GmbH, die sich auf die vorausgegangene Korrespondenz in Filesharing-Abmahnungen beziehen und meinen jeweiligen Mandanten mal wieder 14 Tage Gelegenheit geben, die Angelegenheiten gegen eine Vergleichszahlung beizulegen. Die beiden Schreiben unterscheiden sich nur in der jeweils vorgeschlagenen Vergleichssumme: Der eine Mandant soll 237,78 EUR zahlen, der […]Continue reading

237,78 EUR und 309,06 EUR was last modified: März 5th, 2018 by Schwartmann

Heute vormittag habe ich darüber berichtet, dass die Kanzlei BaumgartenBrandt nach Mitteilung des Insolvenzverwalters trotz Kenntnis von dem Insolvenzverfahren über das Vermögen der Lichtblick Films GmbH mehr als 500 Verfahren fortgeführt haben soll, obwohl nach § 240 ZPO die Eröffnung des Insolvenzverfahrens die Unterbrechung laufender Klageverfahren zur Folge hatte. [Hinweis: In einer früheren Version des Beitrags […]Continue reading

Lichtblick Films GmbH: Klagen trotz Insolvenzverfahren – was bedeutet das nun? was last modified: September 16th, 2017 by Schwartmann

Ich erhielt heute von einer freundlichen Kollegin ein von ihr erstrittenes Urteil des Amtsgerichts Köln, mit dem die von den Hamburger Anwälten Schulenberg und Schenk geltend gemachten Zahlungsansprüche wegen angeblichen Filesharings wegen Verjährung abgewiesen wurden. Verjährt waren demnach nicht nur der Anspruch auf Ersatz der Abmahnkosten, sondern auch der geltend gemachte Lizenzschadensersatzanspruch. Die Begründung des […]Continue reading

AG Köln: Zur Verjährung von Ansprüchen aus Urheberrechtsverletzungen (hier: Filesharing) was last modified: Februar 6th, 2015 by Schwartmann

Mein Mandant war von der Kanzlei Waldorf Frommer wegen Verletzung der Urheberrechte der Firma Sony Music Entertainment Germany GmbH abgemahnt und auf Zahlung von 956 EUR in Anspruch genommen worden. Man warf ihm vor, er habe das Debut-Album der Band “Them Crooked Vultures” (in der übrigens der ehemalige Led-Zeppelin-Bassist John Paul Jones aktiv ist) unerlaubt […]Continue reading

Bei allem Verständnis was last modified: Dezember 28th, 2014 by Schwartmann

Heute erreichte mich die Ladung zu einer mündlichen Verhandlung in einer Filesharing-Klage die gegen meine Mandantin beim AG Köln erhoben wurde. Der Ladung war eine Verfügung des Gerichts beigefügt, die in ihrer Deutlichkeit kaum noch etwas zu wünschen übrig lässt: Das Gericht geht in Filesharingfällen, unter Aufgabe seiner bisherigen Rechtsprechung, nicht mehr ohne Weiteres von […]Continue reading

AG Köln: Ein neuer Wind in Filesharing-Verfahren was last modified: November 25th, 2014 by Schwartmann

Am 05.11.2014 verkündet das AG München ein Urteil, mit dem es eine Klage von Waldorf Frommer gegen meinen Mandanten wegen angeblichen Filesharings abweist. Das Urteil enthält keinen Tatbestand und keine Entscheidungsgründe. Es geht mir am 10.11.2014 zu. Bis heute liegt mir das Urteil nicht in vollständiger Fassung vor. Für Waldorf Frommer bedeutet dies, dass die […]Continue reading

Münchener Verhältnisse was last modified: November 25th, 2014 by Schwartmann

Die Berliner Kanzlei BaumgartenBrandt, nicht unbekannt auf dem Gebiet der Filesharing-Abmahnungen, verklagt derzeit unter anderem in Köln, Düsseldorf, Bielefeld, Koblenz und Bochum vor den dortigen Amtsgerichten unzählige Abgemahnte auf Zahlung von Schadensersatz und Anwaltskosten. Die Klageforderung ist dabei stets gleich: 956 EUR werden für den Vorwurf der Urheberrechtsverletzung geltend gemacht und eingeklagt. Dabei handelt es […]Continue reading

Klageflut durch BaumgartenBrandt was last modified: November 6th, 2014 by Schwartmann

    Sehr geehrte Damen und Herren, mein Mandant hat mir Ihr Schreiben vom 17.09.2014 vorgelegt. Ihre freundliche Einladung muss mein Mandant leider ablehnen, nicht ohne Ihnen ein großzügiges Angebot zur endgültigen Erledigung der leidigen Angelegenheit zu unterbreiten. Sie müssen hierzu nichts weiter tun, als bis zum 14.10.2014 zu bestätigen, dass die von Ihnen ohne […]Continue reading

Einladung und Gegeneinladung was last modified: September 29th, 2014 by Schwartmann

Mein Mandant erhielt eine Abmahnung. Nein, nicht weil er Musik oder Filme über Bit Torrent weiterverbreitet haben soll. Sondern weil er eine stinknormale “Bravo Hits 56” CD über eBay zum Kauf angeboten hat. Man sollte meinen, mit dem Vertrieb von ordnungsgemäß in den Handel gebrachten Musik-CDs könne ein Urheberrechtsverstoß ausgeschlossen werden. Weit gefehlt: Auf diesem […]Continue reading

Bravo Hits 56 – Störerhaftung oder Wahndelikt? was last modified: September 12th, 2014 by Schwartmann

Mein Mandant wurde als Anschlussinhaber wegen angeblichen Filesharings abgemahnt und von Waldorf Frommer beim AG München auf Zahlung von Schadensersatz und Erstattung angeblicher Anwaltskosten verklagt, nachdem er den Rechtsverstoß außergerichtlich bestritten und lediglich ohne Anerkenntnis einer Rechtspflicht eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgegeben hatte. Vor Gericht konnten wir darlegen, dass zum vermeintlichen Tatzeitpunkt eine Mitbewohnerin den Internetanschluss […]Continue reading

Waldorf Frommer: Klagerücknahme beim AG München? was last modified: August 12th, 2014 by Schwartmann
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